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Verteidigungsausgaben : Trump schickt Mahnbriefe an Deutschland und Nato-Verbündete

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Donald Trump (hier am Montag in Washington) ist nicht mehr bereit, die niedrigen Verteidigungsausgaben der Nato-Partner zu akzeptieren. Bild: EPA

Donald Trumps Geduld mit den Nato-Partnern scheint am Ende. Nun schickt Amerikas Präsident Mahnbriefe an die Verbündeten. An Deutschland richtet er besonders deutliche Worte.

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          Vor dem Nato-Gipfel kommende Woche in Brüssel hat Amerikas Präsident Donald Trump Deutschland und einige weitere Bündnispartner mit scharfen Worten an ihre Verpflichtungen erinnert. Die „New York Times“ berichtete am Montag (Ortszeit), er habe Briefe an Verbündete geschrieben, in denen er sie tadele, zu wenig für die eigene Verteidigung auszugeben. Zudem habe er gewarnt, die Vereinigten Staaten verlören die Geduld angesichts deren Versagen, die zugesagten Sicherheitsverpflichtungen zu erfüllen. Trump wird zum Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Brüssel erwartet.

          Washington und Berlin streiten seit Monaten über die Höhe der Verteidigungsausgaben innerhalb der Nato und die Lastenteilung im Bündnis. Trump wirft insbesondere Deutschland vor, zu wenig in die Verteidigung zu investieren. Die Vereinigten Staaten bestehen darauf, dass die Nato-Partner wie 2014 vereinbart spätestens 2024 jeweils zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben.

          Aus deutscher Sicht ist allenfalls eine Annäherung an dieses Ziel gemeint. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte unlängst als neue Zielmarke 1,5 Prozent ausgegeben. Der Konflikt könnte beim Nato-Gipfel abermals aufbrechen.

          Trump: Deutschland schwächt das Bündnis

          An Kanzlerin Angela Merkel (CDU) schrieb Trump dem Bericht zufolge, es gebe in den Vereinigten Staaten eine wachsende Frustration darüber, dass einige Verbündete ihre Ausgaben nicht wie versprochen erhöht hätten. „Die fortgesetzte deutsche Etatunterschreitung bei der Verteidigung schwächt die Sicherheit des Bündnisses und bietet anderen Verbündeten die Rechtfertigung, auch ihre Verpflichtungen bei den Militärausgaben nicht erfüllen zu müssen, weil andere Sie als Vorbild ansehen“, zitierte die Zeitung aus dem Brief und berief sich auf Quellen, die Auszüge daraus der Zeitung zur Verfügung gestellt hätten.

          Die Vereinigten Staaten würden mehr Mittel für die Verteidigung Europas ausgeben, auch wenn die Wirtschaft des Kontinents, einschließlich Deutschlands, gut laufe und die Sicherheitsherausforderungen zahlreich seien. „Das ist für uns nicht mehr tragbar.“ Die wachsende Frustration sei nicht auf „unsere Exekutive“ beschränkt, fügte Trump hinzu und schrieb weiter: „Der Kongress der Vereinigten Staaten ist ebenfalls beunruhigt.“

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