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Trump geht auf Iran zu : Wieder ein großer Deal?

Rohanis Drohung von Mitte Juli, die Meerenge von Hormuz zu schließen, durch die etwa ein Fünftel des international gehandelten Erdöls fließt, relativierte er am 21. Juli. Er sprach davon, dass Iran für die Sicherheit von Meerengen verantwortlich sei. Wenige Tage darauf beschossen die jemenitischen Houthis aber Öltanker in der Meerenge des Bab al-Mandab. Irans Verbündete gefährdeten mit iranischen Raketen und einer unkontrollierten Aktion eine andere Meerenge, die für den Ölhandel fast ebenso bedeutend ist wie jene von Hormuz am Übergang des Persischen Golfs in den Indischen Ozean.

Proteste im Iran dauern an – und bestätigen Trumps Position

In Iran selbst dauerten am Dienstag die Proteste gegen die schlechte wirtschaftliche Lage an, was Trumps Aussage bestätigt, dass es den Iranern schlechtgeht. In Isfahan, der zweitgrößten Stadt des Landes, protestierten mehrere Hundert Arbeiter gegen die hohe Inflation und das verbreitete Abschalten von Strom. Bilder davon wurden über die sozialen Medien verbreitet. Die Demonstranten skandierten Slogans für den letzten, 1979 gestürzten Schah.

Die Diskussion über eine mögliche Aufhebung des Hausarrests von Oppositionsführern ist ein weiterer Hinweis für die gespannte Atmosphäre in Iran. Seit 2011 stehen Mehdi Karrubi und Mir Hossein Mousavi, die bei der Präsidentenwahl von 2009 den Hardliner Ahmadineschad herausgefordert hatten, unter Hausarrest. Seit Tagen war spekuliert worden, dass sie als Zeichen der Versöhnung wieder auf freien Fuß gesetzt werden könnten. Das ist nicht geschehen. Die Iraner nahmen die Spekulationen ohne großen Enthusiasmus auf, eine Freilassung würde die Stimmung in der von wirtschaftlichen Sorgen geplagten Bevölkerung also mutmaßlich nicht bessern. Denn die Talfahrt des iranischen Rial setzte sich auch am Dienstag fort. Der Rial hat in den vergangenen drei Monaten gegenüber dem Euro 70 Prozent an Wert verloren. Sofern überhaupt noch Güter importiert werden, verteuert sich ihr Preis entsprechend. Noch kann der Staat die hohen Kosten für die Subventionierung der Grundnahrungsmittel, die zu einem Großteil importiert werden müssen, aufbringen.

Der wirtschaftliche Druck auf Iran könnte sich am 6. August weiter verschärfen, wenn amerikanische Sanktionen wieder in Kraft treten. Die Hoffnungen der iranischen Führung ruhen daher weniger auf dem amerikanischen Präsidenten als auf der Bereitschaft großer Staaten der Europäischen Union, den iranischen Ölexport, den Washington bis zum 4. November zum Erliegen bringen will, ebenso zu garantieren wie die Aufrechterhaltung des Zahlungsverkehrs. Offenbar befürchten zehn Senatoren der Republikanischen Partei, unter ihnen Ted Cruz und Marco Rubio, dass EU-Staaten nicht den amerikanischen Sanktionen folgen. In einem Schreiben vom 26. Juli an die Regierungen Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands drohen die Senatoren mit Maßnahmen des Kongresses, sollten die Länder die amerikanischen Sanktionen gegen Iran unterlaufen.

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