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Demokraten nach Pennsylvania : Ein bisschen von allem

  • -Aktualisiert am

Demokratischer Hoffnungsträger in der Mitte: Conor Lamb Bild: AP

Nach dem Wahlsieg von Conor Lamb in Pennsylvania diskutieren Amerikas Demokraten, was der Erfolg für sie bedeutet. Zur Kongresswahl im Herbst ist klar: Die eine Strategie, die in jeder Gegend aufgeht, gibt es nicht.

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          Am Ende reichte es für Conor Lamb: Der Demokrat hat die Nachwahl im 18. Bezirk von Pennsylvania gewonnen und zieht ins Repräsentantenhaus ein. Lamb wird dort nur für ein paar Monate sein, denn im November ist die Kongresswahl. Der 33 Jahre alte frühere Marine und ehemalige Staatswanwalt vertrat im Wahlkampf gewerkschaftsnahe Positionen – gesellschaftspolitisch wurde er von vielen Beobachtern als eher konservativ eingestuft. Präsident Donald Trump jedenfalls sah darin die Ursache des republikanischen Desasters. Bei einer privaten Fundraising-Party sagte er laut dem Magazin „The Atlantic“: „Der junge Mann, der gestern Abend angetreten ist, sagte sich: ‚Ich bin wie Trump‘.“ Lamb habe sehr nette Sachen über ihn gesagt, meinte der Präsident – insgesamt höre sich der neue Abgeordnete doch an „wie ein Republikaner“.

          Die Demokraten diskutieren nun, was Lambs Sieg für ihre Strategie bedeutet. Der Erfolg des gläubigen Katholiken zeigt ihnen vor allem eines: Der Kandidat muss zum Wahlbezirk passen. Die eine Strategie, die überall aufgeht, wird es in einem so vielfältigen Land niemals geben. Lamb hätte in manchen Gegenden wohl keine demokratische Vorwahl gewinnen können. Den New Yorkern wäre er vielleicht intellektuell zu blass gewesen, im Silicon Valley wäre seine Konzentration auf normale Arbeitsverhältnisse nicht gut angekommen, denn die ist dort zunehmend lebensfremd. Aber für seinen Bezirk war er genau der Richtige – und Wahlkreise wie seiner werden entscheidend sein, um die Mehrheiten im Kongress zu verändern.

          Im Südwesten von Pennsylvania, wo viele Facharbeiter wohnen, fand Lamb die richtigen Themen und den richtigen Ton. Auch wenn es ihrer Branche schlecht gehen mag: So lange Arbeiter in der Kohleindustrie und anderen Sektoren im Energiebereich ihre Jobs haben, sind sie nicht schlecht dran. Im 18. Distrikt sind die Leute wohlhabender, älter und besser ausgebildet als im Durchschnitt des Bundesstaates. Sie haben häufig feste Verträge, das durchschnittliche Einkommen liegt in der Gegend bei mehr als 60.000 Dollar im Jahr. Und diese Arbeiter sind gewerkschaftlich organisiert. Sie wurden früher von so genannten „blue dog“-Demokraten vertreten – die verbanden eine Politik der sozialen Sicherung mit kulturellem Konservatismus und einer eher aggressiven Außenpolitik.

          Wahlbeteiligung entscheidend

          Dieser Politikertyp verlor auch vor Trump bereits an Boden in der demokratischen Partei, meinen manche Beobachter – andere glauben, dass die konservativeren Wähler der Partei den Rücken kehrten, weil sie Barack Obama zum Präsidenten machte. Auf jeden Fall schaffte es Donald Trump für eine gewisse Zeit, die entstandene Lücke zu füllen. Nun zeigt sich wohl, dass sein ökonomischer Populismus auf Dauer nicht reicht. Seine größten Stimmengewinne machte Lamb aber nicht bei den Arbeitern, sondern bei den Angestellten mit College-Abschlüssen, die in Vorstädten wohnen. Dort war sein größter Wahlhelfer wohl nicht die Gewerkschaft, sondern der Präsident. Diese Wähler sind vor allem unzufrieden mit Trump, sagen Meinungsforscher.

