Vereinigte Staaten : Supreme Court weist letzte Trump-Klage zu Wahlausgang ab
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Donald Trump bei einem Auftritt nach dem Ende seiner Präsidentschaft Bild: AFP
Ein letzter Einspruch des früheren Präsidenten gegen den Wahlausgang in den Vereinigten Staaten war noch offen. Nun hat ein Gericht gegen die Prüfung entschieden – am Wahlausgang hätte es ohnehin nichts geändert.
Mehr als sechs Wochen nach dem Abtritt des früheren amerikanischen Präsidenten Donald Trump hat das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten einen weiteren Einwand des Republikaners gegen den Wahlausgang abgewiesen. Trump hatte sich in seinem Ärger über die eigene Wahlniederlage Ende Dezember abermals an den Supreme Court gewandt, um gegen den Wahlausgang vorzugehen – diesmal im Bundesstaat Wisconsin. Das Gericht entschied sich aber dagegen, den Fall zu prüfen, wie am Montag mitgeteilt wurde. Amerikanische Medien zufolge war dies der letzte Einspruch Trumps zum Wahlausgang, der am Supreme Court anhängig war.
Trump hatte mit der Klage nach Angaben seines Wahlkampfteams unter anderem erreichen wollen, dass die Wahl im Bundesstaat Wisconsin wegen „mehrfacher Rechtsbrüche“ für verfassungswidrig und ungültig erklärt werde. Ein Sieg Trumps in Wisconsin hätte nichts am Wahlausgang verändert. Der Demokrat Joe Biden hatte die Wahl im vergangenen November insgesamt mit klarem Abstand gewonnen.
Trump hatte sich jedoch mit Dutzenden Klagen gegen seine Wahlniederlage gewehrt und sich als Opfer systematischen Wahlbetrugs dargestellt. Für seine Vorwürfe legten weder er noch seine Anwälte stichhaltige Beweise vor. Dutzende Klagen wurden von Gerichten abgeschmettert, darunter mehrere am Supreme Court. Biden ist seit dem 20. Januar im Amt.
