Einsamer Donald Trump : Der Beginn vom Ende der Präsidentschaft?
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Allein im Regen: Donald Trump geht am Freitag an Bord der Air Force One. Bild: dpa
Donald Trump muss eine Niederlage nach der anderen einstecken. Gleich dreimal in 24 Stunden wird Amerikas Präsident von vermeintlichen Verbündeten in den Senkel gestellt – und nun gehen sogar die Pfadfinder auf Distanz zu ihm.
Eigentlich böte der Krieg im Weißen Haus genug Stoff für Wochen der Skandalberichterstattung. Immerhin hat Donald Trumps neuer Kommunikationschef Anthony Scaramucci den Rücktritt des „paranoiden, schizophrenen“ Stabschefs Reince Priebus vorhergesagt, der mittlerweile von Trump ausgewechselt wurde. Einem Reporter legte Scaramucci ferner dar, dass Trumps Chefstratege Steve Bannon versuche, oralen Geschlechtsverkehr mit sich selbst zu treiben, und er offenbarte seinen Wunsch, sämtliche Mitarbeiter des Präsidenten zu töten, die der Presse Informationen zuspielen. Doch das mafiöse Gehabe des Neuankömmlings aus New York war nur ein Seitenstrang in der Erzählung der womöglich abenteuerlichsten 24 Stunden seit Trumps Amtsantritt. Schließlich wurde der Präsident am Donnerstag gleich dreimal von vermeintlichen Verbündeten in den Senkel gestellt.
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Erstens stellten resolute Republikaner im Senat klar, dass sie Trump daran hindern würden, Justizminister Jeff Sessions zu entlassen, um letztlich Sonderstaatsanwalt Robert Mueller loszuwerden. Für den Fall, dass er Mueller doch abzusägen versuche, sagte der Senator Lindsey Graham seinem Parteiführer „den Beginn vom Ende seiner Präsidentschaft“ voraus. Wenige Stunden später verabschiedete der Senat das Sanktionsgesetz, das den Präsidenten in der Russland-Politik fesselt. Zweitens distanzierte sich Generalstabschef Joseph Dunford in demonstrativer Kühle von der Ankündigung des Oberbefehlshabers, Transgender vom Militärdienst auszuschließen.
Sommertreffen mit „politischer Rhetorik überschattet“
Beispiellos war auch, drittens, der Brief, in dem der Geschäftsführer der „Boy Scouts of America“ alle Mitglieder des größten Pfadfinderverbands um Verzeihung dafür bat, dass der Präsident mit seinem Auftritt und seiner „politischen Rhetorik“ das Sommertreffen „überschattet“ habe. Da fehlte nur noch, dass selbst der letzte, verzweifelte Versuch im Senat scheitern würde, mit einem Gesetzentwurf die von Trumps Vorgänger Barack Obama durchgesetzte Gesundheitsreform aus dem Weg zu räumen. Was dann um 1.29 Uhr am Freitagmorgen geschah.
Das war der Moment, in dem John McCain seinen Daumen senkte und Vizepräsident Mike Pence begriff, dass er sich vergeblich die Nacht im Kapitol um die Ohren gehauen hatte. Denn McCain war der dritte von 52 Republikanern, die sich fürs Erste den demokratischen Obamacare-Verteidigern anschlossen. Ein Patt hätte Pence als Senatspräsident in Trumps Sinne auflösen können, aber nun stand es 49 zu 51.
Neuer Kommunikationschef : Scaramucci beschimpft Priebus und Bannon
Am Nachmittag hatte McCain mit drei Fraktionskollegen deutlich gemacht, dass der Entwurf von Mehrheitsführer Mitch McConnell nie Gesetz werden dürfe. Denn weder bot er eine umfassende Neuordnung des Gesundheitswesens an, noch drehte er die gesamte Obamacare-Reform zurück – entsprechende Versuche waren diese Woche am Widerstand mehrerer Republikaner gescheitert. Es ging nur noch darum, einige der unpopulärsten Aspekte von Obamacare abzuschaffen, etwa die Versicherungspflicht und gewisse Steuern. Das freilich ließe das bestehende Versicherungssystem kollabieren, ohne dass etwas Neues an die Stelle träte.
