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Vom Senat bestätigt : Jubel und Schadenfreude über Barretts Vereidigung

  • -Aktualisiert am

Trump und Barrett in Washington Bild: Reuters

Amy Coney Barrett ist als Richterin am Supreme Court vereidigt worden. Für die Demokraten ist es eine Niederlage mit vermutlich weitreichenden Konsequenzen, für die Republikaner ein Triumph – und Anlass zu Häme.

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          Als sie auf die Bibel schwor, war es schon dunkel – Amy Coney Barrett, die neue Richterin am Obersten Gericht, legte ihren Amtseid noch am Montagabend ab. Die Zeremonie übernahm Clarence Thomas, der seit 1991 am Supreme Court ist und dort als konservativster Richter gilt. Vor dem Weißen Haus beteuerte Barrett anschließend nochmals, sie habe die Absicht, unabhängig von politischen Interessen Recht zu sprechen. Am Ende war ihre Bestätigung recht reibungslos durch den Senat gegangen – zumindest aus Sicht der Republikaner, die mit der sechsten konservativen Richterin auf der neunköpfigen Richterbank einen historischen Triumph feiern. Den Republikanern hatte bei der Abstimmung nur eine Stimme gefehlt: Susan Collins aus Maine kämpft um ihre Wiederwahl und hatte ihre Entscheidung vorher angekündigt. Alle anderen Senatsmitglieder, die gelegentlich Trump kritisieren, wie etwa Lisa Murkowski aus Alaska, Mitt Romney aus Utah oder Ben Sasse aus Nebraska, standen hinter Barrett.

          Das gemeinsame Ziel, das Oberste Gericht noch deutlicher als bislang nach rechts zu rücken, einte sie. Alle Senatoren und Abgeordneten, die am 3. November zur Wiederwahl stehen, können ihrer Wählerbasis nun den ersehnten Erfolg präsentieren. Die politischen Ziele, die man durch Rechtsprechung umsetzen will, wären in einer zweiten Amtszeit von Donald Trump nun auch ohne Kongressmehrheit leichter erreichbar. Mit einem Demokraten im Weißen Haus dürfte der Supreme Court in Zukunft einige Entscheidungen fällen, die dessen Zielen entgegen gesetzt wären.

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