Unesco-Austritt : Rückzugs-Präsident Trump
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Donald Trump besteigt im Mai die Air Force One auf Roms Flughafen Fiumcino. Bild: AP
Rückzug und Austritt - der Unesco-Abschied fügt sich in Trumps Außenpolitik. So schwächt sich Amerika selbst. Ein Kommentar.
Die Unesco spielt in der Weltpolitik keine bedeutende Rolle. Sie ist eine Organisation für Bildungs- und Kulturfragen, deren wahrnehmbarster Beitrag zum Schicksal der Menschheit im Ausweisen von sogenannten Weltkulturerbestätten besteht. Deshalb ist der amerikanische Austritt aus der Unesco nicht mit ähnlich gelagerten Entscheidungen der Trump-Regierung zu vergleichen, etwa dem Rückzug aus dem asiatischen Freihandelsvertrag TPP oder aus dem Pariser Klimaschutzabkommen. Die amerikanische Unzufriedenheit mit dieser Sonderorganisation der Vereinten Nationen ist auch keine Spezialität Trumps. Schon unter seinem Vorgänger Obama hatten die Amerikaner ihre Zahlungen an die Unesco eingestellt, schon damals ging es um die Palästinenser. Und unter Reagan waren sie zum ersten Mal ausgetreten.
Trotzdem fügt sich dieser Schritt in die außenpolitische Linie des 45. Präsidenten. „America first“ bedeutet für Trump vor allem Rückzug und Kündigung, ganz so, wie er es seinen Wählern versprochen hat. Im Fall der Unesco wird das überschaubare Folgen für die Vereinigten Staaten und den Rest der Welt haben. Auf anderen Gebieten ist aber nicht zu übersehen, dass der Präsident in erster Linie die amerikanische Position schwächt und mittelbar den Einfluss des gesamten Westens. War es wirklich eine gute Idee, die Handelsordnung auf dem Boomkontinent Asien den Chinesen zu überlassen? Ist die Betonung fossiler Brennstoffe im Interesse Amerikas, wenn sich die globale Wirtschaft von ihnen abzuwenden beginnt? Nur auf Schauplätzen, für die ein Populist keine einfachen Lösungen bieten kann, tritt Amerika noch wie eine klassische Großmacht auf: in der Nato, in Afghanistan.
Die Selbstschwächung Washingtons lässt sich besonders gut im Nahen Osten studieren, der bisher eine Priorität für jeden Präsidenten der jüngeren Geschichte war. An der „Versöhnung“ zwischen Hamas und Fatah, die unter ägyptischer Vermittlung in Kairo verkündet wurde, fallen zwei Dinge auf: Zum einen sind noch viele Fragen offen, an denen eine endgültige Einigung scheitern könnte; dazu gehört die Bewaffnung der Hamas. Bemerkenswert ist aber vor allem die Abwesenheit der amerikanischen Diplomatie. Während Trump bei den UN Symbolpolitik macht, betreibt Ägypten im Gazastreifen Realpolitik.
