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Supreme Court : Trumps Notfallplan ist ein Spiel mit dem Feuer

  • -Aktualisiert am

Geht Trumps Plan mit Barrett auf? Bild: AFP

Amy Coney Barrett sei eine Frau von „unnachgiebiger Loyalität gegenüber der Verfassung“, sagt Donald Trump. Das bedeutet nicht, dass sie ihm verpflichtet ist. Der Präsident spielt mit dem Feuer, wenn er glaubt, den Supreme Court notfalls für sich einspannen zu können.

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          Donald Trump sagte nicht etwa, angesichts gewisser Unwägbarkeiten sei es erforderlich, schnell über ein entscheidungsfähiges Verfassungsgericht zu verfügen. Er hob auch nicht hervor, dass die höchste rechtliche Instanz sich nicht selbst lähmen dürfe, sollte sie nach dem 3. November die Präsidentenwahl entscheiden müssen. Ohne jeden Beleg behauptete er stattdessen, die Demokraten würden die Briefwahl nutzen, um das Ergebnis zu fälschen. Und er sagte unverblümt: „Ich glaube, das wird beim Supreme Court landen. Und ich glaube, dass es sehr wichtig ist, dass wir neun Richter haben.“

          Die Verfassungsrichter, von denen er drei nominiert haben wird, sollte in den kommenden Wochen im Senat alles nach Plan laufen, sollen ihm eine zweite Amtszeit sichern. In gewisser Weise hatte der Supreme Court ihm schon die ersten vier Jahre im Weißen Haus beschert. 2016 wurde Trump schließlich von vielen Leuten nur gewählt, weil er versprach, ausschließlich Juristen für den Obersten Gerichtshof zu nominieren, welche die erzkonservative Federalist Society ausgesucht hatte. Für die Aussicht, im Kulturkampf zu obsiegen und Präzedenzurteile aus den Tagen linksliberaler Vorherrschaft zu revidieren, nahmen Evangelikale, viele Katholiken und ein Teil des orthodoxen Judentums Trump in Kauf. Ihre Rechnung ist aufgegangen.

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