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Trump geht auf Iran zu : Wieder ein großer Deal?

Entschlossen: Jetzt will sich Amerikas Präsident auch mit dem Regime des Iran treffen. Bild: AP

Der Zickzackkurs von Donald Trump nimmt kein Ende. Der neueste Fall: Der amerikanische Präsident, will nun direkt mit dem Regime in Teheran reden – ohne jede Vorbedingung. In Iran ist man skeptisch.

          5 Min.

          Die Reaktion aus Teheran zeugte von Überraschung und Skepsis. Denn zuletzt hatte die iranische Führung über informelle Kanäle Gesprächsbereitschaft nach Washington signalisiert – diese Antwort des amerikanischen Präsidenten Donald Trump hatte aber niemand erwartet. Auf die Frage einer Journalistin während der Begegnung mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte, der sich wegen der geplanten sekundären Iran-Sanktionen Sorgen macht, sagte Trump am Montag, er sei „jederzeit“ zu einer Begegnung mit der iranischen Führung bereit. Die Skepsis der Iraner über diese Aussage schwang jedoch in der Äußerung mit, die Hamid Abutalebi, der Berater von Präsident Hassan Rohani, am Dienstag über den Kurznachrichtendienst Twitter verbreitete.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.
          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Abutalebi schrieb, bevor es zu einem Treffen zwischen den Präsidenten Rohani und Trump kommen könne, müsse Washington drei Bedingungen erfüllen: Die Vereinigten Staaten müssten „Respekt für die Rechte der iranischen Nation zeigen, die Feindseligkeiten abbauen und zum Atomabkommen zurückkehren“, das Trump im Mai aufgekündigt hatte. Zudem hatte Revolutionsführer Ali Chamenei erst vor wenigen Tagen zum wiederholten Male erklärt, man könne sich weder auf die Worte noch die Unterschriften der Amerikaner verlassen.

          „Mr. Trump! Iran ist nicht Nordkorea“

          Auch der Kommandeur der einflussreichen Revolutionsgarden schloss ein Treffen Trump mit der iranischen Führung aus. „Mr. Trump! Iran ist nicht Nordkorea und wird Ihr Angebot für ein Treffen nicht annehmen“, wird Generalmajor Mohammad Ali Dschafariihn von der iranischen Nachrichtenagentur „Fars“ zitiert. Auch Trumps Nachfolger werden diesen Tag nicht erleben, so Dschafariihn laut der Nachrichtenagentur Reuters.

          Trump hatte Rohani noch vor einer Woche über Twitter wissen lassen: „Bedrohe niemals mehr die Vereinigten Staaten von Amerika oder du wirst Konsequenzen erleben, wie sie in der Geschichte nur wenige erlebt haben.“ Nun aber die Bereitschaft Trumps zu einem Treffen – ohne Vorbedingungen. Der vermeintliche Kurswechsel des amerikanischen Präsidenten kam wieder einmal ohne jede vorherige Andeutung durch seinen Beraterstab.

          Zurückhaltend: Irans Präsident Hassan Rohani
          Zurückhaltend: Irans Präsident Hassan Rohani : Bild: dpa

          Doch Teheran war auch überrascht, weil es eine diskrete Antwort auf ein diskretes Gesprächsangebot an Trump erwartet hatte. Außenminister Dschawad Zarif hatte Anfang Juli unangekündigt Oman besucht, woraufhin der Außenminister Omans nach Washington aufbrach, wo er offenbar den Wunsch Irans nach direkten, aber diskreten Gesprächen überbracht hat. Rohani bestätigte am 21. Juli eine solche Gesprächsbereitschaft in einer Rede vor iranischen Diplomaten in Teheran. Doch anstatt ebenso diskret auf die Offerte zu antworten, sprach Trump nun öffentlich über ein mögliches Treffen und das in einer Form, die in Teheran nicht gut ankam und die sich über Trumps Gast, den italienischen Ministerpräsidenten, eher an die Europäer zu richten schien.

          Grundsätzlich sei er für Treffen und Unterredungen bereit, führte Trump aus und verwies auf die Gipfel mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, die in seinen Augen beide höchst erfolgreich gewesen seien. Auch „die Nato“, also den Gipfel in Brüssel, stellte er in diese Reihe. Das Atomabkommen mit Teheran, aus dem Amerika ausgestiegen war, nannte er freilich abermals „lächerlich“. Aber wenn es die Gelegenheit gebe, etwas Besseres zu vereinbaren – warum nicht? Trump fügte auf Nachfrage sogar hinzu, es gebe für eine Begegnung mit Rohani „keine Vorbedingungen“. Jedoch hatte er eingeschränkt, er glaube nicht, dass Teheran derzeit zu einem Treffen bereit sei. Denen gehe es gerade schlecht, sagte er mit Blick auf die wirtschaftliche Lage in Iran. Irgendwann werde das Land aber zu dem Schritt bereit sein. Das klang wie eine Drohung, die Daumenschrauben enger zu ziehen, und schien der eigenen Botschaft zu widersprechen. Trump schob hinterher: Es gehe ihm nicht um die Nutzung einer Position der Stärke beziehungsweise Schwäche, sondern darum, etwas Sinnvolles auszuhandeln. Das wäre „gut für sie, gut für uns, gut für die Welt“.

