https://www.faz.net/-gpf-a7rzg

Donald Trump : Republikaner wollen Amtsenthebungsverfahren hinauszögern

  • Aktualisiert am

Der frühere amerikanische Präsident Donald Trump Bild: AFP

Der führende Republikaner Mitch McConnell will erst Mitte Februar über das Impeachment von Donald Trump im Senat verhandeln. Der Vorschlag könnte auch dem neuen Präsidenten Joe Biden helfen.

          1 Min.

          Die Republikaner im amerikanischen Senat wollen den Beginn der Verhandlungen im Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren Präsidenten Donald Trump bis etwa Mitte Februar hinauszögern. Mit dem zusätzlichen Vorlauf könne sichergestellt werden, dass alle Parteien genügend Zeit hätten, sich auf das Verfahren vorzubereiten, erklärte der Minderheitsführer der Republikaner, Senator Mitch McConnell, am Donnerstagabend. Diesen Vorschlag habe er seinem demokratischen Kollegen Chuck Schumer unterbreitet, erklärte er.

          Die Demokraten im Senat müssen dem Zeitplan zustimmen. Sie wollen mit dem Verfahren unter anderem eine lebenslange Ämtersperre für Trump erreichen. Sie machen den Republikaner für den Angriff seiner Anhänger auf das Kapitol Anfang Januar mitverantwortlich.

          Zeitplan könnte Joe Biden entgegenkommen

          McConnell schlug nun vor, das Repräsentantenhaus solle seine Anklage gegen Trump wegen „Anstiftung zum Aufruhr“ erst am 28. Januar formell dem Senat übermitteln. Dann hätten beide Parteien gut zwei Wochen, bis 13. Februar, um ihre jeweiligen Schriftstücke einzureichen, wie McConnell weiter erklärte. Danach könnte die eigentliche Verhandlung im Senat beginnen, die einem Prozess vor Gericht ähnelt.

          Ein langsamerer Start des Verfahrens im Senat könnte auch dem neuen Präsidenten entgegenkommen, dem Demokraten Joe Biden. Er ist für sein Kabinett und andere Top-Personalien auf die Zustimmung des Senats angewiesen. Falls der Senat primär mit dem Impeachment beschäftigt wäre, könnte das den Start von Bidens Regierung erschweren.

          Weitere Themen

          Der große Knall beim DFB

          F.A.Z.-Frühdenker : Der große Knall beim DFB

          Die Lage im Nahen Osten spitzt sich weiter zu, die Gehälter von Pflegekräften sind überdurchschnittlich gestiegen und beim DFB rollen Köpfe. Der F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

          Topmeldungen

          US-Abgeordneter Matt Gaetz : Trump-Freund auf Abwegen

          Der amerikanische Kongressabgeordnete Matt Gaetz soll Prostituierte bezahlt, in andere Bundesstaaten gebracht und an Männer vermittelt haben. Der Trump-Anhänger selbst sieht sich als Opfer.
          Wenige Passagiere und kaum Betrieb im Januar 2021 am Flughafen Hamburg

          Urlaubsrückkehrer : Das sind die neuen Einreiseregeln

          Für Reisen nach Deutschland gelten von diesem Donnerstag an neue Regeln. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach mahnt Vorkehrungen an den Flughäfen an – damit eine vierte Welle im Herbst vermieden wird.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.