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Vor Jerusalem-Abstimmung : Trump droht UN-Mitgliedern

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Eine Zustimmung der UN-Vollversammlung zu der kritischen Resolution gilt als wahrscheinlich – ein Vetorecht gibt es nicht. Bild: dpa

Der Streit um Jerusalem erreicht nun auch die UN-Vollversammlung. Diese könnte die Anerkennung als israelische Hauptstadt durch Donald Trump verurteilen. Der amerikanische Präsident hat schon eine Idee für Abweichler.

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          Vor der Abstimmung der UN-Vollversammlung über eine Jerusalem-Resolution hat der amerikanische Präsident Donald Trump anderen Mitgliedsstaaten mit der Einstellung von Hilfszahlungen gedroht. Man beobachte die Abstimmung genau, erklärte Trump am Mittwoch im Weißen Haus.

          Er warf den Unterstützern der Resolution vor, sich gegenüber den Vereinigten Staaten undankbar zu verhalten. „Sie nehmen Millionen von Dollar, sogar Milliarden von Dollar, und dann stimmen sie gegen uns. Nun, wir beobachten diese Abstimmungen. Sollen sie gegen uns stimmen. Dann sparen wir eine Menge. Es ist uns egal.“

          Die UN-Vollversammlung wollte am Donnerstag über eine Resolution abstimmen, die die Entscheidung der Vereinigten Staaten, Jerusalem als Hauptstadt von Israel anzuerkennen, kritisiert. In der Vollversammlung hat jedes Mitglied der Vereinten Nationen eine Stimme, es gibt kein Veto-Recht. Daher gilt eine Annahme der Resolution im Fall einer Abstimmung als wahrscheinlich. Sie wäre allerdings nicht völkerrechtlich bindend.

          Am Montag hatten die Vereinigten Staaten eine von Ägypten vorgelegte Resolution im Sicherheitsrat per Veto blockiert. Darin wurde „tiefes Bedauern“ über die „jüngsten Entscheidungen im Hinblick auf den Status Jerusalems“ ausgedrückt, ohne Trump oder Amerika direkt zu erwähnen.

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