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Einigung über Dreamer? : Trump widerspricht den Demokraten

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Demonstranten protestieren im September in Las Vegas für die Beibehaltung von DACA. Bild: AFP

Erst hieß es, die Demokraten und der amerikanische Präsident hätten sich auf einen gesetzlichen Schutz für junge Immigranten geeinigt. Doch nachdem Donald Trump das verneinte, mussten es auch die Demokraten richtigstellen.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat führenden Demokraten widersprochen, bei einem gemeinsamen Abendessen am Mittwoch sei eine Einigung über junge Einwanderer erzielt worden. „Es gab keinen Deal letzte Nacht bei DACA“, schrieb der Republikaner am Donnerstagmorgen per Kurznachrichtendienst Twitter mit Bezug auf das Programm, das junge Einwanderer vor der Ausweisung schützt. „Im Gegenzug hätte es Zustimmung zu einer massiven Grenzsicherheit geben müssen“, schrieb der Republikaner. Zudem werde die Mauer an der Grenze zu Mexiko weitergebaut. Die Demokraten lehnen den Bau der Mauer strikt ab.

          Die Anführer der Demokraten in Senat und Repräsentantenhaus, Chuck Schumer und Nancy Pelosi, hatten erklärt, bei ihrem Abendessen im Weißen Haus habe man sich auf den Schutz junger Einwanderer geeinigt. „Wir sind übereingekommen, den Schutz des DACA-Programmes rasch in einem Gesetz zu sichern“, erklärten sie. Man habe sich auch darauf verständigt, „ein Paket zur Grenzsicherheit auszuarbeiten, das die Mauer ausschließt, und das für beide Seiten annehmbar ist“.

          Die „Deferred Action for Childhood Arrivals“ (DACA) bewahrte bislang knapp 800.000 junge Erwachsene, die als Kinder illegal in die USA gekommen waren und „Dreamer“ genannt werden, vor der Ausweisung. Trump hatte das von seinem Vorgänger Barack Obama per Dekret eingeführte Programm aufgehoben und den Kongress aufgerufen, binnen sechs Monaten eine gesetzliche Regelung zu schaffen.

          In einem weiteren Beitrag bei Twitter ließ Trump aber Sympathien für die „Dreamer“ erkennen. „Will wirklich jemand gute, gebildete und ausgebildete Menschen rausschmeißen, die Jobs haben und von denen einige im Militär dienen?“, schrieb der amerikanische Präsident auf Twitter. Sie seien als junge Menschen von ihren Eltern ins Land gebracht worden. Das sei nicht ihre Schuld.

          Die Demokraten Pelosi und Schumer bestätigten später Trumps Version der Geschichte. Es sei keine finale Abmachung zu den „Dreamers“ getroffen worden, heißt es in einem Statement. Der Präsident habe aber versprochen, dass er das Ansinnen, einen Schutz für diese jungen Immigranten in Gesetzesform zu bringen, unterstützen werde, so die beiden Politiker. Es müsse nun noch eine Einigung über den Grenzschutz erzielt werden. Beide Seiten stimmten darin überein, dass beiden so schnell wie möglich geschehen solle, so Pelosi und Schumer.

          „Dreamers“ : Trump stoppt Schutz für Kinder illegaler Einwanderer

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