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Islamismus : Trump ordnet neue Strategie im Kampf gegen den IS an

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Neue Operationen in Syrien? Ein amerikanischer Soldat patrouilliert Ende 2016 ein Gebiet östlich der vom IS besetzten irakischen Großstadt Mossul. Bild: AFP

Binnen 30 Tagen muss das amerikanische Militär einen neuen Plan für den Kampf gegen die Terrormiliz IS ausarbeiten. Offenbar sollen die Truppen künftig mit Russland kooperieren.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat Verteidigungsminister James Mattis und seine Generälen angewiesen, bis Ende Februar einen neuen Plan zum Kampf gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) vorzulegen. Dieser müsse eine umfassende Strategie für einen Sieg über den IS enthalten, hieß es in einem Dekret, das Trump am Samstagabend unterzeichnete. Ein erster Entwurf muss demnach binnen 30 Tagen vorliegen.

          Laut dem Dekret sollen die amerikanischen Truppen größeren Handlungsspielraum für den Kampf gegen den IS erhalten. Demnach soll Mattis Änderungen der bisherigen „politischen Beschränkungen“ vorschlagen, die „über die Vorschriften internationaler Gesetze bezüglich der Anwendung von Gewalt hinausgehen“. Die Dschihadisten sollten an allen Fronten bekämpft werden, einschließlich im Internet. Zudem sollen Mattis und seine Experten nach Wegen suchen, die Finanzquellen des IS trockenzulegen.

          18 Dekrete seit Amtsantritt

          Das Dekret fordert den Verteidigungsminister auch auf, „neue Partner“ für die von den Amerikanern geführte Koalition gegen den IS zu benennen. Nach russischen Angaben hatten sich Trump und der russische Präsident Wladimir Putin in einem Telefonat am Samstag bereits für eine „echte Koordination“ der Maßnahmen zur Zerstörung des IS und anderer Terrorgruppen in Syrien ausgesprochen.

          Das amerikanische Militär steht gemeinsamen Operationen mit Russland bislang kritisch gegenüber. Nach Einschätzung führender Generäle hat Moskaus Intervention in Syrien vor allem das Ziel, Machthaber Baschar al Assad zu stützen. Trumps Vorgänger Barack Obama verfolgte eine andere Strategie. Sein oberstes Ziel war es, amerikanische Bodentruppen aus den Kämpfen gegen den IS herauszuhalten. Stattdessen unterstützten die Vereinigten Staaten an der Spitze einer internationalen Koalition ihre Verbündeten mit Luftangriffen gegen die Dschihadisten. Trumps Dekret könnte nun zu einer deutlichen Aufstockung der amerikanischen Truppen vor allem in Syrien führen.

          Trump verfügte auch eine Umstrukturierung des Nationalen Sicherheitsrates und unterschrieb einen Erlass, gemäß dem Regierungsbeamte nach ihrem Ausscheiden aus dem Dienst fünf Jahre lang nicht als Lobbyisten arbeiten dürfen. Für ausländische Regierungen sind ihnen derartige Tätigkeiten auf Lebenszeit verboten. Damit hat Trump in seiner bisher gut einwöchigen Amtszeit 18 Dekrete erlassen.

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