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Trump und die Nato : In Putins Interesse?

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„So eine Lücke wäre für jede Präsidentschaft ungewöhnlich, aber nicht zuletzt für eine, deren Zustandekommen Russland durch eine Kampagne versuchte zu beeinflussen, die amerikanische Geheimdienste als eine neue Qualität der Wahlbeeinflussung bezeichnen,“ schrieb die „Washington Post“. Berichtet wurde in der vergangenen Woche auch, dass FBI-Mitarbeiter 2017 untersuchten, ob Trump für die Russen arbeite. Inwieweit Trump und sein Team mit Russen zusammenarbeiteten oder welche Hilfsangebote es im Wahlkampf konkret gab, ist allerdings mindestens so lange offen, wie die Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller nicht abgeschlossen ist.

Entscheidungen von Fall zu Fall

Und Donald Trumps Abneigung gegen internationale Bündnisse beschränkt sich nicht auf die Nato. So kündigte er das Pariser Klimaschutzabkommen auf und betreibt eine Neuverhandlung von Handelsverträgen wie Nafta. Trump hat für seine Abneigung gegen die Nato noch andere Motive als die vermeintlich enge Verbindung zu Putin: Er bevorzugt Entscheidungen und Reaktionen von Fall zu Fall, die den amerikanischen Interessen dienen, wie er sie versteht. Die jüngste Drohung gegen Nato-Partner Türkei bei Twitter war so ein Beispiel: Außenminister Mike Pompeo wurde bei seiner Reise durch den Nahen und Mittleren Osten davon überrascht, dass Trump der Türkei wirtschaftliche Konsequenzen androhte, falls diese die Kurden in Syrien angreife. Vor Kurzem hatte der Präsident den Abzug der amerikanischen Truppen aus Syrien angekündigt, ohne das mit den internationalen Partnern abzusprechen. Solche außenpolitischen Schüsse aus der Hüfte würden noch leichter fallen, wenn langfristige Bündnisse nicht mehr existierten und man Freund und Feind je nach Interessenlage von Fall zu Fall definieren könnte.

Gerade jetzt, wo auch der zweitwichtigste Nato-Partner Großbritannien mehr denn je mit sich selbst beschäftigt ist und sein Verhältnis zu internationalen Bündnissen neu aushandelt, sehen viele schon in den Spekulationen über Trumps Nato-Treue eine Gefahr. Trump könnte indessen nicht von heute auf morgen die Nato-Mitgliedschaft Amerikas beenden. Dafür ist eine Frist von einem Jahr vorgesehen. Und in dieser Zeit könnte der Kongress zumindest versuchen, ihn zu stoppen. Bislang war die Politik gegenüber Russland ein Thema, bei dem sich die beiden Parteien oftmals einigen konnten – so verabschiedete der Kongress neue Sanktionen auch gegen den Willen von Trump. Das Worst-Case-Szenario einer Austrittsdrohung würde aber auch dann genug politischen Schaden anrichten, wenn es bei der Drohung bliebe. 

Das 70 Jahre lange Bestehen der Nato sollte ursprünglich im April in Washington gefeiert werden, doch nun soll es kein Treffen der Staatschefs geben. Nur die Außenminister kommen zusammen. Ende des Jahres wollen die Regierungsoberhäupter sich dann treffen, aber nicht in Washington. Medienberichten zufolge will man vermeiden, dass Donald Trump auf heimischem Boden besonders laut gegen die Nato austeilen könnte.

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