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Trumps früherer Pentagon-Chef : Mattis macht mobil

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Da verstanden sie sich wohl noch: Donald Trump und James Mattis im Januar 2017 im Pentagon Bild: AP

James Mattis war ein ranghoher General und Donald Trumps Verteidigungsminister. Nun wirft er dem Präsidenten Machtmissbrauch vor. Die Amerikaner fordert er dazu auf, sich von ihm abzuwenden.

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          Das kommt zur Unzeit für Donald Trump: Sein ehemaliger Verteidigungsminister James Mattis kritisierte den Präsidenten in einer schriftlichen Stellungnahme am Mittwoch ungewöhnlich deutlich. „Donald Trump ist der erste Präsident in meiner Lebenszeit, der nicht versucht, das amerikanische Volk zu einen – der nicht einmal vorgibt, das zu versuchen. Stattdessen versucht er, uns zu entzweien.“ Weiter schrieb Mattis, die Bürger seien Zeugen der „Konsequenzen von drei Jahren ohne reife Führung“. Er schien die Menschen und die beiden Parteien aufzufordern, einen politischen Weg ohne Trump zu finden, als er schrieb: „Wir können uns ohne ihn vereinen und dabei Kraft aus der Stärke unserer Zivilgesellschaft ziehen. Das wird nicht leicht sein, wie die vergangenen paar Tage gezeigt haben, aber wir schulden es unseren Mitbürgern, den vorangegangenen Generationen, die Blut vergossen haben, um unsere Versprechen zu erfüllen, und unseren Kindern.“

          Mattis reihte sich damit zwischen die früheren Präsidenten Barack Obama und George W. Bush ein, die zu einem besonnenen Umgang mit den Protesten der vergangenen Tage und zum Kampf gegen systemischen Rassismus aufgerufen hatten. Die Demonstrationen nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd in Minneapolis durch Polizisten gingen unterdessen in die achte Nacht. Dort und in vielen anderen Städten waren Menschen nachts trotz Ausgangssperren wieder auf den Straßen, um gegen Polizeigewalt und Rassismus zu protestieren. Inzwischen wurden auch die drei Polizisten, die ihrem Kollegen Derek Chauvin nicht Einhalt geboten hatten, als der Floyd die Luft zum Atmen abdrückte, angeklagt.

          Mit Militär gedroht

          Trump hatte zuletzt gedroht, „Tausende“ Soldaten gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen, nachdem Demonstranten in mehreren Städten gewalttätig geworden waren und es Plünderungen gab. Verteidigungsminister Mark Esper hatte dem Präsidenten am Mittwoch widersprochen und gesagt, es werde einen solchen Einsatz nicht geben.

          Mattis kritisierte seinen Amtsnachfolger Esper dafür, die amerikanischen Städte als Gefechtsraum („battlespace“) bezeichnet zu haben. „Wir müssen jede Denkrichtung zurückweisen, die unsere Städte zu Schlachtfeldern erklärt, die von unseren uniformierten Armeeeinheiten 'dominiert' werden müssten“, so der ranghohe, frühere General. Die Antwort auf die Proteste zu militarisieren führe zu einem „falschen Konflikt“ zwischen Armee und Zivilgesellschaft. Dies bedeute eine „moralische Erosion“ des gegenseitigen Vertrauens.

          Mattis war im Dezember 2018 zurückgetreten, nachdem er Trumps Pläne, die amerikanischen Truppen aus Syrien abzuziehen, nicht hatte mittragen wollen. Seitdem hatte er zur Politik des Präsidenten meist geschwiegen. Medien berichteten, die Ereignisse der vergangenen Woche hätten ihn so aufgewühlt, dass er nicht länger habe schweigen wollen. Selbst vor einer Anspielung auf den Faschismus schreckte Mattis in seiner Erklärung nicht zurück, als er schrieb, die Nazis hätten die Amerikaner mit der Strategie „Spalten und Erobern“ zerstören wollen, doch die amerikanische Antwort habe gelautet: „In der Einigkeit liegt die Kraft“.

          Man dürfe sich auch nicht von einigen Menschen ablenken lassen, die bei den Protesten die Gesetze brächen, schrieb Mattis. Zehntausende folgten ihrem Gewissen und seien auf der Straße, um „darauf zu bestehen, dass wir unsere Werte einhalten, unsere Werte als Menschen und unsere Werte als Nation.“ Alle, die in ihrem Amt die „Verfassung verächtlich“ machten, müssten zur Verantwortung gezogen werden. „Wir wissen, dass wir besser sind als der Missbrauch exekutiver Macht, dessen Zeugen wir am Lafayette Square geworden sind“, hieß es in dem Text. Auf dem Platz in Washington waren friedliche Demonstranten am Montag mit Tränengas vertrieben worden, als Trump eine Kirche besuchen wollte. Trump reagierte wütend auf die Kritik seines früheren Verteidigungsministers. Vielleicht das einzige, was Barack Obama und er gemeinsam hätten, sei, dass sie beide „die Ehre hatten, James Mattis zu feuern“ twitterte er am Abend.

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