Öl-Handel mit Nordkorea? : Trump will China auf frischer Tat ertappt haben
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Hier verstanden sie sich ganz gut: Xi Jinping und Donald Trump im November in Peking Bild: AP
Donald Trump geht hart mit China ins Gericht: Das Land soll entgegen der Sanktionen Öllieferungen nach Nordkorea zugelassen haben. Beweise bleibt der amerikanische Präsident allerdings schuldig.
Der amerikanische Präsident Donald Trump wirft China vor, die Bemühungen zur Entschärfung des Nordkorea-Konfliktes zu untergraben. Er sei „sehr enttäuscht“ darüber, dass China es zulasse, dass Öl nach Nordkorea gelange, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. Peking sei auf frischer Tat dabei ertappt worden. „Es wird niemals eine freundschaftliche Lösung des Nordkorea-Problems geben, wenn sowas weiterhin passiert.“
Trump nannte keine Beweise für seinen Vorwurf. Er bezog sich dabei aber offensichtlich auf einen Bericht, wonach chinesische Schiffe auf hoher See Öl an nordkoreanische Frachter verkauft haben sollen. Die südkoreanische Zeitung „Chosun Ilbo“ hatte am Dienstag berichtet, dass es seit Oktober rund 30 solcher Vorfälle gegeben habe. Dies gehe aus Satellitenbildern hervor. Die Zeitung berief sich dabei auf südkoreanische Regierungskreise. Der Sender „Fox News“ und andere amerikanische Medien griffen den Bericht auf.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte im September eine Resolution verabschiedet, die den Mitgliedsstaaten den Handel mit Nordkorea von Schiff zu Schiff verbietet. In der jüngsten Resolution des Sicherheitsrates vom vergangenen Freitag werden zudem die Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an Nordkorea weiter begrenzt. Statt der ursprünglich ab 1. Januar 2018 erlaubten zwei Millionen Barrel jährlich sind damit nur noch 500.000 Barrel dieser Erzeugnisse pro Jahr erlaubt.
Das chinesische Außenministerium hatte am Mittwoch erklärt, sich strikt an die Handelsrestriktionen zu halten.
Trumps Vorwurf reiht sich ein in gemischte Signale in diesem Jahr, wie es um die Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten bestellt ist. Nach den persönlichen Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping gab es versöhnliche Worte. Doch zuletzt hatte er China – und Russland – als „revisionistische Mächte“ bezeichnet, als er seine Nationale Sicherheitsstrategie vorstellte. Auch im Umgang mit Nordkorea war es desöfteren zu Unstimmigkeiten gekommen.
