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Sicherheitsstrategie : Russland und China sehen Amerika auf Konfrontationskurs

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Was sie planen, interessiert das Pentagon: Russlands Präsident Putin und seiner chinesischer Amtskollege Xi Bild: Reuters

Der Fokus auf den Anti-Terror-Kampf ist Geschichte. Das Pentagon will sich künftig wieder stärker zwei alten Bekannten widmen. Die sind davon nicht angetan.

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          Die neue Verteidigungsstrategie der Vereinigten Staaten ist bei Russland und China auf Kritik gestoßen. Es sei bedauerlich, dass Amerika seine Führungskraft durch Konfrontation beweisen wolle und nicht den Dialog und das Völkerrecht als Grundlage nähme, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow auf einer UN-Konferenz in New York am Freitag. Russland sei bereit zu einem Dialog über Militärdoktrinen. Die chinesische Botschaft in den Vereinigten Staaten erklärte, die Regierung in Peking strebe eine „globale Partnerschaft und nicht eine globale Dominanz“ an. Wer die Welt aus der Perspektive des Kalten Krieges betrachte, könne nur Konflikt und Konfrontation sehen.

          Amerikas Verteidigungsminister Jim Mattis hatte angekündigt, die Streitkräfte Amerikas würden sich nach mehr als eineinhalb Jahrzehnten des Anti-Terror-Kampfes stärker auf Russland und China konzentrieren. Die beiden Staaten seien eine wachsende Bedrohung und wollten eine Welt schaffen, die nach ihren autoritären Modellen funktioniere, sagte Mattis anlässlich der Veröffentlichung der neuen Strategie. In dem elfseitigen Dokument werden die Prioritäten für die Verteidigungspolitik aufgeführt.

          In dem Papier wird auch Nordkorea als Priorität genannt. Wegen der Bedrohung müssten sich die Vereinigten Staaten auf die Raketenabwehr konzentrieren. Die Staatsführung in Pjöngjang versuche aber auch, mit einem biologischen und chemischen Arsenal das eigene Überleben zu sichern.

          In dem Dokument wird zudem die Bedeutung internationaler Allianzen hervorgehoben. Eine Priorität sei, die Nato zu stärken. Die Partnerländer müssten ihre Verpflichtungen erfüllen und ihre Rüstungsausgaben steigern. Amerikas Präsident Donald Trump fordert schon lange, dass die Europäer einen größeren Beitrag leisten müssen.

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