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Trumps Raketendrohung : Welche Rolle kann die Bundeswehr spielen?

Ob die Amerikaner auch an Berlin herangetreten sind und wie die Bundesregierung zu einer Beteiligung der Bundeswehr steht, ist bislang offen. Aus dem Auswärtigen Amt war lediglich zu hören, dass die Bundesregierung in enger Abstimmung mit ihren Partnern und Verbündeten stehe. Rechtlich wäre für die Beteiligung an einem Kampfeinsatz der Bundeswehr in jedem Fall ein Mandat des UN-Sicherheitsrates notwendig. Zudem müsste der Bundestag einer Beteiligung zustimmen. Doch gab es bereits im Fall des Kosovo-Krieges 1999 einen Einsatz deutscher Soldaten, der erst im Nachhinein völkerrechtlich legitimiert wurde. Damals wurde von einer „humanitären Intervention“ gesprochen.

Grundsätzlich verfügt die Bundeswehr über Fähigkeiten, die im Rahmen einer Luftoffensive eine Rolle spielen könnten und in der Region entweder direkt oder in absehbarer Zeit verfügbar wären. Auf der jordanischen Luftwaffenbasis Al Azrak befinden sich gegenwärtig vier „Tornado“-Kampfflugzeuge. Von dort aus fliegen Aufklärungsmissionen für die Anti-IS-Operation „Inherent Resolve“. Zwei weitere stehen in Deutschland jederzeit bereit. Hinzu kommt noch ein Airbus A 310, der zur Luftbetankung eingesetzt wird. Die „Tornados“ könnten alternativ zur Aufklärerrolle auch als Jagdbomber eingesetzt werden, um zum Beispiel feindliche Radarstellungen zu bekämpfen. Allerdings sind sie nach wie vor kaum nachtflugfähig. Das Magazin „Spiegel“ hatte Ende März unter Berufung auf ein vertrauliches Papier aus dem Verteidigungsministerium sogar berichtet, dass die in die Jahre gekommenen Kampfflugzeuge eigentlich nicht mehr an Nato-Missionen teilnehmen dürften, angesichts von zahlreichen Mängeln.

Deutsche Fregatte im Mittelmeer

Neben den „Tornados“ in Jordanien kreuzt gegenwärtig mit der „Sachsen“ auch eine Fregatte der Marine im Mittelmeer. Dort überwacht sie den Seeraum im Auftrag der Anti-Schleuseroperation „Sophia.“ Sie wird noch bis Ende April vor Ort sein. Die Kernfähigkeit der „Sachsen“ liegt in der Flugabwehr, auch für größere Verbände. Das ist ein Beitrag, den die Amerikaner zu schätzen wissen. Seit Januar zählt mit der „Hessen“ ein Schwesterschiff der „Sachsen“ zum Verband des amerikanischen Flugzeugträgers „USS Harry Truman“. Am Mittwoch brach die Flugzeugträgerkampfgruppe von ihrem Heimathafen in Norfolk auf und nahm Kurs Richtung Europa und Naher Osten. Allerdings dürfte es laut Angaben aus Marinekreisen mindestens eine Woche dauern, bis der Verband den Atlantik überquert hat und ins Mittelmeer einläuft. Sollte die Luftoperation jedoch länger andauern, ist der Verband dafür prädestiniert, die Angriffe zu unterstützen.

Ob in diesem Fall die „Hessen“ weiterhin dem Verband angehören wird, ist offen. Eine – mit Abstrichen – vergleichbare Situation gab es zuletzt im März 2011, als die Nato sich zu Luftangriffen über Libyen entschloss. Die Bundesregierung enthielt sich erst im UN-Sicherheitsrat. Dann zog sie sämtliche Marineeinheiten aus den Missionen im Mittelmeer ab; damals immerhin zwei Fregatten und zwei Boote. Die Bündnispartner fühlten sich im Stich gelassen. Später wurde bekannt, dass dennoch über hundert Soldaten in den Kommandozentralen der Nato mittelbar an der Operation beteiligt worden waren. Für Frieden und Stabilität sorgte der Einsatz nicht. Heute ist das Land ein gescheiterter Staat.

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