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Besuch in Kalifornien : Donald Trump im Feindesland

  • -Aktualisiert am

Präsident Trump hat in Kalifornien nicht viele Unterstützer: Seine Gegner bei einer Demonstration in San Diego im Juli 2017. Bild: EPA

Das erste Mal in seiner Präsidentschaft besucht Donald Trump Kalifornien. Der Bundesstaat gilt als Hochburg der Demokraten, und denen dürfte sein Besuch bei den Kongresswahlen sogar in die Hände spielen.

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          Donald Trumps Verhältnis zu Kalifornien ist schon lange stark angeschlagen. Erst in der vergangenen Woche hat seine Regierung Klage gegen den Bundesstaat eingereicht, weil dieser sich als „Zufluchtsort“ für illegal ins Land gekommene Einwanderer erklärt hatte. Aber auch Trumps persönliche Beziehung zu dem überwiegend liberalen Staat ist nicht gut. Als er sich im Mai 2016 das letzte Mal in Kalifornien blicken ließ, wurde seine Wahlkampfveranstaltung in San Diego von einer Demonstration mit hunderten Teilnehmern und 35 Festnahmen begleitet. Der Protest entzündeten sich damals vor allem an Trumps Vorwürfen gegen den kalifornischen Bundesrichter Gonzalo Curiel, der über eine Klage gegen die Trump Universität zu entscheiden hatte. Trump warf ihm vor, aufgrund seiner mexikanischen Abstammung nicht neutral über den Fall entscheiden zu können.

          Fast 14 Monate nach seinem Amtsantritt wird Trump am Dienstag nach Kalifornien zurückkehren und wieder in San Diego Halt machen. Dort nämlich will er die ersten Prototypen der von ihm seinen Wählern versprochenen Mauer zu Mexiko besichtigen. Dass bei der Verwirklichung dieses wichtigen Wahlkampfversprechens ausgerechnet Richter Gonzalo Curiel wieder von Bedeutung war, ist eine ironische Begebenheit der Geschichte. Er lehnte den Einspruch Kaliforniens und mehrerer Umweltgruppen bei seinem Bundesgericht gegen den geplanten Bau der Mauer ab.

          Damit hat der amerikanische Präsident einen ersten Erfolg bei seinem Mauerbau-Projekt erreicht. Dass er nun Prototypen für das 18 Milliarden Dollar teure Objekt besichtigt, ist aber politisch nicht nachvollziehbar.

          Seit 2014 sind Latinos in Kalifornien die größte ethnische Gruppe und bilden damit auch die wichtigste Wählerschicht. Bei denen stößt jedoch das Vorhaben, eine Mauer zu bauen, auf große Ablehnung und so dürfte Trumps Besuch in San Diego besonders seiner eigenen Partei Sorge bereiten.

          Latinos werden für die Demokraten immer wichtiger

          In Kalifornien stehen bei den Kongresswahlen im November sieben Republikaner in Distrikten zur Wahl, die Hillary Clinton 2016 gewonnen hatte. Einer davon ist der 49. Distrikt im Orange County, wenige Kilometer nördlich von San Diego, wo Clintons Vorsprung auf Donald Trump nur ganze acht Prozentpunkte betrug. Hinzu kommt, dass der republikanische Amtsinhaber Darrell Issa nicht mehr antreten wird. 2016 gewann er allerdings auch nur mit 0,6 Prozentpunkten vor seinem demokratischen Konkurrenten.

          Zwar ist das liberale Kalifornien für Republikaner traditionell ein schwieriges Pflaster bei Präsidentschaftswahlen, aber bei Kongresswahlen konnten sie sich gewöhnlich in einigen Distrikten durchsetzen. Die Hoffnung der Demokraten, die Mehrheit im Repräsentantenhaus wiederzuerlangen, liegt auf genau solchen Distrikten, in denen Clinton gewonnen hat und der Abgeordnetensitz in republikanischer Hand ist. Ein wichtiger Faktor für den Sieg dort soll die Mobilisierung der Latinos sein, die im Orange County zum Beispiel 25 Prozent der Bevölkerung ausmachen.

          Bei der Nachwahl im konservativen Alabama hat man bereits gesehen, dass die Mobilisierung der eigenen Basis für die Demokraten extrem wichtig ist. Dort gewann der Demokrat Doug Jones einen lange in republikanischer Hand gewesenen Senatssitz gegen den von Trump und seinem ehemaligen Berater Stephen Bannon unterstützten erzkonservativen Kandidaten Roy Moore . Dass ihnen dabei nun gerade Donald Trump behilflich sein könnte, in dem er in San Diego Prototypen der Mauer besichtigt und so Latinos damit möglicherweise an die Urnen treibt, registrieren nicht nur Republikaner in Kalifornien mit Besorgnis. Um die Mehrheit im Repräsentantenhaus wiederzuerlangen, müssten die Demokraten im November 25 zusätzliche Sitze gewinnen und die sieben Mandate aus Kalifornien sind dabei ein wichtiger Teil der Rechnung.

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