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Trump-Kommentar : Entspannung im Handelsstreit

Im Rosengarten gaben Jean-Claude Juncker und Donald Trump eine gemeinsame Pressekonferenz. Bild: Reuters

Offenkundig kann man bei Trump schnell vom Feind zum Freund werden. Wenn alles gut läuft, könnten Vereinbarungen erzielt werden, die auch zum Zielkatalog von TTIP gehörten.

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          Kehrt die Vernunft in die amerikanische Handelspolitik zurück? Hat endlich auch der Präsident begriffen, dass seine Strafzölle auf amerikanische Verbraucher und Produzenten zurückfallen? Wie dem auch sei, es ist nur zu begrüßen, dass es beim Treffen zwischen Trump und dem Präsidenten der EU-Kommission, Juncker, gelungen ist, eine Eskalation der handelspolitischen Spannungen zu vermeiden. Es ist lobenswert, dass nach den handelskriegerischen Tönen der vergangenen Wochen nun Verhandlungen über einen zollfreien Industriegüteraustausch zwischen der EU und den Vereinigten Staaten, Fahrzeuge ausgenommen, und über Regulierungsstandards beginnen sollen. Eine gute Nachricht! Wenn alles gut läuft, könnten Vereinbarungen erzielt werden, die auch zum Zielkatalog von TTIP gehörten. Wo stünde man heute, wenn TTIP nicht gescheitert wäre, nicht zuletzt am europäischen Widerstand, der ausgerechnet in Deutschland besonders heftig war?

          Dass Trump rhetorisch abrüstet, wieder auf enge Partnerschaft mit der EU setzt und weniger auf Strafzölle, hat weniger mit den Überredungskünsten Junckers zu tun als mit der inneramerikanischen Reaktion auf die bisherigen handelspolitischen Strafmaßnahmen der Regierung. Prominente Republikaner haben Trump an die materiellen und an die politischen Kosten erinnert, die seine Politik und die Gegenmaßnahmen Chinas und der EU haben. Unter denen leiden zum Beispiel die Bauern im Mittleren Westen, und die hat Trump auch nicht zu erwähnen vergessen, als er die künftigen Soja-Importe der EU groß herausstellte. Dieses Beispiel zeigt übrigens auch, dass Gegenmaßnahmen durchaus die gewünschte politische Wirkung erzielen können.

          Offenkundig kann man bei Trump schnell vom Feind zum Freund werden. Angesichts seiner Sprunghaftigkeit ist jedoch nicht auszuschließen, dass es auch wieder in die andere Richtung geht, sollten die Gespräche einmal stocken. Deshalb ist Skepsis durchaus angebracht, zumal Zölle auf Autoexporte nach Amerika nicht vom Tisch sind. Aber ob die Verabredung von Washington nun der Durchbruch ist, ob es wirklich an europäischer Geschlossenheit lag oder an der Stärke betroffener amerikanischer Interessen – wenn Europäer und Amerikaner ernsthaft über Handelsliberalisierung reden, kann der Protektionismus doch in Schach gehalten werden. Und das ist, das wäre eine gute Sache.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          (K.F.), Politik

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