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Entlassung des FBI-Chefs : Warum Trumps Manöver an Watergate erinnert

  • -Aktualisiert am

Vorschneller Vergleich?

Wie weit der Vergleich zwischen Trump und Nixon, Comey und Cox trägt, werden erst die weiteren Entwicklungen zeigen. Cox' Büro wurde seinerzeit sofort versiegelt, um Akten und Ermittlungsergebnisse zu sichern. Ob gleiches nun mit Comeys Büro und Dateien geschah, war zunächst nicht bekannt.

Der Historiker Timothy Naftali warnte in der „New York Times“ bereits davor, den Vergleich zwischen der Entlassung des FBI-Direktors und dem Watergate-Skandal vorschnell herzustellen. Comey sei nicht unmittelbar mit den Russland-Ermittlungen gegen Trump und seinen innersten Zirkel betraut.

Trump-Beraterin Kellyanne Conway erklärt am späten Dienstagabend den Medien die Entscheidung des amerikanischen Präsidenten.
Trump-Beraterin Kellyanne Conway erklärt am späten Dienstagabend den Medien die Entscheidung des amerikanischen Präsidenten. : Bild: AP

Darüber hinaus sei die Entlassung sinnlos – und könnte vielmehr dem Präsidenten selbst schaden, so der Historiker: „Mit oder ohne Comey wird das FBI die Ermittlungen um eine Beeinflussung der amerikanischen Präsidentschaftswahl durch Russland weiter untersuchen“, sagte Naftali. „Das ist ein weiterer Denkfehler. Sofern Justizminister Sessions Comey keine grobe Fahrlässigkeit nachweisen kann, wird der Zeitpunkt seiner Entlassung eher den Verdacht bestärken, dass Trump tatsächlich versucht, etwas zu vertuschen.“ Beim Watergate-Skandal untermauerte Cox’ Abberufung jedenfalls nur die öffentliche Meinung, dass Nixon versuchte, etwas zu verbergen  – und kostete ihn letztlich  seine Integrität und das Amt.

So weit wie Trump ging kaum ein anderer amerikanischer Präsident

Tatsächlich schürt auch der Rauswurf des FBI-Direktors den Verdacht, dass  Präsident Trump die Untersuchungen zur Russland-Affäre eindämmen will. „Sind die Ermittlungen zu sehr in das unmittelbare Umfeld des Präsidenten vorgedrungen?“, hinterfragt der Chef der oppositionellen Demokraten im Senat, Chuck Schumer, den Rauswurf.

Wohl auch unter dem Eindruck der Watergate-Affäre vermeiden es amerikanische Präsidenten gemeinhin, FBI-Direktoren zu feuern, egal wie frustriert sie über deren Arbeitsweise waren. Die einzige Ausnahme: Präsident Bill Clinton, der 1993 William S. Sessions entließ, nachdem Vorwürfe gegen diesen laut wurden, er handle politisch.  Der Schuss ging für Clinton nach hinten los: Der von ihm ernannte Nachfolger, Louis J. Freeh, unterstützte seinerzeit den Unabhängigen Ermittler Kenneth W. Starr dabei, fragwürdige Immobilienfinanzierungen der Clintons, die so genannte „Whitewater-Affäre“, zu untersuchen. Doch Clinton ging nicht so weit, Freeh wieder zu entlassen, als dieser ihm unbequem wurde.

Einige Jahre später drohte der FBI-Direktor Robert S. Mueller III Präsident George W. Bush mit Rücktritt, sollte Bush ein geheimes Überwachungsprogramm, das Mueller III für illegal hielt, autorisieren. Bush lenkte lieber ein, als einen Skandal zu riskieren. Er segnete letztlich die – von dem damaligen stellvertretenden Justizminister und nun entlassenen FBI-Direktor James Comey – überarbeitete Fassung ab.

Amerika : Trump entlässt überraschend FBI-Chef

So diplomatisch gab sich Trump nicht – im Gegenteil: Er wickelt Comeys Entlassung nun mit derselben Kaltblütigkeit ab, die er vormals bei seinem Entlassungsritual in der Reality-Serie „The Apprentice“ zur Schau stellte. Ein Brief, in dem Trump den FBI-Direktor knapp über seine sofortige Entlassung informiert, erreichte die Öffentlichkeit offenbar noch vor Comey (Lesen Sie hier den Brief im Wortlaut).

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