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Sturm auf das Kapitol : Republikaner unter Schock

  • -Aktualisiert am

Ted Cruz (vorne), Senator aus Texas, unterstützt den Einspruch gegen das Resultat aus dem Bundesstaat Arizona im Kapitol. Bild: dpa

Für viele Republikaner scheint der Moment gekommen, an dem sie Donald Trump nicht mehr verteidigen wollen. Im Kongress werden Stimmen nach seiner Amtsenthebung laut.

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          Brüllende Männer, die Scheiben einschlugen, Trump-Fans, die Sezessions-Flaggen schwenkten, ein Mann mit einem T-Shirt, auf dem „Camp Auschwitz“ stand. Eine Frau, die im Gedränge angeschossen wurde, vermutlich von Sicherheitskräften, und die später ihr Leben verlor. Viele Amerikaner sind schockiert über die Krawalle im Kapitol in Washington. Andere sahen einen lange vorhersehbaren Angriff auf die demokratischen Institutionen und einen Terrorakt, der vielleicht vermeidbar gewesen wäre. Allein die Diskussion über das Verhalten der Behörden und der Polizei wird nun lange dauern.

          Darüber, dass Donald Trump mit seinen Reden, Tweets und schließlich mit einem Aufritt vor den Randalierern die Gewalt befördert hatte, herrschte am Abend unter vielen Vertretern beider Parteien seltene Einigkeit. Bevor die Lage außer Kontrolle geriet hatte der abgewählte Präsident seinen Unterstützern zugerufen, er werde die „gestohlene“ Wahl nie akzeptieren. Sie müssten das Land nun „retten“, und das tue man nicht mit „Schwäche“. Trump hatte die Tausenden auch aufgefordert, später zum Kapitol zu marschieren. Wahlsieger Joe Biden nannte die Krawalle einen „beispiellosen Angriff“ auf die Demokratie.

          Eigentlich sollten die Senatoren und Abgeordneten am Mittwoch das Ergebnis der Präsidentschaftswahl verlesen und so final bestätigen – eine Formalie, die in der Vergangenheit oft nach weniger als einer Stunde erledigt war. Dreizehn Senatoren und über hundert Abgeordnete hatten jedoch angekündigt, die Abstimmungsergebnisse einzelner Staaten formell anzuzweifeln. Die Debatte darüber muss dann in den Kammern getrennt stattfinden. Als es der Polizei schließlich gelungen war, das Kapitol zu räumen, war klar, dass daraus eine Nachtsitzung werden würde. Niemand wollte das Verfahren auf den nächsten Morgen verschieben – man wollte demonstrieren, dass der demokratische Prozess zwar unterbrochen, aber durch die Krawalle nicht gestoppt und die Mitglieder des Kongresses nicht eingeschüchtert werden konnten.

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          Doch die Situation war nicht mehr dieselbe, nachdem ein Mob mit Konföderiertenflaggen ins Kapitol eingedrungen, eine Frau tödlich verletzt worden war und sich Volksvertreter in den Sitzreihen geduckt hatten, bevor sie evakuiert wurden. Einige Abgeordnete und Senatoren erklärten, dass sie die Ergebnisse nicht mehr formal in Frage stellen würden. Darunter war Senatorin Kelly Loeffler aus Georgia, die am Vortag die Stichwahl verloren hatte. James Lankford aus Oklahoma und Steve Daines aus Montana gaben den symbolpolitischen Widerstand ebenfalls auf und erklärten, die Herrschaft des Rechts müsse verteidigt werden.

          Für viele Republikaner scheint eine Grenze erreicht

          Der Versuch, das Wahlergebnis aus Arizona anzuzweifeln, scheiterte am Abend bei der getrennten Abstimmung. Aber die Mehrheit der republikanischen Abgeordneten votierte dafür – mit 121 Stimmen zu 303 Stimmen unterlagen sie dann erwartbar deutlich. Nur, wenn ein Senator und ein Abgeordneter einen Zweifel schriftlich erklären, debattieren die Kammern diesen anschließend. Für Georgia scheiterte dieser Versuch.

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