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Nato : Unsere unentbehrliche Versicherung

Familienfoto zum Familienfest: Nato-Gipfel in London Bild: AFP

Vielleicht ist Macrons Plan schon aufgegangen: Nach seiner „Hirntod“-Provokation hat Trump seine Liebe zur Nato entdeckt. Berlin darf sich jetzt trotzdem nicht zurücklehnen.

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          Ein Gewitter, so sagt man, entfaltet eine reinigende Wirkung. Es klart auf, die dunklen Wolken verziehen sich. Vor ihrem Jubiläumsgipfel wurde die Nato von heftigem Donnergrollen durchgerüttelt. Die Aussage des französischen Präsidenten Macron, die Nato sei hirntot, hat europäischen Mitgliedern des Bündnisses den Schreck in die Glieder fahren lassen. Allenthalben erntete Macron Kritik für eine Feststellung, die, was zum Beispiel den Mangel an politischer und strategischer Koordination anbelangt, so falsch nun nicht ist.

          Aber gerade die ostmitteleuropäischen, die baltischen Mitglieder des Bündnisses wissen natürlich, dass die Europäer allein ihre Sicherheit nicht garantieren können. Dazu bedarf es nach wie vor amerikanischer Garantien; an dieser Abhängigkeit wird sich auf absehbare Zeit nichts ändern. Möglicherweise soll es das ja auch nicht.

          Gerade die Verschränkung (nord-)amerikanischer mit europäischer Sicherheit ist der Kern und das Geheimnis der Nato. Das politische Engagement und die militärische Präsenz der Vereinigten Staaten in Europa sind im Übrigen die Lehren aus dem Ersten Weltkrieg – die aber erst nach dem Zweiten Weltkrieg praktisch gezogen worden sind, und zwar zum Nutzen aller Mitglieder des Bündnisses. Doch es ist nicht zu leugnen, dass nach dem Ende des Kalten Kriegs und verstärkt in den vergangenen Jahren Zweifel zum Beispiel an der Verbindlichkeit amerikanischer Zusagen aufgekommen sind.

          Das war ja ein Motiv für Macrons Hirntod-Diagnose: die Furcht, Amerika könne sich aus seinen europäischen Verpflichtungen zurückziehen und sich anderen Schauplätzen zuwenden, vor allem der asiatisch-pazifischen Region – Stichwort China. Und was macht Europa dann, wenn alle Treuebekenntnisse nicht mehr genügen, wenn Beistandsversprechen nicht mehr ohne Wenn und Aber gelten, wenn diese historische Win-win-Rechnung für Nordamerikaner und für Europäer aufgekündigt wird, von wem auch immer?

          Schon Obama schimpfte über Trittbrettfahrer

          Vielleicht war es also Absicht, vielleicht eine Provokation, die zumindest diesen Effekt erzielte: Der amerikanische Präsident Trump wurde beim Gipfel in London höchstselbst zum Lordsiegelbewahrer des Bündnisses – eines Bündnisses, dessen Wert er im vergangenen Jahr noch offen in Frage stellte und dessen europäischen Mitgliedern er regelmäßig ihre finanziellen Versäumnisse um die Ohren haut. Jetzt äußerte sich Trump über die Nato fast so, als sei da eine Liebe entflammt.

          Eines kann man jetzt gewiss sagen: Die europäischen Partner und Kanada haben in den vergangenen Jahren ihre Verteidigungsausgaben kräftig erhöht, auch Deutschland, das sich der amerikanische Präsident, in oft rüdem Tod, besonders gerne vorknöpft. Die ungleiche Lastenverteilung war amerikanischen Regierungen schon lange ein Ärgernis; auch die Regierung Obama hielt ihren Partnern in Europa eine Trittbrettfahrer-Mentalität vor.

          Trumps Stil eines Schutzgeldeintreibers, in Verbindung mit der veränderten Sicherheitslage in Europa nach der russischen Aggression gegen die Ukraine, haben jetzt offenkundig bei einigen Mitgliedern gewirkt. Das muss man ganz nüchtern feststellen. Aus deutscher Sicht freilich bleibt das Zwei-Prozent-Ziel der Nato trotz Fortschritten in weiter Ferne. Wer auch immer in Berlin künftig die Regierung stellen wird, darf in den verteidigungspolitischen Anstrengungen nicht nachlassen.

          Die Nato hat sich nicht überlebt. Sie ist die militärisch-sicherheitspolitische Rückversicherung demokratisch verfasster und marktwirtschaftlich organisierter Staaten in Europa und in Nordamerika. Es hat feste Verbindungen zu ähnlich verfassten „westlichen Außenstellen“ in anderen Teilen der Welt. Es ist das verlässlichste und stärkste Instrument, über das seine Mitglieder verfügen, um sich der Bedrohungen ihrer Sicherheit zu erwehren. Diese Bedrohungen sind nach dem Ende des Kalten Kriegs nicht geringer geworden. Der verbreitete Glaube damals, dass nun der ewige Friede anbrechen werde – Konsequenzen waren sinkende Verteidigungshaushalte und ein drastischer Streitkräfteabbau –, hat sich, spätestens am 11. September 2001, als Irrtum und als Selbsttäuschung erwiesen.

          Man sagt oft, ein Bündnis, dem der Feind abhanden komme, sei bald darauf selbst Geschichte. Es wäre verrückt und selbstzerstörerisch, wenn sich die Mitglieder der Allianz auf einen solchen Fatalismus einließen. Die Nato ist nicht auf der Suche nach neuen „Feinden“, aber die Augen vor der Wirklichkeit, sagen wir der russischen unter dem Präsidenten Putin, darf sie nicht schließen. Und wenn sie sich jetzt auch mit den sicherheitspolitischen und globalen Implikationen des Aufstiegs Chinas befassen will, so ist das mehr als vernünftig. Es war überfällig. Die Frage, was dieser geopolitische und technologische Großkonkurrent unter Führung der Kommunistischen Partei für uns bedeutet, ist von überragender Bedeutung. Sie verlangt nach einer strategischen Antwort.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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