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Kommentar : Starke Männer?

Donald Trump und Recep Tayyip Erdogan im Juli beim Nato-Gipfel in Brüssel Bild: AFP

Donald Trump tut es dem türkischen Präsidenten gleich und kritisiert die Notenbank. Deren Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel. Es hat Konsequenzen, wenn die Regierenden von Allmacht träumen.

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          In der Türkei haben die Wähler der Umwandlung des politischen Systems in eine Präsidialordnung zugestimmt, die von einer Autokratie nicht mehr weit entfernt ist. Sie ist ganz auf Recep Tayyip Erdogan zugeschnitten, auf dessen Machtinteressen und sonstige politisch-symbolischen Bedürfnisse. Im Zentrum steht der Präsident, der keine unabhängigen und mit weisungsungebundener Autorität ausgestatteten Institutionen neben sich duldet. Zu spüren hat das die Notenbank bekommen – und die Folgen davon, dass der Präsident ihre Unabhängigkeit bestritten und beschnitten hat, spürt das ganze Land: Investoren wenden sich ab, der Wechselkurs der türkischen Lira gegenüber Dollar und Euro ist stark gesunken – er ist regelrecht eingebrochen –, die Inflation droht außer Kontrolle zu geraten

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

          Die Auseinandersetzung mit den Vereinigten Staaten, für die es mehr als nur einen Grund gibt, aber im Moment auf amerikanischer Seite ein starkes wahlpolitisches Motiv, verschärft die Lage. Erdogan sieht die Türkei als Opfer eines von Amerika angezettelten Wirtschaftskriegs und verspricht heroisch Widerstand. Aber noch mal: Dass sich währungs- und wirtschaftspolitische Gewitterwolken über der Türkei zusammengezogen haben, hat mit Zweifeln an dem neuen Institutionengefüge und an der Rationalität Erdogans zu tun. Er hält Zinsen für Teufelszeug und drängt die Notenbank dazu, im Kampf gegen die Inflation auf Zinserhöhungen zu verzichten.

          Für Erdogan steht viel auf dem Spiel

          Was macht derweil sein „Feind“, der amerikanische Präsident? Donald Trump tut es dem türkischen Präsidenten gleich und beschimpft den Chef „seiner“ Notenbank, der Federal Reserve. Er sei nicht begeistert darüber, dass diese die Zinsen erhöht – was sie in der Vergangenheit tatsächlich mehrmals getan hat und vermutlich im September abermals tun wird. Schließlich liegt die Inflation schon bei drei Prozent, und die Wirtschaft brummt bei faktischer Vollbeschäftigung. Die Inflation könnte sich also noch beschleunigen – deswegen die Zinserhöhung.

          Das passt dem Präsidenten nicht, ebenso wenig wie es ihm passt, dass der Dollarkurs steigt und sich somit die amerikanische Exportposition potentiell verschlechtert. Sein Missfallen macht Trump öffentlich. Er nimmt so in Kauf, dass Zweifel an der Unabhängigkeit der Notenbank gesät werden. Deren Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel, ganz so wie die der türkischen Zentralbank.

          Es hat eben Konsequenzen, wenn die Regierenden von Allmacht träumen, die Grenzen des gewaltenteiligen Systems überschreiten und die Unabhängigkeit von Schlüsselinstitutionen, ob für die Wirtschaft oder für die Justiz, infrage stellen. Den „starken Männern“, die in jüngster Zeit so in Mode zu sein schienen, kann ihr eigener Machtanspruch und ihr Mangel an Zurückhaltung zum Verhängnis werden. Es ist eine Ironie, dass das für beide Protagonisten des türkisch-amerikanischen Streits gilt, wenn auch für den türkischen mehr als für den amerikanischen. Für Erdogan steht viel auf dem Spiel.

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