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Ein Jahr nach Trumps Wahl : „Eine Handgranate im politischen System“

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Was macht seine Präsidentschaft mit der amerikanischen Gesellschaft?

Trump ist ein Indiz der amerikanischen Gesellschaft – man muss die Logik andersherum denken. Trump ist nicht vom Himmel gefallen, sondern wurde von den Amerikanern gewählt. Trump, der 45. Präsident der nicht mehr so Vereinigten Staaten von Amerika, konnte sich durchsetzen, obwohl er – oder noch schlimmer: weil er die Regeln menschlichen Anstands und demokratische Prinzipien missachtete. Die Amerikaner hatten die Nase voll vom „Business as usual“ und wollten eine Handgranate ins politische System werfen. Bislang hat Trump seine Wähler auch nicht enttäuscht. Trump ist an beiden Parteien vorbei zum Präsidenten gewählt worden. Wenn man bedenkt, dass beide Kandidaten vor der Wahl eine Ablehnung von 60 Prozent hatten, haben die Amerikaner aus ihrer Sicht die Wahl zwischen Pest und Cholera gehabt. Viele Wähler halten das ganze System für korrupt, das hat Trump erkannt und gesagt: „Ich weiß, wovon ich rede, als Geschäftsmann habe ich mir auch jeden kaufen können. Aber ich bin so reich, mich kann keiner kaufen.“ Trump hat sich als letzte Chance präsentiert, um den „Sumpf auszutrocknen“. Das haben ihm seine Wähler zu Unrecht abgekauft. Denn nun hat er die Wall Street, die Öl- und Gasindustrie und die Militärindustrie auf seiner Seite. Das sind drei gewichtige Interessensgruppen, die ihm wegen seiner staatskritischen Agenda sehr viel Geld geben werden, damit er wiedergewählt wird. Trump weiß, dass es nächstes Mal eine viel größere Herausforderung werden wird. Nicht nur, weil ihm allein schon demographisch bedingt Anhänger fehlen werden, sondern auch, weil Hillary Clinton eine Wahlerfolgshilfe für Trump war.

Josef Braml, Amerika-Experte bei der DGAP
Josef Braml, Amerika-Experte bei der DGAP : Bild: DGAP

Trumps Haltung zu Russland hat sich verändert. Erst hat er Putin als Anführer gelobnt, dann die Krim-Besetzung kritisiert. Auch seine Entscheidung im April, Raketen auf Syrien abzufeuern, schien diesen Wandel zu zeigen. Wie wird sich Trumps Hin und Her langfristig auf die Beziehung zu Russland auswirken?

Ich glaube, dass sich seine Haltung gar nicht geändert hat. Er hat damit nur Schwierigkeiten bekommen. Schon vor seiner Wahl sah es so aus, als würden die Vereinigten Staaten sich an Russland annähern, um China einzudämmen. Trump hat sich mit Russland bereits im Vorfeld verständigt. Er hat jetzt allerdings ein innenpolitisches Problem bekommen und es sind Fragen aufgekommen wie: „Hat er oder haben sich Mitarbeiter derart verständigt, dass Russland ihm geholfen hat, die Wahl zu gewinnen? Hat er davon gewusst?“ Das kann in Richtung Amtsenthebungsverfahren laufen, deshalb gibt es innenpolitisch für ihn eine große Gefahr. Um diese einzudämmen und Gras darüber wachsen zu lassen, ist Trump mit Blick auf die Russlandkritiker in den Geheimdiensten konzilianter aufgetreten. Auch der Kongress hat ihn bei Sanktionen gegen Russland eingehegt und mit überwältigender Mehrheit für Sanktionen gestimmt. Es geht also weniger darum, dass Trump seine Haltung geändert hat, als vielmehr darum, dass den Abgeordneten und Senatoren im Kongress der Kragen geplatzt ist. Langfristig wird Trump den Kongress wohl aber überzeugen können, dass man Russland braucht, um die größere Gefahr China eindämmen zu können.

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