Mit mehreren Tagen Verzögerung : China gratuliert Biden zum Wahlsieg
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Chinas Staatschef Xi Jinping und der damalige amerikanische Vizepräsident Joe Biden im September 2015 auf der Joint Base Andrews Naval Air Facility in Maryland Bild: AP
Lange hat China geschwiegen, jetzt schickt das Außenministerium Glückwünsche an Joe Biden und Kamala Harris. Doch anders als bei Trumps Wahlerfolg 2016 äußerte sich Staats- und Parteichef Xi Jinping bislang nicht.
Sechs Tage nach Joe Bidens Siegesrede hat China dem gewählten amerikanischen Präsidenten und der gewählten Vizepräsidentin zu ihrem Wahlsieg gratuliert. „Wir respektieren die Entscheidung des amerikanischen Volkes. Wir gratulieren Herrn Biden und Frau Harris“, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Freitag in Peking.
Er wiederholte zudem jenen Satz, den Peking zuvor als Begründung für einen Aufschub der Glückwünsche angeführt hatte: „Wir gehen davon aus, dass das Ergebnis der amerikanischen Wahl auf der Basis amerikanischer Gesetze und Abläufe ermittelt werden wird.“
Xi äußerte sich zunächst nicht
Anders als vor vier Jahren äußerte sich Staats- und Parteichef Xi Jinping zunächst nicht. Damals hatte er Donald Trump schon einen Tag nach der Wahl angerufen und erklärt, dass er großen Wert auf gute Beziehungen zu den Vereinigten Staaten lege; Vizepräsident Li Yuanchao gratulierte Mike Pence am Telefon. Der Sprecher des Außenministeriums äußerte sich am Freitag nicht weiter zu den amerikanisch-chinesischen Beziehungen.
China hatte wie Russland es vermieden, zusammen mit anderen Regierungen Biden bereits am vergangenen Wochenende zu gratulieren, als prognostiziert wurde, dass er bei der Wahl am 3. November genug Wahlleutestimmen für den Wahlsieg bekommen hatte (mehr als 270).
Am späten Donnerstagabend (Ortszeit) erklärten mehrere amerikanische Fernsehsender Biden auch zum Wahlsieger in Arizona. Damit kommt der 77 Jahre alte Politiker inzwischen auf 290 Wahlleute-Stimmen, Amtsinhaber Trump hat nach derzeitigem Stand 217. Die offizielle Wahl des amerikanischen Präsidenten durch das Wahlleute-Kollegium findet am 14. Dezember statt.
Trump hat seine Niederlage bisher nicht eingestanden und behauptet, bei der Abstimmung sei massiv betrogen worden. Ranghohe Vertreter der amerikanischen Wahlbehörden betonten am Donnerstag, dass es dafür keinerlei Belege gebe.
Auch Biden kündigte entschlossenes Vorgehen an
Während Trumps Amtszeit hatte sich das Verhältnis zwischen Washington und Peking deutlich verschlechtert. Beide Seiten befinden sich in einem Handelskonflikt, auch gibt es diplomatische Spannungen wegen des Vorgehens der chinesischen Behörden in Hongkong und der Verfolgung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Provinz Xinjiang.
Auch Biden hat ein entschlossenes Auftreten gegenüber China angekündigt. Zu Wochenbeginn hatte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums gesagt, seine Regierung hoffe, dass die neue amerikanische Regierung China auf halbem Wege entgegenkommen werde.
