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Trumps Abhörvorwürfe : Alles nicht so gemeint?

Alles in „Anführungszeichen“: Trump-Sprecher Sean Spicer Bild: dpa

Mit seinem Bespitzelungsvorwurf gegen Obama hat Donald Trump sich in große Bedrängnis gebracht. Jetzt erklärt sein Sprecher: Der Präsident hat es gar nicht so gemeint. Jedenfalls nicht genau so. Aber was haben Mikrowellen damit zu tun?

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          „Wie tief ist Präsident Obama gesunken, meine Telefone während des heiligen Wahlprozesses anzuzapfen. Böser (oder kranker) Typ!“: Mit einer ganzen Serie wütender Tweets setzte Donald Trump am Samstag vor einer Woche eine politische Affäre in Gang, wie sie so selbst das Trump-gewohnte Washington bis dahin noch nicht erlebt hatte. Ein amtierender Präsident, der seinem Vorgänger vorwirft, ihn im Wahlkampf illegal abgehört zu haben: Ein ungeheuerlicher Vorwurf, der über die Parteigrenzen hinweg für heftige Empörung und Dementis sorgte – und für den Trump bis heute keinen einzigen Beweis vorgelegt hat.

          Oliver Georgi

          Stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten und Politik Online.

          Trump könne keinen Beweis präsentieren, weil er seine Vorwürfe schlichtweg erfunden habe, um von der Affäre um die Russland-Kontakte seiner Regierung abzulenken, glauben viele in Washington – eine Lesart, die Trumps Sprecher Sean Spicer jetzt eindrucksvoll bestärkte. Denn Trump, erklärte Spicer am Montag auf einer Pressekonferenz im Weißen Haus, habe das Wort „Abhören“ in seinem Tweet schließlich bewusst in Anführungszeichen gesetzt. „Der Präsident meinte mit Abhören ganz allgemein verschiedene Arten von Überwachung und andere Dinge“, sagte Spicer. Auch in einem persönlichen Gespräch habe Trump ihm gegenüber bestätigt, dass er das Wort „Abhören“ in Anführungszeichen gesetzt und damit generelle Überwachungsaktivitäten gemeint habe. Dabei hatte Trump das Wort „Abhören“ nur im ersten von drei Tweets in Anführungszeichen gesetzt. In zwei weiteren beschuldigte er Obama ohne eine solche „Relativierung“.

          Amerika : Obama weist Trumps Abhörvorwürfe entschieden zurück

          Auch, was Barack Obama selbst betrifft, relativierte Spicer plötzlich die Tweets seines Chefs. „Er glaubt nicht wirklich, dass Präsident Obama sein Telefon persönlich abgehört hat“, erklärte er. Es sei aber „keine Frage, dass es unter der Obama-Regierung im Wahlkampf Überwachungsmaßnahmen und andere Aktivitäten“ gegeben habe. In seinem Tweet hatte sich Trump hingegen eindeutig auf Obama bezogen („kranker Typ“) und keinen Zweifel daran gelassen, dass er ihn persönlich für die angeblichen Überwachungsmaßnahmen verantwortlich mache.

          Spicers bemerkenswerte Relativierungsmaßnahmen belegen, wie sehr Trump seit seinen beispiellosen Tweets unter Druck steht. Demokraten wie Republikaner schütteln den Kopf über seine Anschuldigungen, und selbst unter loyalen politischen Anhängern in Washington fand sich in der vergangenen Woche kaum jemand, der dem Präsidenten diesbezüglich den Rücken stärken wollte. Trumps Gegner wetzen seit seinen Tweets umso vernehmlicher die Messer. Senator John McCain, seit Wochen lautester Trump-Widersacher im Kongress, stellte dem Präsidenten am Sonntag ein Ultimatum und forderte ihn auf, endlich Beweise für seine Spitzelvorwürfe gegen Obama vorzulegen.