          Die Lehren aus dieser Wahl sind den meisten Demokraten nicht neu: Sie müssen jeweils vor Ort genau untersuchen, in welchen sozialen Milieus sie ihre Wähler finden wollen. Und dann geht es um die Mobilisierung: Es ist ein Vorteil für die Partei, wenn die Wahlbeteiligung hoch ist. Aus Pennsylvania, wie zuvor schon aus Alabama, können sie lernen, wie wichtig verbündete Organisationen dafür sind. In Pennsylvania mobilisierten die Gewerkschaften letztlich für Lamb, bei der Senats-Nachwahl in Alabama sorgte unter anderem die Bürgerrechtsorganisation NAACP (National Association for the Advancement of Colored People) dafür, dass die Wahlbeteiligung unter Schwarzen Rekordhöhen erreichte. Ohne sie hätte der Demokrat Doug Jones den rechten Hardliner Roy Moore nie schlagen können, da die Mehrheit der weißen Wähler Moore trotz des Skandals um die mutmaßliche sexuelle Nötigung von Teenagern die Treue hielt. Im Südwesten von Pennsylvania dagegen spielen Nicht-Weiße keine wahlentscheidende Rolle, weil es davon nur wenige gibt. Mit 96 Prozent weißen Einwohnern ist die Gegend nicht repräsentativ für große Teile Amerikas, im ganzen Land sind nur ganze sechs weitere Wahlbezirke so homogen weiß. Das zeigt wiederum, wie regional angepasst die Demokraten denken und handeln müssen, wenn sie Wahlen gewinnen wollen.

          Die Diskussion darüber, was die Partei inhaltlich aus Lambs Erfolg lernen kann, ist ebenfalls in vollem Gange. Manche betonen dabei Lambs zum Teil gesellschaftspolitisch konservative Positionen – immerhin ist er etwa gegen striktere Waffengesetze. Andere glauben, dass Lamb gewonnen hat, weil er in vielem eine klassisch gewerkschaftliche Politik vertrat und weil er die Grundpfeiler des amerikanischen Sozialstaates offensiv verteidigte – die Sozialhilfe, die Gesundheitsversorgung für Rentner, Medicare, das Obamacare-Krankenversicherungssystem.

          Insgesamt höre sich der neue Abgeordnete Lamb an „wie ein Republikaner“, findet Präsident Donald Trump
          Insgesamt höre sich der neue Abgeordnete Lamb an „wie ein Republikaner“, findet Präsident Donald Trump : Bild: AP

          Der Populist Trump hatte den Wählern versprochen, das Leben in Amerika werde auch für Arbeiter wieder besser – allerdings stellen sie nun fest, dass sie in vielem die marktradikale Agenda von Paul Ryan an die Macht gewählt haben. Ryan und viele andere Republikaner wollen die Trump-Präsidentschaft nutzen, um in all diesen sozialen Systemen stark zu kürzen. Wie Lamb werden auch andere Demokraten die Gefahr, die Trump dadurch für den rudimentären amerikanischen Sozialstaat darstellt, im Wahlkampf in den Vordergrund rücken. Und es kann gut sein, dass diejenigen, die ihre Wahl nun bereuen, wieder Demokraten wählen. Für eine Rückbesinnung auf traditionelle demokratische Werte gibt es nicht erst seit dem Präsidentschaftswahlkampf von Bernie Sanders innerparteiliche Vorbilder. Und Sanders verstand es, diese Themen mit den Anliegen jüngerer Menschen zu verknüpfen.

          Revolte gegen Nancy Pelosi?

