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Trumps Syrien-Kurswechsel : Strategie gesucht

  • -Aktualisiert am

In seinem Anwesen Mar-a-Lago gibt Donald Trump den Angriff auf Syrien bekannt. Bild: AFP

Für seinen Vergeltungsschlag gegen Syrien wird Amerikas Präsident parteiübergreifend gelobt. Vermisst werden Ansagen, wie es jetzt weitergehen soll. Großer Unmut regt sich derweil an Donald Trumps Wählerbasis.

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          Die Frage, die ein Reporter Donald Trump zuruft, ist gut hörbar und steht ein paar Sekunden lang förmlich im Raum: „Was ist das Ziel in Syrien?“ Der Präsident hält einen Augenblick inne, entscheidet sich dann aber doch, nicht zu antworten. „Vielen Dank“, sagt er und wendet sich wieder seinem eigentlichen Gesprächspartner, dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jiniping, zu.

          Der Reporter in Florida ist nicht der einzige Amerikaner, der am Tag nach dem Raketenangriff auf eine Militärbasis des syrischen Regimes vergeblich auf eine ausführliche Stellungnahme des Präsidenten hofft. Ob in den Gesprächsrunden der Nachrichtensender oder auf den Fluren des amerikanischen Kongresses: Die Diskussion über Trumps Militärschlag als Reaktion auf einen Giftgas-Einsatz ist in vollem Gange – und mit ihr das große Mutmaßen, wie es denn jetzt wohl weitergehe.

          „Ich denke nicht, dass es eine Strategie gibt“, spricht der pensionierte Diplomat Ryan Crocker, einst amerikanischer Botschafter in mehreren Ländern der arabischen Welt, das aus, was viele denken. Aber auch wenn man noch „einen weiten Weg“ von einem Plan entfernt sei, sei er, so fügt Crocker hinzu, durchaus „guten Mutes“, dass der Präsident „sich bemühe“, einen solchen zu entwickeln.

          Zustimmung auch von Demokraten

          Trotz aller Unklarheit sind die Reaktionen auf Trumps Vergeltungsschlag im politischen Washington überwiegend positiv, sogar über Parteigrenzen hinweg. Die Aktion sei „eine angemessene Antwort“ gewesen, sagt Nancy Pelosi, Fraktionsvorsitzende der Demokraten im Repräsentantenhaus. „Der Einsatz von Chemiewaffen gegen unschuldige syrische Männer, Frauen und Kinder ist eine klare Verletzung des Völkerrechts“, sagt die demokratische Senatorin Elizabeth Warren. „Das syrische Regime muss für diese entsetzliche Tat zur Verantwortung gezogen werden.“

          Auch die republikanischen Senatoren John McCain und Lindsey Graham, die den Präsidenten einige Tage zuvor noch heftig für dessen Außenpolitik kritisiert hatten, zeigen sich versöhnt. Anders als sein Vorgänger Obama habe Trump in einem Schlüsselmoment in Syrien Handlungsfähigkeit bewiesen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Senatoren. „Dafür verdient er den Respekt der Menschen in Amerika.“

          Doch es gibt auch Kritik von Parlamentariern. „Während wir alle die Greueltaten in Syrien verurteilen“, so der republikanische Senator Rand Paul, müsse man doch festhalten, dass „die Vereinigten Staaten nicht angegriffen wurden“. Alle bisherigen Interventionen im Nahen Osten hätten Amerika „nicht sicherer gemacht“, und das werde dieses Mal in Syrien „nicht anders sein“.

          Parlament übergangen

          Senator Tim Kaine, vergangenes Jahr demokratischer Vizepräsidentschaftskandidat, ärgert vor allem, dass Trump nicht, wie es die Verfassung verlange, den Kongress um Autorisierung ersucht hätte. Auch Hillary Clinton meldete sich am Freitagnachmittag zu Wort. Sie könne nicht verstehen, dass Trump einerseits Bilder von Babys, die Opfer von Kriegsverbrechen wurden, benutze, um sein Eingreifen zu rechtfertigen und andererseits keine syrischen Flüchtlinge ins Land lassen wolle. „Wir brauchen eine breitere Strategie“, so Clinton.

          „Kein Kind Gottes sollte jemals so einen Horror erleben müssen“, hatte der sichtlich aufgewühlte Präsident in seiner Ansprache an die Nation am Donnerstagabend mit Bezug auf die grausamen Bilder aus der syrischen Stadt Khan Scheikhoun gesagt. Floridas Senator Marco Rubio sagte: „Ich weiß, dass die Bilder und Geschichten des Chemiewaffen-Angriffs den Präsidenten tief bewegt haben.“

          Angriff der Amerikaner: Kontrollgebiete und Stützpunkte in Syrien
          Angriff der Amerikaner: Kontrollgebiete und Stützpunkte in Syrien : Bild: F.A.Z.

          Was die weitere Vorgehensweise betrifft, sendet Trumps Regierung derweil keine eindeutigen Signale. „Wir sind bereit, mehr zu tun“, so Amerikas UN-Botschafterin Nikki Haley im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. „Wir hoffen aber, dass das nicht notwendig sein wird.“ Das lässt weitere militärische Aktionen möglich erscheinen, könnte aber auch bedeuten, dass man es bei einer einmaligen Reaktion auf den Giftgas-Einsatz belässt. Trumps Außenminister Rex Tillerson hatte dagegen am Donnerstag angedeutet, dass man auf einen Regimewechsel in Syrien hinarbeite – und, wie Trump, so seinen eigenen zuvor getätigten Aussagen grundlegend widersprochen.

          Vor Gesprächen in Moskau

          Kommende Woche reist Tillerson erstmals in seiner neuen Funktion nach Russland. Während Moskau den amerikanischen Militärschlag gegen das Assad-Regime scharf kritisiert, untersucht das amerikanische Verteidigungsministerium Vorwürfe, wonach russische Soldaten in den Angriff von Khan Scheikhoun verwickelt sein könnten. Es dürften frostige Gespräche werden.

          Trump gegen Assad : Unterstützung und Kritik für Angriff in Syrien

          Wie auch immer Trumps nächste Schritte in Bezug auf Syrien aussehen werden, viele der Menschen, die ihn im November ins Amt gewählt haben, fühlen sich angesichts der überraschenden Militäraktion von ihm getäuscht. In den sozialen Medien machen sie ihrem Ärger Luft. „Deswegen haben wir nicht für dich gestimmt“, gehört dabei noch zu den freundlicheren Sätzen. Viele beschimpfen den Präsidenten als „Lügner“ und „Verräter“. Teure Militäreinsätze, um im Ausland „für Gerechtigkeit einzutreten“ – das passt in ihren Augen nicht zu Trumps „Amerika zuerst“-Versprechen.

          „Es hat Spaß gemacht, Jungs, aber jetzt ist der Spaß vorbei“, twittert Paul Joseph Watson von der rechten Website „Infowars“. Er werde sich jetzt mit seiner Unterstützung ganz auf Marine Le Pen in Frankreich konzentrieren. Mit Trump sei er dagegen fertig. Auch die rechte Kolumnistin Ann Coulter kommentiert hämisch: „Trump hat im Wahlkampf versprochen, dass wir uns nicht im Mittleren Osten einmischen werden, weil das unseren Feinden helfen und uns mehr Flüchtlinge bringen würde. Und dann hat er ein Foto im TV gesehen.“

          Angriff auf Flugplatz : Trump übt Vergeltung für Giftgasangriff in Syrien

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