          Trump habe „zwei Möglichkeiten“, sagte McCain dem Sender CNN. Er könne seine Vorwürfe zurückziehen oder aber „die Informationen liefern, die das amerikanische Volk verdient“. Trump könne die Sache „in einer Minute aufklären“, fügte McCain hinzu. Er müsse nur das Telefon in die Hand nehmen, den Direktor des Geheimdienstes CIA anrufen und fragen: „Okay, was ist passiert?“ Im Übrigen habe er selbst „keinen Grund" zu glauben, dass Trumps Vorwürfe wahr seien, so McCain. Auch Obamas damaliger Geheimdienstdirektor James Clapper und der frühere CIA-Chef Leon Panetta haben die Vorwürfe schon zurückgewiesen; FBI-Chef James Comey forderte nach einem Bericht der „New York Times“ sogar das Justizministerium auf, Trumps Anschuldigungen öffentlich zurückzuweisen, weil es „keinen Beweis“ dafür gebe.

          Für Trump könnte seine unüberlegte Twitter-Attacke so oder so zu einem Bumerang werden. Zum einen könnte Barack Obama, der über Trumps Angriff nach amerikanischen Berichten so aufgebracht war wie nie zuvor, ihn wegen Verleumdung verklagen – und hätte mutmaßlich gute Chancen auf Erfolg. Viel unangenehmer als die möglichen juristischen sind aber die politischen Auswirkungen der Affäre für Trump. Der Geheimdienstausschuss im Repräsentantenhaus, der ohnehin die mutmaßliche Einflussnahme Russlands auf den amerikanischen Wahlkampf untersucht, will nun auch die Abhörvorwürfe gegen Obama prüfen. Zwei Mitglieder des Ausschusses hatten Trump aufgefordert, bis zum vergangenen Montag Beweise für seine Anschuldigungen vorzulegen; diese blieb Trump aber schuldig. Bei einer öffentlichen Anhörung sollen am 20. März dann unter anderem FBI-Chef James Comey, NSA-Direktor Mike Rogers und der frühere Geheimdienstdirektor James Clapper gehört werden. 

          Für Trump könnte es hässlich werden – so oder so

          Sollte Trump die Beweise für seine Vorwürfe gegen Obama auch dann weiter schuldig bleiben, stünde er in einer Dimension als Lügner da, wie es selbst für einen wie ihn beispiellos wäre. Sollten sich hingegen wider Erwarten doch noch Hinweise darauf ergeben, dass seine Telefone tatsächlich abgehört wurden, würde der Präsident wohl erst recht in Schwierigkeiten geraten. Denn in diesem Fall, heißt es in Washington, hätte es mutmaßlich so gravierende Anzeichen für illegale Kontakte nach Russland gegeben, dass Trump endgültig eine Staatsaffäre am Hals hätte, an deren Ende auch ein Impeachment-Verfahren immer wahrscheinlicher würde.

          Trump hat also gute Gründe dafür, seine Tweets zu relativieren wie jetzt durch die Anführungszeichen-Argumentation seines Sprechers Spicer. Einen anderen, nicht minder erstaunlichen Versuch unternahm am Wochenende seine Beraterin Kellyanne Conway, die schon öfter durch eine alternative Weltsicht aufgefallen ist. In einem Interview mit der Zeitung „The Record“ aus New Jersey erklärte sie am Sonntag, Trump könne im Wahlkampf durchaus auch mit einer Mikrowelle abgehört worden sein. „In dieser Woche gab es einen Artikel darüber, wie man Menschen durch ihre Telefone, natürlich durch ihre Fernsehgeräte und auf vielen anderen Wegen abhört“, sagte sie der Zeitung. „Und Mikrowellen, die in Kameras umgewandelt werden können. Wir wissen, das ist einfach ein Faktum im modernen Leben.“

          Noch immer kein einziger Beweis für seine Vorwürfe gegen Obama: Präsident Donald Trump
          Noch immer kein einziger Beweis für seine Vorwürfe gegen Obama: Präsident Donald Trump : Bild: AP

          Am Montag distanzierte sich Conway wieder von ihrer Aussage – vielleicht, weil sie beim Aufwärmen einer Mahlzeit keine Anzeichen für derartige Fähigkeiten entdecken konnte. Dem Sender CNN sagte sie, sie glaube nun doch nicht mehr, dass Trumps Kampagne per Mikrowelle bespitzelt worden sei. Aber sie sei ja auch nicht „Inspektor Gadget“.

          „Ich bin nicht Inspektor Gadget“: Kellyanne Conway glaubt doch nicht mehr an Mikrowellen als Abhörtechnik. Oder doch?
          „Ich bin nicht Inspektor Gadget“: Kellyanne Conway glaubt doch nicht mehr an Mikrowellen als Abhörtechnik. Oder doch? : Bild: AFP

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