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Trumps Stabschef Meadows : Im engsten Machtzirkel

  • -Aktualisiert am

Neuer Stabschef für Donald Trump: Mark Meadows Bild: dpa

Seit Wochen wurde mit der Entlassung Mick Mulvaneys als Trumps Stabschef gerechnet. Sein Nachfolger Mark Meadows geht mit dem Verzicht auf seinen Abgeordnetensitz ein Risiko ein. Aber ein überschaubares.

          2 Min.

          Mark Meadows hatte keine Probleme, sich in Geduld zu üben. Er wusste, dass Donald Trump noch etwas mit ihm vorhatte. Kurz vor Weihnachten gab das Mitglied des Repräsentantenhauses bekannt, in seinem Wahlkreis in North Carolina nicht wieder anzutreten. Er hatte aus Sicht des Präsidenten gute Arbeit geleistet und sollte bald belohnt werden. Über Wochen hatte er im Publikum gesessen, als der Geheimdienstausschuss unter dem Vorsitz Adam Schiffs die Impeachment-Ermittlungen gegen Trump führte. Meadows gehört dem Ausschuss nicht an. Dennoch zählte er gemeinsam mit Jim Jordan und Devin Nunes zu den Chefstrategen der Verteidigung. In Sitzungspausen zog er sich mit Jordan zu Beratungen zurück und zum Tagesabschluss sorgte er auf „Fox News“, dem vom Präsidenten bevorzugten Nachrichtensender, für die mediale Deutung im Sinne des Weißen Hauses. Nach seinem Freispruch im Februar bedankte sich Trump bei Meadows geradezu überschwänglich.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          An seiner Ernennung zum neuen Stabschef im Weißen Haus verwunderte nur der Zeitpunkt. Seit Wochen wurde mit der Entlassung Mick Mulvaneys gerechnet. Am Freitag teilte der Präsident dann über Twitter die Personalie mit. Später äußerte er vor Spendern in Florida, Meadows werde sein James Baker sein. Baker, der als Außenminister internationalen Ruhm erwarb, war Stabschef sowohl unter Ronald Reagan als auch unter George H.W. Bush – als solcher setzte er aus Sicht der Republikaner Standards. Trump dürfte mit dem Vergleich noch etwas anderes gemeint haben: Mit der Personalie richtet der Präsident das Weiße Haus auf den Wahlkampf aus. Der Westflügel dürfte nun zur Schaltzentrale der Trump-Kampagne werden. Auch Baker war ein hervorragender Wahlkampfstratege.

          Dass Mulvaney, den Trump zum Sondergesandten für Nordirland ernannte, das Weiße Haus verlassen würde, hatte sich schon im Herbst angedeutet. 14 Monate diente er als amtierender Stabschef. Trump übertrug ihm nie offiziell den Posten, obwohl der bisherige Leiter des Haushaltsbüros im Präsidialamt nicht vom Senat hätte bestätigt werden müssen. Mulvaney, der dritte Mann auf dem Posten nach Reince Proebus und John Kelly, sollte sich nicht zu sicher fühlen.

          Zum Bruch kam es im Herbst, als Mulvaney in einer Pressekonferenz auf dem Höhepunkt der Ukraine-Affäre sagte, Trump habe sehr wohl die Freigabe der Militärhilfe für Kiew davon abhängig gemacht, dass Präsident Wolodymyr Selenskyj belastendes Material über Joe Biden, den demokratischen Präsidentschaftsbewerber, liefere. Das Motiv Mulvaneys ist bis heute unklar. War es ein von Trump genehmigter Versuch, auf Vorwärtsverteidigung zu setzen? Oder redete sich der Stabschef einfach in etwas hinein? Die Sache ging jedenfalls schief. Und Pat Cipollone, der Rechtsberater im Weißen Haus, distanzierte sich offen von ihm. Mulvaney versuchte sich später damit herauszureden, man habe ihn bewusst falsch verstanden. Trump verzichtete darauf, sich sogleich von ihm zu trennen – womöglich, weil Mulvaney den Präsidenten dann erst recht hätte belasten können.

          In Ungnade gefallen: Mick Mulvaney
          In Ungnade gefallen: Mick Mulvaney : Bild: AFP

          Der 60 Jahre alte Meadows geht mit dem Verzicht auf seinen Abgeordnetensitz ein Risiko ein, schließlich könnte Trumps Präsidentschaft im Januar 2021 enden. Es handelt sich aber um ein begrenztes Risiko, schließlich fallen Stabschefs in der Hauptstadt des Lobbyismus selten ins Nichts. Meadows, als Soldatenkind in Frankreich geboren, zog 2013 in den Kongress ein, er zählte zum libertär-konservativen „Tea-Party“-Flügel seiner Partei. Zwischenzeitlich saß er dem „Freedom Caucus“ vor. Er zählte damit zu dem Zirkel, der John Boehner, den seinerzeitigen „Sprecher“ des Repräsentantenhauses, stürzte und dessen Nachfolger Paul Ryan das Leben schwer machte.

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