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Impeachment : Was ist McConnells Plan für Trump?

  • -Aktualisiert am

Trump verlässt die Air Force One bei seiner Ankunft in Harlingen, Texas, am Dienstag. Bild: Reuters

Im Kongress richten sich alle Blicke auf Mitch McConnell. Will er Donald Trump nur zügeln? Oder seine Partei von ihm frei machen?

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          Es ist nicht mehr und nicht weniger als ein politisches Erdbeben in der Republikanischen Partei. Liz Cheney, die Nummer drei ihrer Fraktion im Repräsentantenhaus, hatte die ganze Zeit damit zu tun, sich auf das Impeachment-Votum vorzubereiten. Am Dienstagnachmittag, nach etlichen Gesprächen mit Minderheitsführer Kevin McCarthy und wichtigen Flügelvertretern, fing der Boden an zu zittern: Die Republikaner, hieß es, würden die Abstimmung freigeben, die Fraktionsdisziplin aufheben und die Frage, ob man für oder gegen eine Amtsanklage stimme, zur Gewissensentscheidung erklären.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Schon vorher hatte festgestanden, dass diesmal – anders als vor einem Jahr, beim ersten Impeachment gegen Donald Trump – einige Republikaner mit den Demokraten stimmen würden. Die Verständigung in der Fraktionsführung bedeutete: Nun würden sie zwar sehr deutlich in der Minderheit sein, aber nicht als Abweichler stigmatisiert werden. Cheney setzte sich durch. Trump hatte am vergangenen Mittwoch auf der Kundgebung vor dem Sturm auf das Kapitol über die Tochter des früheren Vizepräsidenten gesagt: „Wir müssen die schwachen Abgeordneten loswerden, jene, die nichts taugen, die Liz Cheneys dieser Welt.“

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