          Mit Lambs Gewerkschaftspositionen können sich viele Demokraten ohnehin anfreunden – sie fragen sich eher, welche Bedeutung seine Distanz von der Parteispitze und seine gesellschaftspolitischen Aussagen für den Sieg hatten. In Washington fordern bereits einige Demokraten, konservativer auftretende Bewerber aufzustellen, die sich ähnlich wie Lamb von der Parteiführung, namentlich von Nancy Pelosi, distanzieren. Laut dem Magazin „Politico“ wollen mehrere Kongress-Kandidaten nun erklären, dass sie Pelosi nicht unterstützen würden, sollte sie als Sprecherin des Repräsentantenhauses antreten. Der Abgeordnete Filemon Vela aus Texas sagte etwa: „Wenn wir die Mehrheit gewinnen, dann durch Distrikte wie den (in Pennsylvania). Und gegen Nancy Pelosi Wahlkampf zu machen, wird dabei mehr helfen als mit ihr.“ Manche glauben, dass gesellschaftspolitisch konservativere Demokraten auch anderswo bessere Chancen haben. „Mr. Lamb besteht zwar den ideologischen Reinheits-Test der Progressiven in der Partei nicht, aber die Zukunft der Demokraten hängt von Leuten wie ihm ab, die Donald Trumps Attraktivität verstehen und dementsprechend handeln können“, schrieb etwa Tom Ferrick Jr. in der „New York Times“.

          Unterlegen: der republikanische Kandidat Rick Saccone
          Unterlegen: der republikanische Kandidat Rick Saccone : Bild: AFP

          Andere betonen, dass der große Enthusiasmus, den Parteienforscher zur Zeit im demokratischen Lager sehen, gerade vom linken Flügel getragen sei, den man daher dringend brauche. Deswegen wird es am Ende wohl darauf ankommen, die Elemente in der demokratischen Programmatik, die sich klassisch an Arbeiter richten, mit dem Kampf für benachteiligte Gruppen zu verbinden, der breitere Wählerschichten an die Urnen bringen kann. Junge Einwanderer in prekären Dienstleistungsjobs, Frauen, die für bezahlte Elternzeit und gleichen Lohn kämpfen, oder Schwarze, die gegen Diskriminierung aufstehen, brauchen politische Angebote. Ihr von den Rechten in Amerika oftmals als „Identitätspolitik“ geschmähter Kampf für gleiche Chancen könnte, wenn sie sich verbünden, die Grundlage für eine progressive Mehrheit der Demokraten bilden. Das Potential ist da in einem Land, in dem bei Präsidentschaftswahlen zuletzt knapp mehr als 60 Prozent der Wähler ihre Stimme abgaben und in dem die Wahlbeteiligung regional meist darunter liegt. Dass es eine Gefahr für sie sein kann, wenn die Demokraten sehr viele Nichtwähler aktivieren, wissen die Republikaner.

          Kandidaten wie Conor Lamb könnten in vielen ländlichen Gegenden dabei eine wichtige strategische Funktion übernehmen. Er machte etwa beim Thema Abtreibung vor, wie die gesellschaftspolitischen Konflikte abgemildert werden können, wenn es die Demographie in einer Gegend verlangt: Der Katholik sagte in einer Fernsehdebatte, er selbst sei „persönlich gegen“ Abtreibung, könne seinen eigenen Glauben aber nicht zum Maßstab politischer Vorschriften für Frauen machen. Rechts überholen könnte kein demokratischer Kandidat die Republikaner bei diesem Thema – und deutlich die demokratische Agenda und das geltende Recht anzugreifen ist auch keine gute Idee. Zwecks Stimmengewinnung kann man aber bestimmte Probleme zur Glaubensfrage erklären – vielleicht auch ein gutes Vorbild für andere demokratische Herausforderer im ländlichen Amerika.

          Für die anstehenden innerparteilichen Vorwahlen kann der Erfolg in Pennsylvania nun auf jeden Fall große strategische Bedeutung erlangen. Die Demokraten haben nämlich einige Bezirke im Lande faktisch schon aufgegeben, weil Donald Trump hier so hoch gewann. Das sind oftmals Gegenden, die in ihrer demographischen Struktur dem 18. Distrikt in Pennsylvania ähneln: Hier leben Arbeiter, die von der Politik in Washington enttäuscht waren und an Donald Trumps Versprechen glaubten. Die Demokraten könnten nun ihre Meinung über diese Wahlbezirke ändern. Eine genaue Analyse der Bevölkerung vor Ort, gepaart mit einer intensiven Mobilisierung und einem charismatischen Kandidaten, könnte aussichtsreicher sein als bislang angenommen.

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