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Esper widerspricht Trump : Pentagon-Chef will Militär nicht bei Protesten einsetzen

  • Aktualisiert am

Auf Konfrontationskurs: Verteidigungsminister Mark Esper Bild: Reuters

Präsident Trump hatte angedroht, dass Abertausende Soldaten die Ausschreitungen im Land unterbinden. Sein Verteidigungsminister widerspricht nun. Die Lage verlange einen solchen Einsatz nicht.

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          Der amerikanische Verteidigungsminister Mark Esper will Präsident Donald Trump nicht dabei unterstützen, die Streitkräfte des Landes im Zuge der Proteste wegen des Todes von George Floyd einzusetzen. Das kündigte der Pentagon-Chef am Mittwoch an.

          „Ich habe immer daran geglaubt und glaube weiterhin daran, dass die Nationalgarde dazu am besten geeignet ist, in solchen Situationen die Zivilbehörden zur Unterstützung der örtlichen Strafverfolgung im Inland zu unterstützen“, zitierte die amerikanische Zeitung „The Hill“ Esper.

          Trump hatte am Montag angekündigt, „abertausende“ Soldaten des Militärs einzusetzen, um Ausschreitungen am Rande der friedlichen Proteste zu beenden. Dieser Einsatz wäre sehr ungewöhnlich.

          Esper sieht es offenkundig als nicht gerechtfertigt an, dass sich die Regierung für den Einsatz auf ein Gesetz von 1807, den “Insurrection Act“ beruft, dass dem Präsidenten einen solchen Schritt für den Einsatz im Innern zur Strafverfolgung erlauben würde. Angewandt wurde das Gesetz wiederholt in den turbulenten Zeiten der Bürgerrechtsbewegung in den 1950er und 60er Jahren. Der letzte Einsatz geht auf das Jahr 1992 zurück, als es nach dem Freispruch für vier weiße Polizisten, die den Afroamerikaner Rodney King brutal zusammengeschlagen hatten, in Los Angeles zu schweren Unruhen kam.

          Dieses Mal sieht der Pentagonchef keinen Grund dafür. Das, so Esper weiter, vertrete er nicht nur als Verteidigungsminister, sondern auch als früherer Soldaten und früheres Mitglied der Nationalgarde. Ein solcher Schritt sei nur in den dringendsten und schlimmsten Situationen gerechtfertigt. „Wir befinden uns jetzt nicht in einer dieser Situationen.“

          Zugleich verurteilte der Verteidigungsminister die Ermordung des Schwarzen George Floyd. „Politico zufolge“ nannte Esper ihn ein „ein schreckliches Verbrechen" und forderte, dass die Beamten am Tatort „für seine Ermordung zur Rechenschaft gezogen“ werden sollten. Sein Tod sei „eine Tragödie, die sich schon zu oft wiederholt hat“.

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