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Impeachment : Aus dem Gegner ist der Feind geworden

Auf ins Gefecht: Chuck Schumer, Führer der Minderheit im Senat, der Demokraten, somit Gegenspieler der Republikaner, auf dem Weg in die Impeachment-Verhandlung. Bild: Reuters

Schon zu Beginn zeigt sich: Feindseligkeit, dreiste und ehrabschneidende Behauptungen beherrschen die Impeachment-Verhandlungen.

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          Es ist niederschmetternd, aber „besser“ hätten Stil und Ton in Washington nicht auf den Punkt gebracht werden können: Gleich zu Beginn der entscheidenden Phase im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump sieht sich John Roberts, der Oberste Richter des Landes, veranlasst, beide Parteien zu ermahnen, sie sollten nicht vergessen, wo sie sich befänden, im Senat, in der früher gern „noblen“ Kammer des Kongresses.

          Es ging böse und giftig zu. Fairness? Das Verfahren, das ist die traurige Prognose, wird das Niveau spiegeln, auf das die amerikanische Politik mittlerweile gesunken ist. Feindseligkeit, dreiste und ehrabschneidende Behauptungen sind die beherrschenden Merkmale.

          Auch früher ging es nicht so gesittet, respektvoll und überparteilich zu, wie es nostalgische Rückblicke nahelegen. Und doch hat sich etwas gravierend geändert: Aus dem politischen Gegner ist der Feind geworden, der zu vernichten ist; die politisch-kulturelle Spaltung Amerikas schlägt sich auf allen Ebenen nieder. Das Verfahren zur Amtsenthebung eines Präsidenten – und erst recht dieses Präsidenten – trägt zwangsläufig nicht zur Beruhigung bei.

          Aufrufe, die Verfassung zu achten, prallen an der Mauer der großen Verunglimpfung ab. Man fragt sich, wie die amerikanische Politik den Tribalismus überwinden kann, der sie nun schon Jahre vergiftet. Die Gründerväter der Republik, auf die sich jetzt viele berufen, legten schließlich vor allem Wert auf Zusammenarbeit und Teilhabe am Regieren.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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