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„Versuchen, die Wahl stehlen“ : Twitter und Facebook warnen vor Trump-Vorwurf

  • Aktualisiert am

Das Twitter-Profil des Präsidenten Bild: dpa

Mitten in der Wahlnacht haben Twitter und Facebook vor einer Nachricht von Trump gewarnt. Darin unterstellte der Präsident, es werde versucht, die Wahl zu stehlen.

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          Unmittelbar nach dem Vorwurf des amtierenden amerikanischen Präsidenten Donald Trump zu einem angeblichen Wahl-„Diebstahl“ durch die Demokraten haben der Kurznachrichtendienst Twitter und das soziale Netzwerk Facebook diese Äußerung am Mittwoch mit Warnhinweisen versehen. „Einige oder alle der Inhalte, die in diesem Tweet geteilt werden, sind umstritten und möglicherweise irreführend in Bezug auf die Beteiligung an einer Wahl oder einem anderen staatsbürgerlichen Prozess“, hieß es in der Twitter-Warnung.

          Auch auf der offiziellen Facebook-Seite von Trump fand sich ein Warnhinweis. Unter dem Vorwurf des Diebstahls stand dort: „Die finalen Ergebnisse können von den ersten Auszählungen abweichen, weil das Zählen der Stimmzettel einige Tage oder Wochen andauern kann.“

          „Sie versuchen, die Wahl zu stehlen“

          Unter anderen Nachrichten und Videos auf der Seite plazierte Facebook, ebenso wie auf der Seite des demokratischen Kandidaten Joe Biden, den Hinweis: „Die Stimmen werden ausgezählt. Der Gewinner der Präsidentschaftswahl 2020 wurde noch nicht ausgerufen.“

          Die Nachricht von Trump lautete wörtlich: „Wir liegen weit in Führung, aber sie versuchen, die Wahl zu stehlen. Wir werden sie das nicht tun lassen. Stimmen können nicht mehr abgegeben werden, nachdem die Abstimmung vorbei ist.“ Das richtete sich offenbar gegen die oppositionellen Demokraten. Trumps Herausforderer Joe Biden hatte kurz zuvor gesagt, er sei „auf Kurs, diese Wahl zu gewinnen“.

          Trump lieferte jedoch keine Beweise für seinen seit Monaten geäußerten Vorwurf. Der wurde auch in einer Mail an Unterstützer aus der Nacht vorgebracht, wenn auch nicht so explizit. „Sie werden alles tun, was notwendig ist, UNSEREN SIEG ZU VERHINDERN“, heißt es in dem Schreiben von Trumps Wahlkampagne.

          Bislang sind allerdings kaum Hinweis auf Unregelmäßigkeiten bekannt geworden. In Pennsylvania beschwerte sich ein Mitarbeiter der Wahlkampagne von Donald Trump über angebliche verbotene Wahlwerbung in einem Wahllokal. Ein Tweet von Mike Roman zeigte zwei Bilder. Auf einem ist ein Mann zu sehen, der einem Wähler in einem Wahllokal in Philadelphia einen Zettel reicht. Auf dem daneben stehenden Bild ist der angebliche Zettel zu sehen, der zeigt, wie man wählen soll, um den Demokraten zu helfen. Der Tweet wurde von mehreren Anhängern von Donald Trump verbreitet. Der Vorwurf ist jedoch nicht verifiziert worden, Twitter versah den Tweet mit einem Warnhinweis. Mike Roman verbreite auf seinem Twitterkanal auch noch weitere Betrugsvorwürfe, die nicht überprüft waren.

          Des Weiteren gab es ein Gerücht, ein Helfer in einem Wahllokal in Pennsylvania habe Wahlzettel, die für Donald Trump ausgefüllt waren, vernichtet. Ein Mann hatte auf Instagram behauptet, er habe das getan. Die Behörden in dem betreffenden Wahlbezirk in Pennsylvania teilten jedoch mit, sie hätten den Vorgang untersucht und festgestellt, dass es nicht stattgefunden habe. Der Mann lebe nicht einmal in dem Wahlbezirk.

          Twitter hatte auch vor dem Trump-Tweet schon Nachrichten mit Warnhinweisen versehen, in denen Wahlergebnisse für einzelne Staaten aus Sicht des Netzwerks voreilig verkündet wurden. So wurde beispielsweise ein Tweet, wonach Donald Trump den Staat Florida gewonnen habe, mit dem Hinweis versehen: „Offizielle Quellen könnten das Ergebnis noch nicht bestätigt haben, als dieser Tweet abgesetzt wurde.“ In Florida, das als einer der wichtigsten Staaten der Wahl galt, stand zu diesem Zeitpunkt laut Medien noch kein Gewinner fest. Inzwischen wurde Florida aber für Trump ausgerufen.

          Auch an einen Tweet von Trumps Wahlteam, wonach der Präsident South Carolina gewonnen habe, wurde ein solcher Warnhinweis geheftet. Allerdings hatte die Nachrichtenagentur AP Trumps Sieg in South Carolina zu dem Zeitpunkt schon gemeldet.

          Twitter, aber auch Facebook, haben in den vergangenen Monaten immer wieder vor Inhalten gewarnt, die der amerikanische Präsident und sein Team geteilt haben. Von Seiten der Republikaner wird den Sozialen Medien deshalb häufig politische Einflussnahme und Zensur vorgeworfen.

          Trump und Biden liefern sich bei der Wahl ein enges Rennen, in einer Reihe von Schlüsselstaaten war der Ausgang der Wahl offen. Erwartet wurde, dass sich die Auszählung länger hinzieht, weil diesmal besonders viele Wähler per Brief gewählt hatten. Analysten zufolge dürfte die Mehrheit der Briefwähler für Biden stimmen. Trump hatte schon in den vergangenen Monaten immer wieder und ohne jegliche Belege den Vorwurf erhoben, dass es Betrug bei der Briefwahl geben werde.

          Für den Sieg bei der Präsidentenwahl muss ein Kandidat mindestens 270 der insgesamt 538 Wahlleute gewinnen, die auf Ebene der Bundesstaaten vergeben werden.

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