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John Bolton : Er will sie das Fürchten lehren

John Bolton spricht, Außenminister Pompeo und Präsident Trump hören zu. Bild: AP

Trumps Sicherheitsberater trommelt seit Jahren für einen Militärschlag gegen Iran. Europäische Diplomaten halten ihn für einen Ideologen. Doch jetzt hat er das Ohr des Präsidenten für sich.

          6 Min.

          Ich habe gewiss nicht zustande gebracht, was ich mit Iran tun wollte“, schrieb John Bolton in seinen Memoiren. Das war 2007, er war damals ein verbitterter Mann. Mit ihm selbst war es bergab gegangen: Seinen Posten als amerikanischer Botschafter bei den Vereinten Nationen hatte er aufgeben müssen. Und mit der gesamten Regierung von George W. Bush war es aus Boltons Sicht auch bergab gegangen. Hatte Bush in seiner ersten Amtszeit noch zwei Kriege begonnen, in Afghanistan und im Irak, die Bolton aus vollem Herzen unterstützte, setzte der Präsident nun wieder auf Diplomatie und Bündnispartner. In seiner Umgebung gaben Leute den Ton an, die Bolton als „Tauben“ verachtete, während er sich selbst für den letzten „Falken“ hielt.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Doch waren dem Falken die Flügel gestutzt worden, gerade im Umgang mit Iran. „Ich war nicht in der Lage, genug Leute über mir davon zu überzeugen, wie ernst die Bedrohung durch Iran war“, schrieb Bolton im Rückblick. Er selbst war bereit, militärische Gewalt einzusetzen. Aber die Regierung war nach der Irak-Erfahrung vorsichtig geworden, und er mokierte sich über die neue Haltung: dass man jetzt der Welt immer „legitime Gründe“ für einen Waffengang nennen müsse. „Nach dem Irak war die Angst, von den Europäern getrennt zu werden, zu groß, als dass man sie hätte überwinden können, sogar in einer Regierung angeblicher unilateralistischer Cowboys.“ Es klang resigniert. Bolton war 58 Jahre alt, steckte eigentlich voller Tatendrang und hatte doch kein Spielfeld mehr.

          Inzwischen ist er siebzig, der Schnauzer ist immer noch grau, seine Haare sind es inzwischen auch. Aber jetzt ist er wieder im Spiel – und wie. Vor gut einem Jahr holte Donald Trump den alten Haudegen an seine Seite ins Weiße Haus: als Sicherheitsberater. Bolton hat den direkten Draht zum Präsidenten, keine sicherheitspolitische Entscheidung fällt mehr ohne sein Zutun. Oder entscheidet er schon selbst? Nicht der Verteidigungsminister war es, der kürzlich die Verlegung einer Flugzeugträger-Gruppe und einer Kampfbomber-Staffel in die Golfregion bekanntgab. Sondern der Sicherheitsberater. Bolton verknüpfte das mit der „klaren und unmissverständlichen“ Drohung an das iranische Regime, dass jeder Angriff auf die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten „mit unerbittlicher Gewalt“ beantwortet werde. Danach wurde berichtet, das Pentagon habe einen Plan ausgearbeitet, weitere 120000 Soldaten in den Nahen Osten zu verlegen, falls Iran amerikanische Kräfte angreife oder sein Nuklearprogramm beschleunige. Angeordnet worden sei das von – abermals: John Bolton.

          Es riecht jetzt plötzlich nach Krieg zwischen Amerika und Iran, den beiden Erzfeinden. Ob Washington sich zu Recht bedroht sieht, ist umstritten. Beobachter fühlen sich schon wieder an 2003 erinnert – damals, als Außenminister Powell dem Sicherheitsrat „Beweise“ dafür präsentierte, dass Saddam Hussein Massenvernichtungswaffen besitze. Sechs Wochen später begann der Irak- Krieg, ohne dass solche Waffen je gefunden wurden. Bolton war unbedingt dafür, den irakischen Diktator zu stürzen. Und mit Iran hat er noch eine Rechnung offen. Jetzt könnte die Gelegenheit kommen, sie zu begleichen.

