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Nach Tod von George Floyd : Minneapolis löst seine Polizeibehörde auf

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Demonstranten in Washington halten am Sonntag „Black Lives Matter“-Schilder und ein Foto von Präsident Trump. Bild: AFP

Die Stadt, in der die Proteste gegen Polizeigewalt ihren Ausgang nahmen, geht einen drastischen Schritt. Präsident Trump verliert in den eigenen Reihen Unterstützung, sein Herausforderer trifft die Familie des getöteten George Floyd.

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          Die durch den Tod von George Floyd ausgelöste Protestwelle in den Vereinigten Staaten gegen Rassismus und Polizeigewalt hat sich am Sonntag friedlich fortgesetzt. Bei den Märschen durch die Großstädte war die Stimmung der Teilnehmer überwiegend fröhlich und hatte nichts mehr mit der Wut und Gewalt der vergangenen Ausschreitungen gemein. Grund für den Stimmungswechsel ist unter anderem, dass die Forderungen nach Polizeireformen unter anderem in Minneapolis und New York Gehör fanden. Zugleich verliert Präsident Donald Trump bei Anhängern der eigenen Partei an Rückhalt, und prominente Republikaner wenden sich von ihm ab.

          Als Konsequenz aus dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners Floyd soll die Polizeiarbeit in Minneapolis völlig neu organisiert werden. Der Stadtrat einigte sich darauf, die örtliche Polizeibehörde komplett aufzulösen und eine neue Struktur für die Polizeiarbeit zu schaffen. In seiner gegenwärtigen Aufstellung sei das Minneapolis Police Department nicht mehr reformierbar, erklärten neun von zwölf Stadträten nach Angaben des örtlichen Senders KTSP und der „New York Times“ am Sonntagabend (Ortszeit).

          Es gebe aber noch keinen genauen Plan für die neue Organisationsform, hieß es weiter. Die Abwicklung der Polizeibehörde dürfte ein „langer und komplizierter Kampf“ werden, schrieb die örtliche Zeitung „Star Tribune“. Es solle ein „neues Modell der öffentlichen Sicherheit“ geschaffen werden, „das unsere Gemeinde tatsächlich sicher hält“, sagte die Vorsitzende des Stadtrats, Lisa Bender, bei CNN.

          Der Bürgermeister der Stadt im Bundesstaat Minnesota, Jacob Frey, hatte sich am Samstag bei einer Demonstration gegen eine Abwicklung der örtlichen Polizei ausgesprochen und stattdessen für Reformen geworben. Er wurde dafür prompt ausgebuht und aufgefordert, die Protestveranstaltung zu verlassen.

          Polizeireformen in New York

          Auch New York City will nach tagelangen Protesten seine Polizei reformieren. Bürgermeister Bill de Blasio präsentierte entsprechende Vorschläge und geht damit auf Forderungen der Demonstranten ein. Beispielsweise solle ein Teil des Budgets der Polizei für Jugend- und Sozialarbeit verwendet werden, sagte de Blasio am Sonntag bei einer Pressekonferenz. Außerdem solle der Umgang mit den Disziplinarakten von Polizisten transparenter werden. Es handele sich dabei nur um erste Schritte, die Details müssten noch ausgearbeitet werden, sagte de Blasio. „Das ist ein Moment der Umgestaltung.“

          Floyd war am 25. Mai bei einer brutalen Festnahme in Minneapolis gestorben. Ein weißer Polizeibeamter hatte sein Knie fast neun Minuten lang in den Nacken des am Boden liegenden Floyd gedrückt – trotz aller Bitten des 46 Jahre alten Mannes, ihn atmen zu lassen. Floyd war wegen des Verdachts, mit einem falschen 20-Dollar-Schein bezahlt zu haben, festgenommen worden. Seit seinem Tod ist es im ganzen Land und weltweit zu großen Protesten gegen Polizeigewalt, Rassismus und Diskriminierung gekommen.

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