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Handelsstreit : Trump geht pessimistisch ins Treffen mit Juncker

  • Aktualisiert am

Amerikas Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei einem Treffen im Jahr 2017 Bild: Picture-Alliance

Der Präsident fordert die EU vor seinem Gespräch mit Kommissionschef auf, Handelshindernisse abzubauen. Doch an eine Einigung glaubt er nicht. Juncker hofft auf ein Angebot von Trump.

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          Präsident Donald Trump hat sich wenige Stunden vor seinem Gespräch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker skeptisch über eine Lösung im transatlantischen Handelsstreit gezeigt.

          In einer Kurznachricht über Twitter erklärte Trump am Dienstagabend, die Vereinigten Staaten und die Europäer sollten alle Zölle, Handelshindernisse und Beihilfen fallenlassen. „Das wäre dann endlich ein freier Markt und fairer Handel“, schrieb Trump. Er sei dazu bereit und hoffe, Europa auch. „Aber sie werden es nicht sein“, schrieb der US-Präsident.

          Juncker wird sich am Mittwoch mit Trump treffen. Dabei dürfte es nicht nur um die bereits verhängten Zölle auf Stahl und Aluminium gehen, sondern auch um die von Trump angedrohte Erhöhung amerikanischer Importzölle auf Autos aus der EU.

          Juncker wird nach Auskunft eines Kommissionssprechers zu dem Treffen um 19.30 Uhr (MESZ) kein konkretes Handelsangebot im Gepäck haben. Trump hat wiederholt das große Handelsdefizit der Vereinigten Staaten im Geschäft mit Europa beklagt.

          EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will selbstbewusst in das Treffen gehen und hofft auf ein Angebot des Präsidenten. „Wir sitzen hier nicht auf der Anklagebank. Insofern brauchen wir uns auch nicht zu verteidigen“, sagte Juncker in einem ZDF-Interview vor dem Besuch im Weißen Haus am Mittwoch. „Es kann ja auch sein, dass Herr Trump uns auch etwas anzubieten hat.“

          Juncker plädierte für einen Verzicht auf weitere Zollerhöhungen und eine „Beruhigung der Gesamtlage“, richtete aber auch eine Warnung an Trump: „Wenn es zu Autozöllen kommt, dann muss die EU Gegenmaßnahmen ergreifen. Dazu sind wir bereit. Das haben wir nicht im Gepäck, aber im Kopf. Wir sind in der Lage, dass wir sofort adäquat antworten können.“

          Die Europäische Union gehöre nicht zu den Feinden Amerikas, betonte Juncker, auch wenn Trump dies mit Blick auf Handelsfragen selbst so formuliert hat. Was etwaige Ergebnisse des Gesprächs angeht, sei er „nicht übermäßig optimistisch“, ergänzte der mit einer EU-Delegation reisende Luxemburger. „Ich kenne Herrn Trump relativ gut. Ich habe ihn öfter getroffen, weiß, wie man mit ihm umgeht, weiß auch, wie er mit anderen umgeht. Also wir werden da auf Augenhöhe verhandeln.“

          Die Bundesregierung hat die Europäische Union zu einer harten Haltung im Handelsstreit aufgefordert. „Die EU muss sich wehren und darf sich nicht erpressen lassen“, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Wir müssen die EU zusammenhalten und uns gemeinsam selbstbewusst gegen Strafzölle wehren.“

          Trump hat auch mit China und anderen wichtigen Wirtschaftspartnern einen Handelsstreit vom Zaun gebrochen. Um die Folgen für heimische Landwirte abzumildern, verkündete die amerikanische Regierung am Dienstag die Bereitstellung von Nothilfen in Höhe von bis zu zwölf Milliarden Dollar. Das Agrarministerium teilte mit, die „ungerechtfertigten Vergeltungszölle“ kosteten den Sektor rund elf Milliarden Dollar.

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