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Trump sucht Corona-Schuldige : Amerika als Opfer Chinas

Wir gegen die: Trump zeigt in der Corona-Krise auf China Bild: AFP

Trumps Wahlkampfstrategie in der Corona-Krise setzt auf Altbewährtes. Der Präsident zeichnet Amerika und besonders seine Wähler als Opfer finsterer Mächte.

          3 Min.

          Seit seinem Amtsantritt hat Donald Trump die Auseinandersetzung mit China gesucht. Vornehmlich ging es dem amerikanischen Präsidenten um die Handelspolitik und dabei um die Behauptung, die Vereinigten Staaten würden übers Ohr gehauen, was sich unter anderem im Verlust von Millionen Arbeitsplätzen im verarbeitenden Gewerbe niedergeschlagen habe.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          Redakteur in der Politik.

          Die Rhetorik ist oft schrill gewesen, wechselte sich aber immer wieder ab mit Lobpreisungen für den chinesischen Führer Xi Jinping. In der Corona-Krise ist ein ähnliches Muster zu beobachten: Unterstellungen, die Behörden in Peking hätten die Verbreitung des Coronavirus womöglich absichtlich nicht rechtzeitig gestoppt, lösen sich ab mit Äußerungen der Bewunderung für die vermeintlichen Erfolge in Wuhan, wo die Covid-19-Pandemie ihren Ausgang nahm.

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          Das ist der Hintergrund dafür, dass die amerikanische Öffentlichkeit heute ein weitgehend negatives Bild von China und von dessen kommunistischer Führung hat, unabhängig davon, ob und wieweit es für diese Sicht (gute) Gründe gibt. In einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Pew sagen 66 Prozent der Befragten, sie hätten kein gutes Bild von China; das ist der höchste Wert, den das Institut in den vergangenen Jahrzehnten gemessen hat.

          Öffentlichkeit teilt Skepsis gegenüber China

          Vor 15 Jahren waren nur 35 Prozent der Befragten dieser Ansicht, während damals 43 Prozent ein günstiges Bild von der Weltmacht in spe hatten. Heute wiederum sieht nur ein Viertel der befragten Amerikaner (26 Prozent) das Land positiv. Offenkundig spielen Rhetorik und Politik der amerikanischen Regierung ebenso eine Rolle für den Meinungswandel wie das forsche Auftreten des politisch selbstbewussten und ökonomisch-technologisch immer potenteren Konkurrenten.

          Diese Rivalität wirkt sich auch auf die Einschätzung der weltpolitischen Rolle der Vereinigten Staaten aus. Neun von zehn Befragten sagten, es sei besser für die Welt, wenn die Vereinigten Staaten die führende Macht wären. 83 Prozent hielten Amerika für die führende militärische Macht, immerhin 59 Prozent für die führende wirtschaftliche Macht, so viel wie seit zwölf Jahren nicht mehr.

          Man kann also sagen, dass die immer größer werdende Skepsis in der amerikanischen Politik gegenüber China – man kann fast von Konsens sprechen – von der Öffentlichkeit weitgehend geteilt wird; das wiederum führt zu Wechselwirkungen und dürfte auch in den Monaten vor der Wahl im November zum Ausdruck kommen. Man wird sicherlich noch oft vom „chinesischen Virus“ hören, das die ganze Welt in Mitleidenschaft gezogen habe.

          Trump ist in seinem Element

          Das ist eine Konstellation, in der der Amtsinhaber in seinem Element ist. Der Meinungsforscher Bruce Stokes sagt einen Wahlkampf voraus, dessen Rahmen „wir gegen die“ sein werde: Die, das seien wahlweise das Virus, der ökonomische Lockdown oder perfide Ausländer. Die Amerikaner im Allgemeinen und die Anhänger Trumps im Besonderen als Opfer perfider Mächte darzustellen sei eine äußerst wirksame Mobilisierungsbotschaft, hat Stokes jetzt in einem Beitrag für das Royal Institute for International Studies („Chatham House“) geschrieben. Man könne davon ausgehen, dass Trump das Feuer der Entrüstung anheizen werde mit ständigen Angriffen auf andere Länder und auf internationale Institutionen. Die vergangenen Tage lieferten bereits reichlich Belege für diese Vermutung.

          Trump griff, wie gesagt, China an und feuerte Breitseiten auf die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die er als ebenso inkompetent wie devot gegenüber Peking darstellte; wobei er mit der Kritik an der WHO nicht allein dasteht. Die Absicht ist aber klar: Amerika muss die Kosten für das Fehlverhalten anderer tragen, Millionen Amerikaner sind zu Opfern geworden, entweder direkt oder indirekt wegen des Verlusts von Arbeitsplätzen. Trump-Anhänger haben schon mit Protesten darauf reagiert, und sie dürften sich auch politisch angesprochen fühlen von der jüngsten Initiative des Präsidenten, auch legale Einwanderung vorübergehend zu stoppen.

          Er setze die Einwanderung aus „angesichts des Angriffs des unsichtbaren Feindes und der Notwendigkeit, die Arbeitsplätze unserer großartigen amerikanischen Bürger zu schützen“. Das war Trump in Reinkultur und eine Geste an seine Wählerbasis, die vom Stillstand der Wirtschaft und den Massenentlassungen ganz erheblich betroffen ist.

          Wenn die Rezession nicht rasch endet und in einen spürbaren Aufschwung übergeht, wird Trump den Opfer-Topos verstärkt einsetzen. Die Themen, deren er sich dabei bedienen wird, werden Konkretisierungen seiner Oberthemen Multilateralismus, Handel, China und Einwanderung sein (und hin und wieder auch Europa).

          In einer Lage, die Fachleute schon mit der Depression in den dreißiger Jahren vergleichen und deren soziale Verwerfungen man allenfalls erahnen kann, werden sich viele Wähler von einer solchen Themenwahl, die natürlich auch immer von den Mängeln des Krisenmanagements des Präsidenten ablenken soll, durchaus angesprochen fühlen. Zudem ist auch nicht alles Humbug, was Donald Trump von sich gibt, und nicht jede Behauptung aus der Luft gegriffen. Und doch bleibt er Meister im Schüren und Bedienen von Ressentiments.

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