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Austritt vom Austritt? : Tillerson spricht über Zukunft des Pariser Klimaabkommens

  • Aktualisiert am

Der amerikanische Außenminister Rex Tillerson Bild: AFP

Gespannt wartet die Welt auf Trumps Rede vor der UN-Vollversammlung am Dienstag. Sein Außenminister signalisiert schon jetzt, dass man eine weitere Zusammenarbeit mit anderen Ländern beim Klimaschutz prüfe.

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          Der amerikanische Außenminister Rex Tillerson hat die Bereitschaft zu einem Entgegenkommen seiner Regierung hinsichtlich des Pariser Klimaschutzabkommens angedeutet. „Wir möchten produktiv sein, wir möchten hilfreich sein“, sagte Tillerson am Sonntag dem amerikanischen Sender CBS. Der Wirtschaftsberater von Präsident Donald Trump, Gary Cohn, prüfe eine Zusammenarbeit mit anderen Ländern beim Klimaschutz, aber es handele sich weiterhin um ein „schwieriges Thema“.

          Rex Tillerson : Zurück zum Klimaschutz

          Trump hatte im Juni angekündigt, dass sein Land sich aus dem Pariser Abkommen zurückzieht. Er argumentierte, das von fast 200 Staaten unterzeichnete Abkommen begünstige Länder wie China und Indien auf Kosten der Vereinigten Staaten und koste sein Land Jobs. Mit dem Ende 2015 geschlossenen Abkommen soll die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter beschränkt werden.

          Die Ankündigung der größten Wirtschaftsmacht der Welt löste international Kritik aus. Wegen vertraglicher Bestimmungen können die Vereinigten Staaten allerdings frühestens am 4. November 2020 aus dem Abkommen ausscheiden – und damit erst einen Tag nach der nächsten regulären amerikanischen Präsidentschaftswahl.

          Tür offen für Rückkehr

          Trumps nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster sagte am Sonntag dem Sender ABC, der Präsident habe „die Tür offen gelassen“ für eine Rückkehr in das Abkommen zu einem späteren Zeitpunkt, „wenn es eine bessere Vereinbarung für die Vereinigten Staaten geben kann“. Natürlich sei er offen für Gespräche, die dabei helfen, die Umwelt zu verbessern, legte McMaster Trumps Haltung dar.

          Washington : Trump kündigt Pariser Klimapakt

          Auf Initiative der EU, Chinas und Kanadas hatten sich am Wochenende im kanadischen Montréal die Umweltminister aus etwa 30 Ländern getroffen, um über ihre Klimaschutzanstrengungen zu beraten. Die Teilnehmer verpflichteten sich sich „zur vollständigen Umsetzung der Pariser Vereinbarung“.

          Widersprüchliche Signale aus Washington

          Die Vereinigten Staaten nahmen nicht an dem Treffen teil. EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete sagte in Montréal, es gebe Signale, dass die Vereinigten Staaten derzeit „die Bedingungen prüfen, unter denen sie im Rahmen dieses Abkommen bleiben könnten“. Am Rande der UN-Generaldebatte kommende Woche in New York werde es ein Treffen mit amerikanischen Vertretern geben, „um die tatsächliche Position der Vereinigten Staaten herauszufinden“, kündigte Cañete an.

          Der amerikanische Präsidentensprecherin Sarah Huckabee Sanders betonte auf Nachfrage allerdings, dass es „keine Änderung der amerikanischen Position“ gebe. Trump hat am Dienstag selbst Gelegenheit, seine Position deutlich zu machen, wenn er seine Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung hält. Der Klimawandel dürfte ein zentrales Thema der Debatte sein, zumal die verheerenden Hurrikans „Harvey“ und „Irma“ in den vergangenen Wochen die möglichen Folgen des Klimawandels auch den amerikanischen Bürgern drastisch vor Augen geführt hatten.

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