https://www.faz.net/-gpf-8t3m3

Donald Trump : Der abgekapselte Präsident

  • -Aktualisiert am

Trump bei seinem Telefonat mit Angela Merkel – immer in seiner Nähe der Stabschef des Weißen Hauses, Reince Priebus (2.v.r.) und Trumps Strategiechef Stephen Bannon (r.) Bild: dpa

Er erfüllt ein Wahlversprechen nach dem anderen. Gleichzeitig werden die Proteste gegen Donald Trump immer lauter. Viele Republikaner beunruhigt vor allem, wie einsam er und sein engster Zirkel ihre Entscheidungen treffen.

          4 Min.

          Während draußen tausende Menschen gegen Donald Trumps Politik protestieren, läuft drinnen im Weißen Haus der Zeichentrickfilm „Finding Dory“. Ob der Präsident selbst mitgeschaut hat, war zunächst nicht bekannt. Der sonntägliche Kinonachmittag sei vor allem ein Angebot an die Familien von Mitarbeitern gewesen, heißt es von offizieller Seite.

          Für Donald Trumps Kritiker ist die Kinderfilm-Anekdote ein weiterer Beleg dafür, dass sich Amerikas neuer Machthaber um alles, nur nicht um die Anliegen seiner Kritiker – Umfragen zufolge immerhin deutlich mehr als die Hälfte der Bevölkerung – schere. „Ihn kümmert nicht, was wir sagen“, ruft ein Mann, der vor dem Zaun des Weißen Hauses ein Plakat in die Höhe hält. „Not my President“, „nicht mein Präsident“, steht darauf geschrieben. Es ist die Botschaft, die Demonstranten an diesem Wochenende im ganzen Land herausschreien.

          Nicht einmal zehn Tage ist Donald Trump jetzt im Amt und sein Land scheint tiefer gespalten, als es zuletzt ohnehin schon war. Während sich Trumps Kernwählerschaft angesichts der Geschwindigkeit, mit der ihr Präsident sich an die Erfüllung seiner Wahlversprechen macht, hoch erfreut zeigt, sind viele andere Amerikaner geschockt.

          Nicht nur Wahlkampfgetöse

          Letztere hatten offenbar gehofft, dass sich Trumps Ankündigungen – sei es der Bau der Mauer zu Mexiko, Massenabschiebungen von illegalen Einwanderern, ein Einreisestopp für Muslime – als nicht ernstgemeintes Wahlkampfgetöse herausstellen würden. Weit gefehlt. Vielmehr sieht es so aus, als seien die umstrittenen Maßnahmen der vergangenen Tage nur ein Vorgeschmack gewesen auf das, was Trumps Leute für die nächsten Wochen und Monate geplant haben.

          Man solle sich nicht von „den hysterischen Stimmen“ ablenken lassen, die derzeit im Fernsehen zu hören seien, soll Trump-Berater Stephen Miller Medienberichten zufolge Regierungsbeamten mit auf den Weg gegeben haben. Das amerikanische Volk stehe, so Miller, „entschieden“ hinter Trumps Entscheidung, die Aufnahme von Flüchtlingen vorübergehend zu stoppen beziehungsweise Menschen aus insgesamt sieben überwiegend von Muslimen bewohnten Staaten die Einreise ganz zu verweigern.

          Trumps Stabschef Reince Priebus sagt, er könne sich sogar eine Ausweitung auf weitere Staaten, „etwa Pakistan“, vorstellen. Andere Reisende könnten zudem bald aufgefordert werden, Informationen über Internetnutzung oder Kontaktlisten aus ihren Mobiltelefonen offenzulegen, berichtet CNN unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus.

          Bemerkenswerte Selbstzufriedenheit

          Bemerkenswert ist die Selbstzufriedenheit, mit der Trump-Freund Rudy Giuliani bei „Fox News“ damit prahlt, wie er und andere Berater es geschafft hätten, die von Trump favorisierte Idee eines „Muslim-Bann“ so zu formulieren, dass alles „völlig legal“ sei. Statt auf das Wort „Religion“ habe man sich einfach auf das Wort „Gefahr“ fokussiert und eine Liste von Staaten genannt, „die für uns eine Gefahr darstellen“.

          Teilerfolg für Kritiker : An Flughäfen festsitzende Muslime dürfen bleiben

          Während Giuliani und Fox-Moderatorin Jeanine Pirro lachen, sitzen zu diesem Zeitpunkt an zahlreichen internationalen Flughäfen in den Vereinigten Staaten noch immer dutzende Menschen fest und werden trotz gültiger Visa oder Greencards an der Einreise gehindert, manche sogar in Handschellen. Dass Präsident Trump zuvor erklärte, alles an den Flughäfen funktioniere gut („It’s working out nicely“), dürfte in ihren Ohren wie Hohn geklungen haben.

          Der Streit um Trumps Einreise-Verordnung ist zu diesem Zeitpunkt längst beherrschendes Thema im politischen Washington. Viele Demokraten nutzen am Sonntag in Interviews und Erklärungen die Gelegenheit, der neuen Regierung vorzuwerfen, die Spaltung der amerikanischen Bevölkerung weiter voranzutreiben und Amerikas Ansehen in der Welt zu beschädigen.

          Weitere Themen

          Scholz spricht sich für allgemeine Impfpflicht ab März aus Video-Seite öffnen

          Corona-Beratungen : Scholz spricht sich für allgemeine Impfpflicht ab März aus

          Eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland rückt näher: Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte dazu in einem Interview mit Bild TV ein entsprechendes Gesetzgebungsverfahren an. Außerdem deutet sich eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen in Deutschland an.

          Topmeldungen

          
              Will eine Impfpflicht einführen: Olaf Scholz kommt zum Bund-Länder-Treffen im Bundeskanzleramt an

          Corona-Politik : SPD und Union gehen getrennte Wege

          Noch regiert die große Koalition. Bei den Verhandlungen über neue Corona-Maßnahmen zeigen beide Partner den Willen zu einer allgemeinen Impfpflicht. Doch es wird auch klar, dass sie sich in Kürze trennen.
          Besonders schwere Fälle können nicht mehr verlegt werden, weil der Transport aufwändig ist.

          Patienten-Transporte : „Die Leute können nicht mehr“

          Erst half Deutschland seinen Nachbarländern – nun ist das Gegenteil der Fall: Corona-Patienten müssen ins Ausland verlegt werden. Nicht nur Bayern will auf internationale Hilfe setzen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.