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Treffen mit Trump? : Nur für ein Foto ist Rohani nicht zu haben

Nicht ohne Vorbedingungen und nicht bloß zum Schein zu einem Gespräch mit Trump bereit: Iran Präsident Hassan Rohani am Sonntag in Teheran. Bild: EPA

Der iranische Präsident Hassan Rohani reagiert abwartend auf die Idee eines Treffens mit Donald Trump. Aber womöglich sind Fortschritte zwischen beiden Ländern auf anderen Feldern möglich.

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          Der iranische Präsident Hassan Rohani schließt ein Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump nicht aus. Doch am Dienstag bekräftigte er erst einmal seine Vorbedingung – eine Bedingung, von der er weiß, dass Washington sie nicht erfüllen will: die Aufhebung aller von der Trump-Regierung verhängten Sanktionen gegen Iran. Allein für einen Fototermin mit Trump stehe er nicht zur Verfügung, sagte Rohani. Der Schlüssel für eine Verbesserung der Beziehungen liege in Washington.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.
          Andreas Ross
          Verantwortlicher Redakteur für Nachrichten und Politik Online.

          Vermutlich hatte Emmanuel Macron gewusst, dass sich Iran nicht ausgerechnet jetzt bedingungslos auf ein erstes iranisch-amerikanisches Gipfeltreffen seit der Erstürmung der amerikanischen Botschaft im Jahr 1979 einlassen würde. Immerhin war Rohani selbst einem Treffen mit Trumps Vorgänger Barack Obama, dem wichtigsten Vater des Atomabkommens von 2015, aus dem Weg gegangen.

          Nur ein Ablenkungsmanöver?

          Doch als G-7-Gastgeber hatte der französische Präsident am Montag in Biarritz Zweckoptimismus verbreitet: Rohani habe sich für Gespräche mit Trump „offen gezeigt“, sagte Macron mit Bezug auf einen reichlich vagen Satz, in dem der iranische Präsident die grundsätzliche Friedfertigkeit und Dialogbereitschaft der Islamischen Republik bekundet hatte. Macron gab sich überzeugt, dass die Bedingungen für ein Treffen der Präsidenten „in den nächsten Wochen“ geschaffen seien – auch wenn er zugab, dass zwar „gewissermaßen ein Fahrplan bestimmt, aber nichts in Stein gemeißelt“ worden sei.

          Trump drückte sich auf der Pressekonferenz mit Macron vorsichtiger aus. Unter den „richtigen Umständen“, so der Amerikaner, wäre er zu einem Treffen bereit. „Aber in der Zwischenzeit müssen sie sich gut benehmen.“ Dass sich diese Zwischenzeit nicht unbedingt, wie von Macron nahegelegt, bloß in Wochen bemisst, machte Trump einige Sätze später deutlich: „Ich habe ein gutes Gefühl. Ich glaube, wir werden etwas machen. Vielleicht nicht sofort, aber ich glaube, letztendlich werden wir etwas machen.“ Eine Gelegenheit böte sich im September, denn dann wird Trump wie Rohani zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York erwartet. Doch nicht nur Teherans Forderung nach vorheriger Aufhebung der Sanktionen steht neuen Verhandlungen entgegen. Trump bekräftigte in Biarritz auch, dass ein neues Abkommen mit langfristigen Bestimmungen zudem Irans Raketenprogramm regeln müsse. Das hat Teheran umgehend abgelehnt.

          Womöglich ist Macrons Vision eines amerikanisch-iranischen Gipfeltreffens und eines neuen „Deals“ ohnehin eher eine Art Ablenkungsmanöver, in dessen Windschatten einige weniger spektakuläre Deeskalationsschritte getan werden könnten. Darauf deutet ein Bericht des iranischen Nachrichtensenders Press TV hin, der als Organ der Regierung Rohani gilt, also derjenigen Kräfte in Iran, die an einer Rettung des Atomabkommens interessiert sind. Der Sender beruft sich auf ungenannte Quellen in Teheran. Demnach wäre Iran bereit, sich wieder an alle Bedingungen des Nuklearpakts zu halten, wenn ihm eine Kreditlinie von 15 Milliarden Dollar gewährt würde, die dem Land wieder Handel ermöglichen würde.

          Nur geringfügige Grenzverletzungen – bisher

          Überraschenderweise hatte Trump in Biarritz das von Macron angekündigte Vorhaben einer solchen Kreditlinie unterstützt. Der Präsident des Landes, dessen einseitig verhängte Sanktionen Iran an den Rand der Zahlungsunfähigkeit getrieben haben, gab sich nun geradezu mitleidvoll: „Kann sein, dass sie etwas Geld brauchen, um sie durch eine schwierige Phase zu bringen.“ Da Iran viel Öl habe, das als Sicherheit dienen könne, sehe er kein Problem, dem Land finanziell auszuhelfen. Es blieb unklar, ob sich Amerika selbst daran beteiligen würde oder ob Trump nur europäischen Staaten die Möglichkeit zubilligen wollte, trotz der Sanktionen einen Kredit oder eine Bürgschaft zu vergeben. Trump versicherte, das Geld „käme von vielen Ländern“ und es werde „sofort zurückgezahlt und sehr schnell“.

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