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Trump geht auf Iran zu : Wieder ein großer Deal?

Grundsätzlich sei er für Treffen und Unterredungen bereit, führte Trump aus und verwies auf die Gipfel mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, die in seinen Augen beide höchst erfolgreich gewesen seien. Auch „die Nato“, also den Gipfel in Brüssel, stellte er in diese Reihe. Das Atomabkommen mit Teheran, aus dem Amerika ausgestiegen war, nannte er freilich abermals „lächerlich“. Aber wenn es die Gelegenheit gebe, etwas Besseres zu vereinbaren – warum nicht? Trump fügte auf Nachfrage sogar hinzu, es gebe für eine Begegnung mit Rohani „keine Vorbedingungen“. Jedoch hatte er eingeschränkt, er glaube nicht, dass Teheran derzeit zu einem Treffen bereit sei. Denen gehe es gerade schlecht, sagte er mit Blick auf die wirtschaftliche Lage in Iran. Irgendwann werde das Land aber zu dem Schritt bereit sein. Das klang wie eine Drohung, die Daumenschrauben enger zu ziehen, und schien der eigenen Botschaft zu widersprechen. Trump schob hinterher: Es gehe ihm nicht um die Nutzung einer Position der Stärke beziehungsweise Schwäche, sondern darum, etwas Sinnvolles auszuhandeln. Das wäre „gut für sie, gut für uns, gut für die Welt“.

Mit dem Verweis auf die Treffen mit Kim und Putin verriet Trump selbst, was seine jüngste Volte eigentlich bezwecken soll: er will der allgemeinen Deutung in Washington, in Singapur Zugeständnisse ohne handfeste Gegenleistungen gemacht und in Helsinki Freund und Gegner verwechselt zu haben, seine Sicht der Dinge entgegenstellen. Er, Trump, der erfolgreichste Präsident in der amerikanischen Geschichte, wie er es Nato-Partnern in Brüssel sogar in internen Runden sagte.

Uneins mit dem Außenminister

Allerdings relativierte Außenminister Mike Pompeo die Worte seines Präsidenten sogleich wieder: So müsse Teheran sich zu grundlegenden Änderungen des Verhaltens gegenüber dem eigenen Volk bekennen und sein „bösartiges“ Auftreten im Nahen Osten beenden. Zudem müsse die Islamische Republik dem Ziel zustimmen, ein Abkommen zu schließen, das die Entwicklung von Atomwaffen „tatsächlich“ verhindere. Dann sei Trump zu den Gesprächen bereit. Zu Beginn der vergangenen Woche hatte der Oberbefehlshaber noch eine andere Botschaft für Teheran, als er : „An den iranischen Präsidenten Rohani: Bedrohen Sie niemals wieder die Vereinigten Staaten, oder Sie werden Konsequenzen von der Art androhte, wie sie Wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten. Während des Schlagabtauschs in der vergangenen Woche hatte Teheran mit der Schließung der Ölexportrouten im Persischen Golf gedroht, sollte Washington den Konflikt eskalieren.

Die iranische Führung bemüht sich jedoch derzeit, gegenüber Washington verbal abzurüsten. Sichtbar wurde das etwa dadurch, dass in dem Videoclip einer Rede des iranischen Generals Qassem Solaimani die Passage herausgeschnitten wurde, in der er Trump in der vergangenen Woche einen „Spieler“ genannt und mit einem Angriff auf amerikanische Interessen im Nahen Osten gedroht hatte. Auffällig ist ferner, dass der Kommandant der Quds-Brigaden, der Eliteeinheit der Revolutionswächter im Ausland, der sonst gerne öffentlich redet, seither öffentlich nicht mehr aufgetreten ist.

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