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Rede zur Außenpolitik : Viel Biden mit einem Schuss Trump

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„Amerika ist wieder da, die Diplomatie ist zurück“: Joe Biden bei seiner außenpolitischen Rede im Außenministerium am Donnerstag in Washington D.C. Bild: AP

In der Außenpolitik kündigt Amerikas neuer Präsident eine Abkehr von der Politik seines Vorgängers an. Beim internationalen Handel deutet Joe Biden eine mögliche Ausnahme an.

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          „Amerika ist wieder da, die Diplomatie ist zurück“, sagte Joe Biden in einer ersten Rede zur Außenpolitik am Donnerstag. Er wolle internationale Bündnisse wiederaufbauen. Dem Isolationismus seines Vorgängers Donald Trump erteilte der neue Präsident eine Absage: „Wir werden unsere Bündnisse reparieren und uns wieder mit der Welt austauschen, nicht, um die Herausforderungen von gestern zu bewältigen, sondern die von heute und morgen“, sagte Biden.

          Überall dort, wo der Autoritarismus voranschreite, werde seine Regierung entschieden dagegenhalten. Damit bekräftigte er den Unterschied zu Trump, der Diktatoren wie Kim Jong-un aus Nordkorea und Politiker mit autoritären Zügen wie Viktor Orbán aus Ungarn hofiert hatte. Die Vereinigten Staaten seien besser darauf vorbereitet als je zuvor, die Welt im Kampf für Demokratie zu vereinen, weil die Amerikaner selbst für diese Demokratie gekämpft hätten, sagte Biden in Anspielung auf die Attacke auf das Kapitol Anfang Januar.

          Der Präsident hatte nach seinem Amtsantritt bereits mit den Verbündeten in etlichen Ländern, darunter auch mit Deutschland und anderen Nato-Staaten, Gespräche geführt. Die demokratischen Bündnisse und der Geist der Zusammenarbeit seien in den vergangenen Jahren vernachlässigt, ja misshandelt worden, beklagte Biden. Trump war aus mehreren wichtigen internationalen Vereinbarungen ausgestiegen oder hatte das angedroht. So zog er die Vereinigten Staaten aus dem Atom-Abkommen mit Iran ebenso zurück wie aus dem Pariser Klimaschutz-Vertrag. Er beendete die Zahlungen an die Weltgesundheitsorganisation und zog häufig über die Vereinten Nationen und die internationalen Partner her. Kurz nach seiner Vereidigung hatte Biden bereits den Wiedereintritt Amerikas in die gekündigten Verträge in die Wege geleitet. Trumps Truppenabzug aus Deutschland liegt nun auf Eis. Biden kündigte an, der neue Verteidigungsminister Lloyd Austin werde die Stationierung der amerikanischen Truppen weltweit kritisch prüfen und herausfinden, wo ein Teilabzug im amerikanischen Interesse sei.

          Warnende Worte richtete Biden an Russland. Die Vereinigten Staaten würden in Zukunft nicht mehr zusehen, wie der Kreml sich in Wahlen einmische, Cyberattacken gegen andere Staaten unternehme und seine eigenen Bürger vergifte, sagte er. Das habe er auch gegenüber dem russischen Präsidenten Putin klar gemacht – und zwar „auf eine deutlich andere Art als mein Vorgänger“, so Biden. Er forderte von der russischen Regierung, Regierung Alexej Nawalnyj sofort freizulassen. Der Putin-Kritiker war am Dienstag von einem Moskauer Gericht zu zwei Jahren und acht Monaten Straflager verurteilt worden. Über China sagte Biden, die Vereinigten Staaten wären zu einer Zusammenarbeit bereit, würden aber entschieden auf Verstöße gegen internationale Gesetze und Verletzungen der Menschenrechte reagieren. China sei der „ärgste Konkurrent“ Amerikas. Viel konkreter wurde Biden aber nicht – weder, was Handelsgespräche mit China anging, noch in Bezug auf die Verfolgung der Uiguren.

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