Begeht China einen Genozid?
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Uiguren in einem chinesischen Internierungslager im Jahr 2017 Bild: Human Rights Watch
Umerziehungslager und Zwangssterilisationen: China geht hart gegen die ethnische Minderheit der Uiguren vor. Amerikas scheidender Außenminister spricht von einem Genozid. Was folgt daraus für Joe Biden?
Schon im vergangenen Sommer hatte die Regierung der Vereinigten Staaten erwogen, die Unterdrückung der Uiguren in China als „Genozid“ einzustufen. Präsident Donald Trump und seine Wirtschaftsberater aber äußerten Bedenken, wie es in amerikanischen Medien hieß.
Kurz vor dem Regierungswechsel teilte Außenminister Mike Pompeo aber dann mit, „nach sorgfältiger Überprüfung aller vorliegenden Fakten“ sei er zu dem Schluss gekommen, dass die Volksrepublik China „Genozid“ und „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ an Uiguren und anderen ethnischen und religiösen Minderheiten verübe. „Ich glaube, dass (. . .) wir Zeugen eines systematischen Versuchs des chinesischen Parteistaats sind, Uiguren zu zerstören.“ Zudem sprach Pompeo von „schlussendlicher Auslöschung“.
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