https://www.faz.net/-gpf-a4os4

Richterin Barrett : Justizausschuss bestätigt Trumps Kandidatin

  • Aktualisiert am

Trumps Kandidatin: Amy Coney Barrett Bild: Reuters

Der endgültigen Abstimmung des Senats über Amy Coney Barrett steht nichts mehr im Weg. Der Justizausschuss empfiehlt sie als Kandidatin für das Oberste Gericht. Die Demokraten protestieren dagegen.

          1 Min.

          Der Justizausschuss des amerikanischen Senats hat den Weg für die abschließende Abstimmung über Amy Coney Barrett als Kandidatin für das Oberste Gericht des Landes freigemacht. Alle zwölf republikanischen Mitglieder des Ausschusses stimmten am Donnerstag dafür, die Kandidatin von Präsident Donald Trump zu empfehlen. Die zehn Demokraten im Ausschuss blieben der Abstimmung fern. Sie protestieren damit gegen die Nominierung Barretts so kurz vor der Präsidentenwahl.

          Stattdessen plazierten die Demokraten in ihren Sesseln Fotos von Amerikanern, deren medizinische Versorgung von der Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama abhängt. Sie warnen, dass mit einer Ernennung Barretts die Gesundheitsreform vom Obersten Gericht gekippt werden dürfte.

          Die endgültige Abstimmung des Senats über Barrett wird nun für kommenden Montag erwartet. Im Senat insgesamt haben die Republikaner eine Mehrheit von 53 der 100 Sitze. Zwei republikanische Senatorinnen haben sich bisher gegen eine Abstimmung kurz vor der Präsidentenwahl am 3. November ausgesprochen.

          Die Richter für das Oberste Gericht werden vom Präsidenten nominiert und vom Senat ernannt. Barrett soll nach dem Willen Trumps die im September verstorbene liberale Justiz-Ikone Ruth Bader Ginsburg ersetzen. Die Konservativen würden mit Barretts Ernennung ihre Mehrheit auf sechs von neun Sitzen am Obersten Gericht ausbauen. Die Demokraten um Präsidentschaftskandidat Joe Biden fordern, dass erst der Sieger der Wahl über die Ginsburg-Nachfolge entscheiden sollte.

          Der Supreme Court hat oft das letzte Wort bei kontroversen Fällen unter anderem zum Recht auf Abtreibungen, zur Gesundheitsversorgung und Einwanderungspolitik. Er stellt damit immer wieder Weichen für die amerikanische Gesellschaft.

          Weitere Themen

          „Hohe psychische Belastung für Erzieher“ Video-Seite öffnen

          Kitas fordern Impfpriorität : „Hohe psychische Belastung für Erzieher“

          Ein Berliner Kita-Leiter erklärt, die psychische Belastung für Erzieher und Erzieherinnen nehme zu, da der zwischenmenschliche Kontakt für Kinder wichtig sei, aber in der Pandemie mit vielen Risiken verbunden ist. Daher hofft er auf bevorzugte Impfungen in diesem Bereich.

          Topmeldungen

          Reaktion auf Vorsitzendenwahl : Wie Friedrich Merz seinen Trumpf verspielte

          Der Wunsch, Minister zu werden, kostet Friedrich Merz Unterstützung im eigenen Lager. Führende CSU-Leute üben sich bei Kommentaren zum neuen CDU-Vorsitzenden derweil in Zurückhaltung – um sich die Gunst des eigenen Chefs zu sichern.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.