Polizeidienst in New York : Cops als Lückenfüller
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Häufig überfordert: New Yorker Polizisten am Rande von Proteste gegen Rassismus und unrechtmäßige Polizeigewalt Bild: AFP
Amerika streitet über Polizeireformen. Übersehen wird dabei häufig, dass Polizisten viele Aufgaben übernehmen, die nichts mit ihrem originären Auftrag zu tun haben. Sogar auf Schulhöfen.
Im Fernsehen scheint die Polizeireform, die in vielen amerikanischen Städten nach dem brutalen Tod des Afroamerikaners George Floyd und im Zuge der landesweiten Protesten gegen Polizeigewalt gerade diskutiert wird, bereits zu greifen. Die beliebte amerikanische Reality-Fernsehserie „Cops“, bei der Kamerateams die Polizei bei Einsätzen begleitet, ist vom Sender Paramount Network eingestellt worden. „Cops“ sei nicht im Programm „und wir haben gegenwärtig oder zukünftig keine Pläne für eine Rückkehr“, teilte der Sender am Dienstag laut „Variety“ und „Hollywood Reporter“ mit. Eigentlich sollte die 33. Staffel am Montag dieser Woche Premiere feiern.
Auch in New York soll sich einiges ändern. Das zeigte sich nicht nur daran, dass die Staatsanwaltschaft nun erstmals gegen einen Polizisten vorgeht, der bei einer Anti-Rassismus-Demonstration eine Frau zu Boden gestoßen hatte. Der 28 Jahre alte Beamte wird unter anderem der geringfügigen Körperverletzung sowie der Belästigung beschuldigt, wie die Staatsanwaltschaft des Bezirks Brooklyn am Dienstag mitteilte. Von dem „unnötigen“ Angriff auf die Frau sei er „tief beunruhigt“, erklärte der Chefermittler Eric Gonzalez.
Bürgermeister Bill de Blasio will seinen Sparhaushalt so umstrukturieren, dass die Polizei weniger und soziale Einrichtungen mehr Geld bekommen. Es bewegt sich also auch abseits von Hollywood etwas beim Thema Polizeireform. „Defund the Police“ und „Abolish the Police“, die Polizei nicht länger so zu finanzieren wie bislang, sie gar abzuschaffen, das fordern Demonstrantinnen und Demonstranten dieser Tage lautstark. Dabei geht es längst nicht mehr nur um anti-rassistisches Training oder Körper-Kameras für Beamte. Häufig aber fällt unter den Tisch, dass Polizisten auch viele Aufgaben übernehmen, die nichts mit ihrem originären Auftrag zu tun haben: Für Sicherheit zu sorgen. Macht es da tatsächlich Sinn, einfach den Rotstift anzusetzen?
Beispiel New York: Die Polizei verfügt bislang über einen Haushalt von sechs Milliarden Dollar im Jahr. Das ist mehr, als die Metropole für Obdachlosenhilfe, öffentliche Krankenhäuser, Jugendarbeit und Parks zusammen ausgibt. In den fünf Jahren bis 2019 stiegen die Ausgaben für das „New York City Police Department“ (NYPD) um 22 Prozent. Dabei sind die Ausgaben auch andernorts enorm. Durchschnittlich geben die Städte in den Vereinigten Staaten aktuellen Berechnungen zufolge zwischen einem Drittel und sechzig Prozent ihres Budgets für die Polizei aus. Nach Ansicht der Reformer bekommt die Polizei damit zu viel Geld.
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Das New Yorker Polizei-Budget gibt keine Auskunft darüber, wie viel Geld in welche Tätigkeitsfelder fließt. Tatsächlich übernehmen die Beamten eine Reihe von Aufgaben, die sich oft nicht um Kriminalitätsbekämpfung drehen. In New York trifft man Polizisten in Schulen, Obdachlosenheimen und sogar in öffentlichen Schwimmbädern. Wenn jemand sich in einer psychiatrischen Notlage befindet, ruft man ebenso die „Cops“ wie bei Konflikten auf dem Schulhof.
Tausende Cops in New Yorks Schulen
Seit 1998 schickt die New Yorker Polizei Tausende Beamtinnen und Beamte in die öffentlichen Schulen, zur Zeit sollen es 5100 sein. Die Polizisten tragen in der Regel keine Schusswaffen bei sich. Aber sie sammeln Waffen ein. Die „Cops“ stehen an den Metalldetektoren. Schlagen sie an, sind sie gefragt. Die Polizisten dürfen die Schülerinnen und Schüler auch „disziplinieren“. Sie können Jugendliche unter Arrest stellen oder verhaften. Bürgerrechtler werfen der Polizei vor, kleine Vergehen von Kindern und Jugendlichen zu kriminalisieren und so zur „school-to-prison pipeline“ beizutragen. So nennen Fachleute den Umstand, dass Jugendliche aus armen Familien, die häufig nicht weiß sind, früh im Knast landen.
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