          Wer also ist dieser John Bolton? Seit seiner Zeit als UN-Botschafter genießt er einen legendär schlechten Ruf: als Kriegstreiber, als Mann, der die Vereinten Nationen zerstören will und das Völkerrecht gleich mit. Die meisten Menschen würden da um ihr Ansehen fürchten, Bolton nicht. In seinen Memoiren berichtet er genüsslich, wie Diplomaten schon erzitterten, wenn sie nur seinen Namen hörten. „Angst und Abscheu“ heißt das Kapitel über seine Ankunft bei den Vereinten Nationen. Da ist Aufschneiderei mit im Spiel. Und doch: genau so will er gesehen werden. In den Obama-Jahren saß er regelmäßig bei Fox News vor der Kamera. Wohl kein anderer in Washington hat so oft und so öffentlich den Einsatz militärischer Gewalt gefordert wie Bolton, mal gegen Iran, dann wieder gegen Nordkorea. Als Sicherheitsberater stellte er Anfang des Jahres ein Video zum 40. Jahrestag der iranischen Revolution in den Twitter-Kanal des Weißen Hauses. Es enthielt eine persönliche Botschaft an Ajatollah Chamenei. Er bezichtigte den obersten Führer des Landes, für Terror auf der ganzen Welt verantwortlich zu sein. Und fügte hinzu: „Ich glaube nicht, dass Sie sich noch vieler Geburtstage erfreuen werden.“ Bolton-Style.

          Gegen eine Zuschreibung hat er sich immer gewehrt: dass er ein Neokonservativer sei. So werden jene genannt, die 2003 den Irak-Krieg im Namen der Menschenrechte betrieben – frühere Linksliberale, die sich in Erzkonservative verwandelt hatten und danach trachteten, die Menschheit mit amerikanischer Macht zu beglücken. Sie wollten den Irak zum Musterstaat im Nahen Osten aufpäppeln und träumten davon, dass das demokratische Virus auch die Nachbarn anstecken würde. Bolton fand das alles viel zu schwärmerisch und teuer. Ihm reichte es, Saddam zu stürzen, für „nation-building“ hatte er kein Verständnis.

          Anders als Neokonservative wie Paul Wolfowitz und Richard Perle ist Bolton auch nie Teil des linksliberalen Establishments gewesen. Er wurde 1948 in Baltimore geboren, was damals eine Industriestadt war. Seine irischstämmigen Eltern hatten keinen High-School-Abschluss, die Mutter blieb zu Hause, der Vater schlug sich mit zwei Jobs durch: tagsüber als Mechaniker, nachts als Feuerwehrmann. Als Bolton ein Stipendium für das angesehene Yale College ergattert hatte, betrat er eine andere Welt: Söhne und Töchter reicher Eltern, behütet aufgewachsen, die gegen den Vietnam-Krieg rebellierten und als Zeichen des Protests ihre Vorlesungen schwänzten. Der Arbeitersohn passte sich nicht an – er verachtete die Kommilitonen als „Hochgesinnte“. Politisch fühlte er sich wie ein „Außerirdischer“. Bolton stand rechts, er war für den Vietnam-Krieg und bewunderte Barry Goldwater, den Erzvater der konservativen Bewegung. In der berühmten Yale Law School studierte er bei Robert Bork, einem ebenfalls konservativen Juristen, der später als Richter für den Supreme Court durchfiel.

          In den Studienjahren war Bolton immer in der Minderheit. Danach ging er zur größten Anwaltskanzlei in Washington und wartete dort auf seine Chance. Die kam, als Reagan 1980 gewählt wurde. Er ergatterte seinen ersten, noch unbedeutenden Regierungsposten. Für George Bush arbeitete er im Außenministerium. Die Clinton-Jahre musste er dann wieder überwintern – im American Enterprise Institute, wo sich viele „Neocons“ sammelten. Als es nach der Wahl 2000 zur Auszählschlacht um Florida kam, gehörte Bolton zu den Anwälten George W. Bushs, des Jüngeren also. Für seine Dienste wurde er belohnt: als Abteilungsleiter für Rüstungskontrolle und Sicherheitspolitik im State Department.

          Bis dahin war das der Job gewesen, um Abrüstungsverhandlungen zu führen und internationale Kontrollregime durchzusetzen. Bolton aber bekam die entgegengesetzte Aufgabe: Er sollte den Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen auflösen, den die Strategen rund um Bush als Fessel amerikanischer Macht sahen. Das bedeutete Streit, vor allem mit Russland, und Bolton war dafür hartleibig genug. Sein ganzes Denken kreiste darum, wie Amerika seine Souveränität behaupten kann – ohne lästige internationale Bindungen. Das ist bis heute so. Bolton war die treibende Kraft beim Ausstieg Trumps aus dem INF-Vertrag, der offensive Mittelstreckensysteme untersagt.