          Mit dem Verweis auf die Treffen mit Kim und Putin verriet Trump selbst, was seine jüngste Volte eigentlich bezwecken soll: er will der allgemeinen Deutung in Washington, in Singapur Zugeständnisse ohne handfeste Gegenleistungen gemacht und in Helsinki Freund und Gegner verwechselt zu haben, seine Sicht der Dinge entgegenstellen. Er, Trump, der erfolgreichste Präsident in der amerikanischen Geschichte, wie er es Nato-Partnern in Brüssel sogar in internen Runden sagte.

          Uneins mit dem Außenminister

          Allerdings relativierte Außenminister Mike Pompeo die Worte seines Präsidenten sogleich wieder: So müsse Teheran sich zu grundlegenden Änderungen des Verhaltens gegenüber dem eigenen Volk bekennen und sein „bösartiges“ Auftreten im Nahen Osten beenden. Zudem müsse die Islamische Republik dem Ziel zustimmen, ein Abkommen zu schließen, das die Entwicklung von Atomwaffen „tatsächlich“ verhindere. Dann sei Trump zu den Gesprächen bereit. Zu Beginn der vergangenen Woche hatte der Oberbefehlshaber noch eine andere Botschaft für Teheran, als er : „An den iranischen Präsidenten Rohani: Bedrohen Sie niemals wieder die Vereinigten Staaten, oder Sie werden Konsequenzen von der Art androhte, wie sie Wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten. Während des Schlagabtauschs in der vergangenen Woche hatte Teheran mit der Schließung der Ölexportrouten im Persischen Golf gedroht, sollte Washington den Konflikt eskalieren.

          Die iranische Führung bemüht sich jedoch derzeit, gegenüber Washington verbal abzurüsten. Sichtbar wurde das etwa dadurch, dass in dem Videoclip einer Rede des iranischen Generals Qassem Solaimani die Passage herausgeschnitten wurde, in der er Trump in der vergangenen Woche einen „Spieler“ genannt und mit einem Angriff auf amerikanische Interessen im Nahen Osten gedroht hatte. Auffällig ist ferner, dass der Kommandant der Quds-Brigaden, der Eliteeinheit der Revolutionswächter im Ausland, der sonst gerne öffentlich redet, seither öffentlich nicht mehr aufgetreten ist.

          Rohanis Drohung von Mitte Juli, die Meerenge von Hormuz zu schließen, durch die etwa ein Fünftel des international gehandelten Erdöls fließt, relativierte er am 21. Juli. Er sprach davon, dass Iran für die Sicherheit von Meerengen verantwortlich sei. Wenige Tage darauf beschossen die jemenitischen Houthis aber Öltanker in der Meerenge des Bab al-Mandab. Irans Verbündete gefährdeten mit iranischen Raketen und einer unkontrollierten Aktion eine andere Meerenge, die für den Ölhandel fast ebenso bedeutend ist wie jene von Hormuz am Übergang des Persischen Golfs in den Indischen Ozean.

          Proteste im Iran dauern an – und bestätigen Trumps Position

          In Iran selbst dauerten am Dienstag die Proteste gegen die schlechte wirtschaftliche Lage an, was Trumps Aussage bestätigt, dass es den Iranern schlechtgeht. In Isfahan, der zweitgrößten Stadt des Landes, protestierten mehrere Hundert Arbeiter gegen die hohe Inflation und das verbreitete Abschalten von Strom. Bilder davon wurden über die sozialen Medien verbreitet. Die Demonstranten skandierten Slogans für den letzten, 1979 gestürzten Schah.

          Die Diskussion über eine mögliche Aufhebung des Hausarrests von Oppositionsführern ist ein weiterer Hinweis für die gespannte Atmosphäre in Iran. Seit 2011 stehen Mehdi Karrubi und Mir Hossein Mousavi, die bei der Präsidentenwahl von 2009 den Hardliner Ahmadineschad herausgefordert hatten, unter Hausarrest. Seit Tagen war spekuliert worden, dass sie als Zeichen der Versöhnung wieder auf freien Fuß gesetzt werden könnten. Das ist nicht geschehen. Die Iraner nahmen die Spekulationen ohne großen Enthusiasmus auf, eine Freilassung würde die Stimmung in der von wirtschaftlichen Sorgen geplagten Bevölkerung also mutmaßlich nicht bessern. Denn die Talfahrt des iranischen Rial setzte sich auch am Dienstag fort. Der Rial hat in den vergangenen drei Monaten gegenüber dem Euro 70 Prozent an Wert verloren. Sofern überhaupt noch Güter importiert werden, verteuert sich ihr Preis entsprechend. Noch kann der Staat die hohen Kosten für die Subventionierung der Grundnahrungsmittel, die zu einem Großteil importiert werden müssen, aufbringen.

          Der wirtschaftliche Druck auf Iran könnte sich am 6. August weiter verschärfen, wenn amerikanische Sanktionen wieder in Kraft treten. Die Hoffnungen der iranischen Führung ruhen daher weniger auf dem amerikanischen Präsidenten als auf der Bereitschaft großer Staaten der Europäischen Union, den iranischen Ölexport, den Washington bis zum 4. November zum Erliegen bringen will, ebenso zu garantieren wie die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs. Offenbar befürchten zehn Senatoren der Republikanischen Partei, unter ihnen Ted Cruz und Marco Rubio, dass EU-Staaten nicht den amerikanischen Sanktionen folgen. In einem Schreiben vom 26. Juli an die Regierungen Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands drohen die Senatoren mit Maßnahmen des Kongresses, sollten die Länder die amerikanischen Sanktionen gegen Iran unterlaufen.

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