https://www.faz.net/-gpf-92q5x

Nach Scheitern im Senat : Trump geht per Erlass gegen „Obamacare“ vor

  • Aktualisiert am

Bild: Reuters

Im Kampf gegen „Obamacare“ unterzeichnete Donald Trump nun ein Dekret, welches mehr Wettbewerb innerhalb der Reform ermöglichen soll. Experten erwarten zahlreiche Klagen.

          1 Min.

          Der amerikanische Präsident Donald Trump geht per Erlass gegen die Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama vor. Damit würden mehr Wettbewerb geschaffen und die Wahlmöglichkeiten verbessert, sagte Trump am Donnerstag bei der Vorstellung seines Dekrets. Die Regierung müsse faktisch nicht dafür zahlen. Weitere Schritte zur Entlastung der Amerikaner würden folgen. Zudem werde er Druck auf den Kongress ausüben, Obamacare endgültig abzuschaffen. Trumps Republikaner haben es trotz ihrer Mehrheit in beiden Kammern bislang nicht geschafft, den Rückbau der Reform per Gesetz voranzutreiben.

          Das Präsidialamt erklärte, Trumps Erlass werde unter anderem den Abschluss von Minimalversicherungen vereinfachen. Zudem solle das Arbeitsministerium prüfen, ob bestimmte Vorschriften von Obamacare neu interpretiert werden könnten. Kleinere Unternehmen sollen sich leichter zusammenschließen und über die Grenzen der Bundesstaaten hinweg Verbände bilden können, die von einigen Regeln befreit sein würden.

          Trumps Erlass wurde erwartet, da der Rückbau von Obamacare eines seiner wichtigsten Wahlversprechen war. Ein Erlass ist weniger stark als ein Gesetz. Experten erwarten zahlreiche Klagen gegen Trumps Pläne. In erster Reihe dürften dabei die Justizminister von demokratisch regierten Bundesstaaten stehen. Befürworter von Obamacare weisen darauf hin, dass 20 Millionen amerikanische Bürger dadurch Zugang zu einer Krankenversicherung erhalten haben. Gegner kritisieren die Reform als eine zu große Einmischung des Staates in den Markt.

          Weitere Themen

          Langsam kreist der Sputnik

          Russland startet Massenimpfung : Langsam kreist der Sputnik

          Russland startet eine „Massenimpfung“ mit seinem heimischen Impfstoff. Dessen Testphase soll erst im Mai abgeschlossen sein. Die Verantwortlichen sagen trotzdem: Wird schon!

          Topmeldungen

          Marylyn Addo und ihr Team arbeiten an einem Corona-Impfstoff.

          Forscherin Addo im Interview : „Ich erwarte im Frühjahr eine Entspannung“

          Infektiologin Marylyn Addo forscht mit ihrem Team selbst an einem Corona-Impfstoff, hat dabei aber gerade einen Rückschlag erlebt. Im Interview spricht sie über ihre Arbeit, mangelnde Impfbereitschaft, Virus-Mutationen und Lockdown-Effekte.

          Nach Laschets Wahl : Der knappe Sieg des Merkelianers

          Der künftige CDU-Vorsitzende Armin Laschet steht nun vor zwei Herausforderungen. Zum einen muss er Friedrich Merz einbinden, zum anderen seine Umfragewerte verbessern. Nur dann dürfte er Kanzlerkandidat werden.
          Das Symbol für Ethereum

          Digitalwährung Ether : Besser als Bitcoin

          Alle Welt ist im Bitcoin-Rausch. Dabei gibt es eine Alternative, die viel interessanter ist: Ether. Doch was macht die Digitalwährung so besonders?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.