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Großes Konjunkturpaket : Amerika vor dem Wiederaufstieg?

America is back? Präsident Joe Biden am Mittwoch Bild: AP

Die Welt blickte unter Trump ungläubig und voller Mitleid auf Amerika. Das nun von Präsident Biden aufgelegte Konjunkturpaket führt zu den schönsten Wachstumsträumen. Könnte das amerikanische Wachstum gar das chinesische übersteigen?

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          Die schiere Zahl verschlägt einem den Atem: Das Konjunkturpaket, das von beiden Kammern des Kongresses gebilligt worden ist und das mit der Unterschrift des Präsidenten Joe Biden Gesetzeskraft erlangen wird, hat ein Volumen von 1,9 Billionen Dollar. Damit steigt das Gesamtvolumen der Ausgaben, welche die Vereinigten Staaten aufwenden und schon bislang aufgewendet haben, um den wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Pandemie entgegenzutreten, auf sage und schreibe fast 5,5 Billionen Dollar.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

          Wie groß diese „Feuerkraft“ ist, zeigt der Vergleich mit dem Konjunkturpaket, das der damalige Präsident Barack Obama im Zuge der Bankenkrise auf den Weg gebracht hatte: Es umfasste weniger als eine Billion Dollar. Das „Biden-Paket“ dagegen gehört zu den größten und umfassendsten Maßnahmen des Staates zur Stabilisierung von Einkommen Privater und der Einkünfte von Kommunen und anderer Einrichtungen seit dem 2. Weltkrieg.

          Enormes Impftempo

          Und schon treibt dieses Paket, so kontrovers einzelne Elemente auch sind, die schönsten Wachstumsträume. Für das laufende Jahr rechnet die OECD mit einem Wachstum in den Vereinigten Staaten von 6,5 Prozent; es wird erwartet, dass das Konjunkturpaket nicht weniger als ein Prozent zum globalen Wachstum beitragen wird. Selbst Europa dürfte mit einem Plus von 0,5 Prozent von dem amerikanischen Ausgabenfeuerwerk profitieren. Die Mehrheit der Amerikaner ist davon ganz angetan, selbst wenn im Kongress die Republikaner geschlossen dagegen gestimmt hatten: Mehr als sechzig Prozent halten es für richtig. Es kommt darin eine seit einiger Zeit in großen Teilen der Bevölkerung zu beobachtende „Sozialdemokratisierung“ der Einstellungen in Bezug auf den Sozialstaat zum Ausdruck. Sind also Amerika und seine Wirtschaft auf einem guten und, nicht weniger wichtig, schnellen Weg aus der Krise?

          Nimmt man das Tempo der Impfkampagne hinzu, dann kann man diese Frage schon bejahen. Täglich werden zwischen zwei und drei Millionen Amerikaner geimpft. Bis Mitte Mai sollen Impfdosen für 300 Millionen Bürger verfügbar sein; das entspricht der Zahl derer, von denen eine Impfbereitschaft erwartet wird. Mit anderen Worten: Je mehr Leute geimpft sind und immun gegen das Virus werden, desto schneller fährt die Wirtschaft unter Volldampf; und, wie gesagt, nicht nur die amerikanische. Das alles schlägt sich in guten Werten für den Präsidenten nieder: Seine Corona-Politik wird von rund siebzig Prozent der Amerikaner begrüßt.

          Wie unter Reagan 1984?

          Wie trübe war dagegen das Bild im vergangenen Jahr und noch vor wenigen Monaten: Die Welt blickte ungläubig und, das war neu, voller Mitleid auf das, was in Amerika geschah. Die Infektions- und Todesfallzahlen waren erschütternd. Die Wirtschaft brach ein, die Arbeitslosigkeit stieg sprunghaft; die ersten Stützungsmaßnahmen wurden beschlossen. Der damalige Präsident Trump stritt sich mit den Bundesstaaten über den richtigen Weg aus der Krise: Der eine wollte möglichst schnell alle Beschränkungen aufheben; andere hielten das für einen schlechten Vorschlag, weil sie darin einen Treiber ungehemmter Infektionen sahen. Der Streit über die richtige Corona-Strategie spiegelte die allgemeine politische Konfliktlage im Land wider und wurde sogar zu einer Probe des Patriotismus’ der Leute. Jetzt scheint das alles schnell zu verblassen.


          Die Wachstumsaussichten werden jedenfalls immer rosiger. Einige Banken sollen sogar ein Wirtschaftswachstum von mehr als sieben Prozent für möglich halten. Doch selbst schon ein Wachstum von 6,5 Prozent wäre eines, wie es das seit 1984 nicht mehr gegeben hat; es könnte sogar das vielbewunderte chinesische übertreffen. Welche spektakuläre Entwicklung wäre das: Amerika überholt die andere Wachstumslokomotive der Weltwirtschaft.


          1984 hatte Ronald Reagan seine Wiederwahlkampagne  unter den Slogan gestellt „Es ist Morgen in Amerika“. Der Rest ist bekannt: Reagan fuhr einen triumphalen Wahlsieg ein. Soweit sind wir noch lange nicht. Die Vereinigten Staaten sehen die ersten Lichtstrahlen. Es fällt sowieso schwer, nach dem Geschehen am 6. Januar und angesichts der Zerrissenheit der Bevölkerung und der Parteien das Lied von der Morgenröte unbeschwert anzustimmen. Doch die Wachstumskräfte des Landes sollte man nicht vorschnell abschreiben. Und der Demokrat Biden hat einen großen Schritt getan, um „Amerika besser wiederaufzubauen“.

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