          Damals, im Außenministerium, begann auch Boltons Obsession mit Nordkorea und Iran. Wie andere Fachleute gelangte er bald zu der Überzeugung, dass beide Staaten auf ein verdecktes Atomprogramm hinarbeiteten. Dabei entwickelte er aber einen besonderen Furor. Als George W. Bush nach 9/11 Iran, den Irak und Nordkorea als „Achse des Bösen“ brandmarkte, jubelte Bolton. Das war genau seine Sicht der Dinge: Amerika wurde von allen drei Staaten bedroht und sah sich tödlicher Gefahr ausgesetzt. In Reden und Kongressanhörungen stellte er allerlei Behauptungen auf, die Geheimdiensterkenntnissen zuwiderliefen. Wiesen Mitarbeiter ihn darauf hin, schloss er sie von Sitzungen aus. Ein republikanischer Senator sagte über Bolton: „Er ist der Musterfall dafür, wie jemand aus dem diplomatischen Corps nicht sein sollte.“

          So erlebten ihn auch europäische Kollegen, Michael Schaefer zum Beispiel, unter Joschka Fischer politischer Direktor im Auswärtigen Amt: „Ich bin in den Iran-Verhandlungen mehrmals mit John Bolton zusammengestoßen. Mit anderen amerikanischen Diplomaten konnte man hart in der Sache verhandeln, auch wenn sie knochentrockene Konservative waren.“ Mit Bolton ging das nicht. „Er wollte von Anfang an nicht einen Interessenausgleich mit Teheran suchen, sondern das Mullah-Regime durch Druck in die Knie zwingen. Das hatte ideologische Züge, nüchterne Abwägungen waren nicht möglich. Für ihn waren wir Europäer, vor allem wir Deutschen, realitätsfremde Tauben.“

          Besonders deutlich wurde das im Oktober 2004. Damals begann sich Außenminister Powell für die europäische Position zu erwärmen: Teheran nicht nur zu drohen, sondern es mit Anreizen zu ködern. Doch Bolton hintertrieb das, indem er andere Hardliner bis hoch zu Vizepräsident Cheney mobilisierte und Powell geschickt in die Enge trieb. Als dann die europäischen Unterhändler im State Department auftauchten, um über Iran zu beraten, saß Bolton vor ihnen. Er verlas eine harsche Erklärung, dass sich in Sachen Iran nichts ändern werde, und sagte sonst nichts. „Boltons ganzes Auftreten an jenem Tag sandte nur eine Botschaft aus: Er wollte nicht einmal mit uns Europäern reden, sondern dieses Format beenden“, erinnert sich Schaefer.

          Boltons Position ist machtvoll, aber auch fragil

          In seinen Memoiren schrieb Bolton, er habe im State Department gelernt, wie man eine Bürokratie „durcheinanderwirbelt“. Das Wissen setzte er wieder ein, als Trump ihn ins Weiße Haus holte. Bolton sorgte dafür, dass der Präsident abweichende Meinungen nur noch selten zu hören bekam. Er ließ die regelmäßigen Sitzungen des Sicherheitskabinetts einfach ausfallen. Verteidigungsminister Mattis beschwerte sich darüber; inzwischen ist er weg. Über das jüngste Gipfeltreffen mit Kim Jong-un wird berichtet, dass Bolton in Hanoi eine Einigung der Präsidenten hintertrieb – indem er Trump zu Maximalforderungen verleitete, die der Nordkoreaner nicht erfüllen konnte.

          Und jetzt also Iran. Bolton ist in einer machtvollen Position, rund um Trump gibt es kaum noch moderate Leute. Es ist aber auch eine fragile Position. Trump hat seinen früheren Chefstrategen Bannon gefeuert, als der ihm zu dominant wurde. Nachdem Bolton vorgeprescht war, stellte der Präsident umgehend klar, dass er die Entscheidungen zu Iran treffe. Die nächste Drohung stieß Trump dann selbst aus: „Wenn der Iran kämpfen will, wird das das offizielle Ende des Iran sein. Bedrohen Sie die USA nie wieder!", schrieb er am Sonntagabend auf Twitter, nachdem eine Katjuscha-Rakete in der gesicherten Zone Bagdads niedergegangen war.

          So weit sind wir schon: dass man sich freut, wenn Trump entscheidet und nicht sein Berater.

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