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Weder Luxemburg noch Brüssel : Warum bleibt Mike Pompeo daheim?

Keiner will mehr mit ihm reden: Mike Pompeo reist nicht nach Brüssel. Bild: EPA

In letzter Minute hat der amerikanische Außenminister einen Trip nach Europa abgesagt. Er will sich stattdessen um eine „reibungslose Amtsübergabe“ kümmern. Das Bedauern darüber hält sich in engen Grenzen.

          2 Min.

          Es kommt nicht alle Tage vor, dass ein amerikanischer Außenminister Luxemburg mit seinem Besuch beehrt. Genau genommen, war das seit Ende des Zweiten Weltkriegs elf Mal der Fall, wie der offizielle Historiker des State Departments berichtet. Mike Pompeo hätte nun, auf seine letzten Tage im Amt, das Dutzend voll machen können. Für Donnerstag wurde sein Besuch im Großherzogtum geplant. Das blieb geheim – bis Dienstag. Dann ging es Schlag auf Schlag: Erst sagte das State Department den Besuch des scheidenden Außenministers an der Mosel ab, ein paar Stunden später dann sogar den gesamten Europa-Trip. Pompeo werde sich stattdessen um eine „reibungslose und geordnete Amtsübergabe“ kümmern, hieß es in einer Mitteilung. Wirklich?

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Die „New York Times“ verwies zur Erklärung auf Äußerungen des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn. Der hatte den amerikanischen Präsidenten Donald Trump in gewohnter Diktion einen „Kriminellen“ und  „politischen Brandstifter“ genannt. Das lag schon ein paar Tag zurück. Es war Asselborns Reaktion auf die von Trump angeregte Erstürmung des Kapitols gewesen. Gegenüber dem „Luxemburger Wort“ bekräftigte er die Wortwahl am Dienstag. Sein Ministerium zeigte sich am Mittwoch zugeknöpft. Er könne „leider keine weiteren Informationen dazu geben“, sagte ein Sprecher. Zu den Gründen der Absage müsse sich das State Department schon selbst äußern.

          Das tat es auch. In der Pressemitteilung aus Washington hieß es, man erwarte einen Plan der neuen Regierung, welche Beamten im Amt bleiben sollten, bis die Kandidaten des künftigen Präsidenten Joe Biden vereidigt seien. Das scheint nun die ganze Aufmerksamkeit des Mannes zu beanspruchen, der nach der Präsidentenwahl noch von einer „reibungslosen Amtsübergabe an die zweite Trump-Administration“ gesprochen hatte. Warum es den Minister überhaupt auf seine letzten Tage im Amt nach Europa zog, bleibt sein Geheimnis. Kein Geheimnis ist hingegen, dass er große Schwierigkeiten hatte, überhaupt Gesprächspartner zu finden.

          In Brüssel war Pompeo mit der belgischen Außenministerin Sophie Wilmès und mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg verabredet. Stoltenberg hat bei derlei Anfragen keine Wahl, Amerika ist sein wichtigster Auftraggeber. Allerdings wollte selbst der Norweger nicht mit dem Besucher vor die Presse treten – es gebe „no media opportunity“, hatte die Allianz vorher mitgeteilt.  Bei der Europäischen Union wäre Pompeo nicht einmal empfangen worden. Wie in Brüssel zu hören ist, hatte er um einen Termin bei der Kommissionspräsidentin gebeten. Ursula von der Leyen lehnte jedoch dankend ab. Ein Außenminister sei einfach nicht ihre Gesprächsebene, heißt es intern.

          Das wäre der Außenbeauftragte Josep Borrell gewesen. Der wurde allerdings nicht gefragt, obwohl er Pompeo vor einem Jahr in Washington getroffen und seitdem mehrmals mit ihm per Videoschaltung konferiert hatte. Wenn Borrell gefragt worden wäre, hätte er allerdings keine Zeit gehabt, heißt es vorbeugend. Erstens, weil er gerade noch in Madrid wegen des Schneechaos dort festhänge. Zweitens, weil es nichts bringe, noch mit der Trump-Regierung zu reden. Man freue sich jetzt auf Joe Biden und sein Team. Der hat schon so viele Einladungen aus Brüssel bekommen, dass er dort die ersten hundert Tage seiner Amtszeit verbringen könnte. 

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