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Impeachment-Verfahren : Trump ruft Anhänger zum Gebet auf

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Beschwört seine Anhänger: Donald Trump Bild: AFP

Vor Beginn der Debatte über die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens beschwört Donald Trump seine Unterstützer. Das Repräsentantenhaus kommt am Nachmittag zusammen, um über das Verfahren zu entscheiden.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat seine Anhänger angesichts des bevorstehenden Amtsenthebungsverfahrens gegen ihn zum Gebet aufgerufen. „Sprechen Sie ein Gebet!“, schrieb Trump am Mittwochmorgen vor der entscheidenden Sitzung des Repräsentantenhauses auf Twitter. Er drückte zugleich seinen Unglauben darüber aus, dass die „radikalen linken“ Demokraten ihn des Amtes entheben wollten. In Großbuchstaben schrieb er: „Und ich habe nichts falsch gemacht!“ Das Impeachment-Verfahren sei „eine furchtbare Sache“, die keinem anderen Präsidenten widerfahren sollte.

          Am Mittwochmorgen (9 Uhr Ortszeit/15 Uhr MEZ) kommt das Repräsentantenhaus in Washington zusammen, um über die zwei gegen Trump erhobenen Anklagepunkte rund um die Ukraine-Affäre zu debattieren. Am Ende soll über die Eröffnung eines Impeachment-Verfahrens gegen den republikanischen Präsidenten abgestimmt werden.

          Für die Debatte sind sechs Stunden angesetzt. Da das Repräsentantenhaus von den Demokraten dominiert wird, gilt eine Mehrheit für die Eröffnung des Verfahrens als sicher. Interessant wird aber sein, ob es Abweichler in den Reihen der Partei gibt – und wie viele. Trump hatte beklagt, führende Demokraten machten enormen Druck auf Parteikollegen. Nancy Pelosi, die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, wies dies zurück und erklärte, jeder Abgeordnete müsse für sich entscheiden.

          Zuvor hatte Trump den Demokraten in einem sechs Seiten langen Brief „für die Geschichtsschreibung“ einen „parteiischen Umsturzversuch“ vorgeworfen. Trump erklärte, Pelosi und ihre Demokraten missbrauchten ihre Macht und führten „einen offenen Krieg gegen die amerikanische Demokratie“. Die Impeachment-Bemühungen gegen ihn seien eine „kolossale Ungerechtigkeit“.

          Trump ist erst der dritte Präsident in der amerikanischen Geschichte, der einem solchen Votum entgegensieht. Das eigentliche Verfahren wird aber erst in der zweiten Kammer des Kongresses – dem amerikanischen Senat – stattfinden. Er nimmt dann die Rolle eines Gerichts ein. Im Senat haben allerdings Trumps Republikaner die Mehrheit. Dass der Präsident am Ende also des Amtes enthoben wird, gilt als unwahrscheinlich.

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