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Obamacare : Trumps Kartenhaus kollabiert

  • -Aktualisiert am

Ist mit Gesundheitsplänen gescheitert und scheint dennoch nicht aufzugeben: Donald Trump Bild: Reuters

Seine Einreiseverbote wurde gestoppt, und Obamacare konnte er nicht abschaffen. Doch der amerikanische Präsident Donald Trump hat schon die nächste Reform im Blick.

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          Weil Donald Trump sich mit so viel Dreistigkeit ins Weiße Haus vorgekämpft hat, fühlen sich Zuschauer in aller Welt an die Fernsehserie „House of Cards“ erinnert. Doch spätestens der gescheiterte Versuch, Barack Obamas Gesundheitsreform zu reformieren, hat den Vergleich mit der Fernsehserie am Freitag entwertet. @RealDonaldTrump hat mit Fake-Präsident Frank Underwood wenig gemein. Letzterer hatte sich als gewieftester Strippenzieher und ruchlosester Trickser im Kongress unbemerkt einen Weg ins Oval Office gebahnt.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für politische Nachrichten und Politik Online.

          In der plumperen Wirklichkeit musste der echte Präsident am Freitag zusehen, wie sein öffentliches Ultimatum an die republikanischen Abgeordneten mangels Substanz verpuffte. Beinah kleinlaut gab „Dealmaker“ Trump später zu, auf dem Weg in die Blamage viel über die „obskuren Regeln“ im Kongress gelernt zu haben. Kurzum: Trump wusste nicht, was er tat. Und die Republikaner wissen seit Trump nicht, wie ihnen geschieht. Nur der Titel der Fernsehserie ist einschlägig. Denn am Freitag ist in Washington ein Kartenhaus kollabiert.

          Powerplay statt inhaltlicher Auseinandersetzung

          Es gibt keine konservative Einheitsfront, nur weil die Republikaner die Präsidentenwahl gewannen, das Repräsentantenhaus dominieren, über eine knappe Mehrheit im Senat verfügen und sich überdies in der Fläche des Landes eine gewaltige Masse an bundesstaatlichen Mandaten erkämpft haben. Ohne die republikanischen Stammwähler wäre der erklärte Arbeiterführer Trump zwar nie Präsident geworden. Doch Religiöse und Fiskalkonservative, Wirtschaftskapitäne und Staatsskeptiker hatten sich im November weniger hinter ihm versammelt als gegen Hillary Clinton. Seit Jahren sind gestandene Republikanerführer immer wieder daran gescheitert, ihre seit der Tea-Party-Rebellion zerstrittene Mannschaft zu einen.

          In seiner Hybris dachte Trump, sein Name und sein Sieg seien Kitt genug. Doch ein Reingeschmeckter aus einem Penthouse in Manhattan kann nicht binnen Wochen zusammenbinden, was seit Jahren unter dem Druck einer überwiegend ländlichen Wutbürgerschaft auseinanderdriftet. Vor allem nicht, wenn er sich der inhaltlichen Auseinandersetzung über das angemessene Maß staatlicher Einmischung entzieht und stattdessen auf pures Powerplay setzt: Verabschiedet irgendwas, dann wird Amerika wieder großartig!

          Trump auf dem Trotzpfad

          So markiert Trumps Schmach am 63. Tag seiner Präsidentschaft in doppelter Hinsicht einen tiefen Einschnitt. Erstens geht es bei der Gesundheitsreform für viele Bürger um ihre Lebensqualität, wenn nicht sogar um ihr Überleben. Auf deutlich mehr als fünfzig Millionen Menschen hätte der nun gescheiterte Gesetzentwurf die Zahl der nicht krankenversicherten Amerikaner fast verdoppelt. Auch einige Trump-Wähler hätten insofern Grund zum Feiern gehabt, als der „Speaker of the House“, Paul Ryan, am Freitag zugab, dass Obamas System „auf absehbare Zeit“ in Kraft bleibe.

          Andererseits hat „Obamacare“ Amerikas Problem mit den ausufernden Kosten im Gesundheitskapitalismus nicht ausgeräumt, für manche Bürger sogar verschärft. Beleidigt gab Trump nun die Marschroute vor, die Reform seines Vorgängers auf dem Rücken vieler Millionen Patienten „explodieren“ zu lassen, um den Demokraten die Schuld an allem zuschieben zu können. Unabhängig davon, ob diese Rechnung politisch aufginge: Die Amerikaner können nur hoffen, dass der Präsident auf diesem Trotzpfad genauso früh steckenbleibt wie beim Versuch, Ryans Reform durchzupauken.

          Nächstes Ziel ist eine Steuerreform

          Nachdem Richter bereits seine Einreiseverbote blockiert hatten, erhielt der narzisstisch-autoritär veranlagte Präsident nun eine noch schmerzhaftere Lektion in angewandter Gewaltenteilung. Natürlich hat Trump recht, dass auch Politik aus „Deals“ besteht. Aber die funktionieren nicht nach den simplen Rezepten eines großmäuligen Baulöwen. Auf die harte Tour haben republikanische Abgeordnete Trump beigebracht, dass sie ihm nicht als gehorsame Mehrheitsbeschaffer zu Diensten stehen. Nun könnte der Präsident es bereuen, dass er sich nach dem Wahlsieg so viel klarer als zuvor im Republikaner-Lager positioniert hat.

          Vor allem mit seinen Personalentscheidungen hatte Trump sich den Konservativen als ihr natürlicher Anführer angedient. Erreicht hat er damit nur, dass sich die anfangs zögerlichen Demokraten schnell auf eine Totalblockade festlegten. Jetzt haben sich die Republikaner als unsichere Kantonisten erwiesen, aber Trump wird es noch schwerer als vorher haben, Teile seiner populistischen Agenda mit punktueller Unterstützung aus den demokratischen Fraktionen durchzusetzen.

          Trump wie Ryan tun so, als könnten sie das Gesundheitsdebakel abhaken und bald wenigstens eine große Steuerreform ins Werk setzen. Doch warum sollten sich die Etatsanierer, Freihandelsbefürworter und moderateren Sozialstaatsverteidiger in der Republikanischen Partei leichter darauf verständigen können als auf die Gesundheitsreform, die sie seit Jahren als ihr wichtigstes Anliegen beschreiben? Trump braucht neue Verbündete. Finden muss er sie allein.

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